Monatsarchiv für Juni 2011

Konkurrenzverbot: Welche Dauer ist angemessen?

Illustration: Unterzeichnung eines Konkurrenzverbotes

Wie lange gilt ein arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot? Das Obergericht des Kantons Aargau und in zweiter Instanz das Bundesgericht hatten folgendes Konkurrenzverbot zu beurteilen, welches ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer geschlossen hatte, der im Einkauf des Unternehmens und als Aussendienstmitarbeiter tätig war: „Herr A. verpflichtet sich, nach Beendigung dieses Arbeitsvertrages während drei Jahren (Art. 340a OR), sich ... Weiterlesen...

Schiedsgerichtsbarkeit: Schiedsgericht und Schiedsverfahren

Illustration: Schiedsgericht und Schiedsverfahren

Bei internationalen Verträgen, d.h. bei cross-border-Rechtsverhältnissen, können sich die Parteien oft nicht auf einen Gerichtsstand im Land nur der einen Vertragspartei einigen. Die Lösung dieses Problems ist eine landesunabhängige, neutrale Gerichtszuständigkeit, mit selbst gewählter oder von der zuständigen Organisation bestimmten Schiedsordnung: Das Schiedsgericht. Ein Schiedsgericht ist ein privates Gericht, das in einem Schiedsverfahren durch die ... Weiterlesen...

Strafrecht und Verfahrensrecht bei direkten Steuern

Illustration: Straf- und Verfahrensrecht bei direkten Bundessteuern

(letzes Update: 24.06.2013) Das Bundesgesetz über die direkten Bundessteuern (DBG) sowie das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) soll revidiert werden: Das Eidgenössische Finanzdepartement schlägt verschiedene Anpassungen vor, da bereits vollzogene Änderungen anderer Gesetze noch nicht übernommen wurden. „Ziel der Revision ist es, die beiden Gesetze transparenter und lesbarer ... Weiterlesen...

Alimente: Schuldneranweisung auch durch die Gemeinde

Illustration: Alimente / Unterhaltszahlungen

Alimentenbevorschussung: Auch die Gemeinde kann zur Alimentenbevorschussung auf den Lohn eines Schuldners zugreifen: Das Bundesgericht hat entschieden, dass der Richter den Arbeitgeber eines säumigen Alimenten-Schuldners anweisen kann, die geschuldeten Beträge monatlich direkt dem Sozialamt zu überweisen, wenn die Gemeinde die einem Kind zustehende Alimente bevorschussen muss. Dies gilt gemäss Bundesgerichtsurteil ausserdem nicht nur für bereits ... Weiterlesen...