Monatsarchiv für Januar 2011

Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess

Illustration: Immaterialgüterrechtsprozess

Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten oder Streitigkeiten über geistiges Eigentum betroffen. Immaterialgüterrechte sind Schutzrechte technischer, ästhetischer oder kennzeichnungsrechtlicher Natur, die ein Exklusivrecht vermitteln. Neu folgt das Verfahren in Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten dem folgenden Ablauf: Das ordentliche Verfahren geht grundsätzlich von der Anwendung der Zivilprozessordnung (ZPO) aus und ist oft ... Weiterlesen...

Unternehmens-Identifikationsnummer (UID)

Illustration: Unternehmens-Identifikationsnummer

Verordnung über die Unternehmens-Identifikationsnummer Am 1. April 2011 tritt die Verordnung über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDV) in Kraft. Das entsprechende Bundesgesetz UIDG gilt bereits seit Anfang 2011 und bildet die gesetzliche Basis, um einheitliche Unternehmens-Identifikationsnummern einzuführen, die in der ganzen Schweiz gelten. Dazu zählt auch ein teilweise öffentlich zugängliches UID-Register. Das neue Gesetz soll den Datenaustausch ... Weiterlesen...

Fahren ohne Führerschein / Führerausweis

Illustration: Fahren ohne Führerausweis

(Artikel zuletzt aktualisiert am 09.01.2012) Änderung des Strassenverkehrsgesetzes per 1. Januar 2012: Seit dem 1. Januar 2012 wird Fahren ohne Führerschein in allen Fällen gleich bestraft: Wer nie einen Führerschein erworben hat und trotzdem ein Motorfahrzeug lenkt, wird neu genau so hart bestraft wie jemand, der trotz Fahrausweisentzug fährt. Bisher drohte im ersten Fall nur ... Weiterlesen...

Neue Gesetze und Verordnungen ab 2011

Illustration: Neue Gesetze und Verordnungen 2011

Auch am 1. Januar 2011 sind wieder verschiedene neue Gesetze und Erlasse bzw. Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Einige, wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer und der ALV-Beiträge, betreffen die meisten. Andere Gesetzesänderungen, wie beispielsweise die Einfuhr von Zitruspflanzen (ab 2011 verboten), die Einfuhr von Heuschrecken als Reptiliennahrung (neu ohne Einfuhrbewilligung möglich) oder den Aufenthalt von Schweizer ... Weiterlesen...

Lohnfortzahlungspflicht bei Arbeitsverhinderung

Illustration: Lohnfortzahlung bei Arbeitsverhinderung

Lohnfortzahlung bei Krankheit, Unfall etc. – wann besteht ein Lohnfortzahlungsanspruch? Wie lange dauert die Lohnfortzahlungspflicht? Und wie hoch fällt die Lohnfortzahlung aus? Lohnfortzahlungspflicht Die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers im Falle von Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers, meist infolge einer Krankheit oder eines Unfalls, ist im Obligationenrecht geregelt. Bei unbefristeten Arbeitsverträgen gilt die Lohnfortzahlungspflicht erst nach drei Monaten, d.h. ... Weiterlesen...

Gemeinsame elterliche Sorge wird zur Regel

Illustration: Kindsrecht

(Artikel zuletzt aktualisiert am 24.06.2013) Das Parlament konnte sich in der Sommersession 2013 in der Vorlage zur gemeinsamen elterlichen Sorge nach langer Beratung einigen: Die gemeinsame elterliche Sorge wird zur Regel, und zwar unabhängig vom Zivilstand der Eltern des Kindes. Auch unverheiratete Mütter und Väter sollen die gleichen Rechte und Pflichten haben. Ebenso werden Eltern ... Weiterlesen...