Monatsarchiv für April 2011

Schadensfall: Wann haftet der Arbeitnehmer?

Illustration: Arbeitnehmerhaftung

Arbeitsrecht: Wer haftet bei Schäden? Ein Unfall mit dem Geschäftswagen, ein verpasster Termin, ein Kalkulationsfehler oder ein Kassenmanko: Kann ein Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen, für verursachte Schäden aufzukommen? Diese Frage ist pauschal nicht zu beantworten; ob und in welchem Umfang Arbeitnehmer haftbar gemacht werden können, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise der Schwere des ... Weiterlesen...

Schlichtungsverfahren im Öffentlichkeitsgesetz

Illustration: Schlichtungsverfahren im Öffentlichkeitsgesetz

Änderungen am Schlichtungsverfahren nach Verweigerung oder Beschränkung des Zugangs zu amtlichen Dokumenten Am 1. Juli 2006 trat in der Schweiz das Öffentlichkeitsgesetz in Kraft. Während davor alle Tätigkeiten der Bundesverwaltung der Geheimhaltung unterlagen und Dokumente daher nur unter bestimmten Voraussetzungen öffentlich gemacht wurden, kann seitdem jeder Einsicht in amtliche Dokumente verlangen. Das Öffentlichkeitsprinzip soll die ... Weiterlesen...

Strassenverkehrsgesetz: Vorlage „Via sicura“ angenommen

Illustration: Via sicura

(Artikel zuletzt aktualisiert am 19. November 2012) Gesetzesanpassungen für mehr Sicherheit im Strassenverkehr Am 15. Juni 2012 haben National- und Ständerat in der Schlussabstimmung die Verkehrssicherheits-Vorlage „Via sicura“ angenommen. Der Bundesrat hat beschlossen, die Massnahmen der Vorlage gestaffelt in Kraft zu setzen. Erste Massnahmen treten per 1. Januar 2013 in Kraft, weitere Pakete sollen 2014 ... Weiterlesen...

Ungerechtfertigte Betreibung? Betreibungsregistereintrag?

Illustration: Betreibung / Betreibungsregistereintrag

Im Schweizerischen Zwangsvollstreckungsrecht kann der Gläubiger eine Betreibung einleiten ohne seine Forderung nachweisen zu müssen. Das heisst, jeder kann jeden betreiben; ob eine gerechtfertigte Forderung besteht, wird nicht überprüft. Das Betreibungsamt hat diesbezüglich kein Ermessen. Es muss den Zahlungsbefehl ausstellen und dem zu Betreibenden zustellen. Wer (zu Unrecht) betrieben wird, hat jedoch Möglichkeiten, die Betreibung ... Weiterlesen...

Erhöhter Leitzins – Höhere Hypothekar- und Mietzinse?

Illustration: Höherer Leitzins - Auswirkungen auf Hypothekar- und Mietzinse?

Die Europäische Zentralbank EZB hat den Leitzins wie erwartet auf 1,25 Prozent erhöht. Dieser Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken bei der EZB Geld leihen, stand seit dem 13. Mai 2009 auf dem historischen Tief von 1,0 Prozent. Für die Schweizerische Nationalbank SNB ist dieser Entscheid der EZB positiv zu bewerten, da nun durch die kleinere ... Weiterlesen...

Neues Linkverzeichnis von LawMedia

Illustration: Linkverzeichnis LawMedia

Die neue Website der LawMedia AG ist online Die LawMedia AG publiziert Informationen zu Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz, und dies nicht nur auf diesem News-Blog, sonder auch auf zahlreichen Informationswebsites. Die umfangreichen Informationen stammen von qualifizierte Experten, können kostenlos abgerufen werden und decken diverse relevante Themen rund um rechtliche Fragen, Business und ... Weiterlesen...