Kategorie Recht

Bundesrat präsentiert Bericht zur Modernisierung des Familienrechts

iStock_000000328491Small

Simonetta Sommaruga präsentierte am Mittwoch einen Bericht zur Modernisierung des schweizerischen Familienrechts. Es wurde ein neuer Zivilstand vorgeschlagen, der sich am französischen Vorbild „Pacte civil de solidarité“ (PACS) anlehnt. Ausserdem soll eine Vereinfachung der Zivilstandsbezeichnungen vorangetrieben werden. Schweizerisches Familienrecht nicht mehr zeitgemäss Am Mittwoch 25. 03. 2015 verabschiedete der Bundesrat einen über 60 Seiten langen ... Weiterlesen...

Der Referenzzins bleibt bei 2.0 Prozent – viele Mieter hätten trotzdem Anspruch auf Mietreduktion

Referenzzins2Prozent

Bereits seit Anfang September 2013 gilt in der Schweiz der Referenzzinssatz von 2.0 Prozent. Eine Senkung auf das Rekordniveau von 1.75 Prozent ist per Sommer 2015 zu erwarten Durchschnittszinssatz von 1.92 auf 1.89 Prozent gefallen Der Durchschnittszins, welcher per 31. Dezember 2014 ermittelt wurde, fiel im Vergleich zum Vorquartal von 1.92 auf 1.89 Prozent. Wie ... Weiterlesen...

Prozessfinanzierung – Rechtsverfolgung ohne Kostenrisiko?

RechtsverfolgungohneKostenrisiko

Einleitung Bekanntlich ist das Führen eines Gerichtsprozesses mit erheblichen Kostenrisiken verbunden. Für eine Klageeinleitung hat stets der Kläger in die Vorleistung zu gehen und der potenzielle Beklagte spekuliert damit, dass der Anspruchsberechtigte den Mut und die Kosten für diesen Schritt nicht aufbringt. Für den Klageentscheid sind aber nicht nur die eigenen Kosten, sondern für den ... Weiterlesen...

LawMedia AG launcht umfangreiche Informationswebseite zum Thema Autorecht

Auto

Seit Gründung der Kanzlei Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten und vertreten deren Anwälte Klienten in allen Strassenverkehrsbelangen, namentlich in Administrativverfahren vor den Strassenverkehrsämtern und in SVG-Strafverfahren. Seit längerem bietet Bürgi Nägeli Rechtsanwälte für Betroffene erste Vorinformationen unter Verkehrsrecht | verkehrs-recht.ch, Geschwindigkeitskontrolle | geschwindigkeitskontrolle.ch, Rotlichtkontrolle | rotlichtkontrolle.ch, Fahren im angetrunkenen Zustand | fiaz.ch, Führerausweisentzug | fuehrerausweisentzug.ch und ... Weiterlesen...

Prozessvertretung durch Unternehmensjuristen als Handlungsbevollmächtigte

Vertretungsrecht

Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Beschwerde einer Beschwerdeführerin nicht ein, weil die Beschwerdeschrift durch zwei ihrer nicht im Handelsregister als Zeichnungsberechtigte eingetragenen angestellten Unternehmensjuristen unterzeichnet worden war. Das Obergericht des Kantons Bern ging von einer berufsmässigen Parteivertretung vor Gericht im Sinne von ZPO 68 Abs. 2, lit. a, aus, die den Rechtsanwälten ... Weiterlesen...

Neue Zollbestimmungen für Reisende seit 01.07.2014

zoll

Im Hinblick auf eine effizientere und rechtssicherere Handhabung und Administrierung durch die Zollverwaltung hat der Bundesrat am 02.04.2014 neue Zollbestimmungen für den Reiseverkehr verabschiedet und per 01.07.2014 in Kraft gesetzt. In naher Zukunft will die Zollverwaltung die elektronische Anmeldung der Waren im Reiseverkehr ermöglichen, zB durch Smartphone-Anmeldungen. Die Zollverwaltung geht davon aus, dass dies auch ... Weiterlesen...