Kategorie Immaterialgüterrecht

Open Source: Tesla verzichtet auf Patente

Tesla gibt sämtliche Patente frei

Das Elektro-Fahrzeug Unternehmen Tesla gibt sämtliche Patente frei. Im folgenden Artikel soll diskutiert werden, ob das Handeln des US-Unternehmens als uneigenützige Geste zu verstehen ist, oder vielleicht strategische Überlegungen hinter der weitreichenden Entscheidung stehen. Tesla, ein utilitaristisches Unternehmen? Elon Musk, seines Zeichens CEO des US-Automobilunternehmens Tesla, gab am 12. Juni 2014 auf dem hauseigenen Unternehmensblog ... Weiterlesen...

Swissness-Vorlage: Schutz der Herkunftsangabe Schweiz

Illustration: Swissness-Vorlage

(letztes Update: 21. Juni 2013) Seit Anfang 2012 hat Parlament über die “Swissness-Vorlage” beraten. Dabei handelt es sich einerseits um eine Revision des Markenschutzgesetzes, andererseits um ein Bundesgesetz zum Schutz des Schweizerkreuzes und anderer Zeichen, welche die “Marke Schweiz” symbolisieren. Am 21. Juni 2013 wurde die Vorlage in der parlamentarischen Schlussabstimmung von beiden Räten angenommen: ... Weiterlesen...

UWG-Revision und geänderte PBV in Kraft

Illustration: UWG-Revision und geänderte PBV

Per 1. April 2012 trat das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft, gleichzeitig mit der aktualisierten Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV). Ziel dieser Gesetzesänderungen ist es, effizienter gegen verschiedene unlautere Geschäftspraktiken vorzugehen und die Preistransparenz für den Kunden zu verbessern. Insbesondere soll das neue UWG einen verbesserten Schutz gegen Adressbuchschwindel, ... Weiterlesen...

Neues Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht

Illustration: Patentanwalt / Bundespatentgericht

Für viele Schweizer Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung sind Patente und der Patentschutz zentrale Faktoren im wirtschaftlichen Wettbewerb. Eine ungenügende Beratung und Vertretung rund um die Durchsetzung des Patentschutzes kann für die betroffenen Unternehmen schwerwiegende Folgen haben. Ein neues Gesetz soll sicherstellen, dass Patenanwälte den hohen fachlichen Anforderungen gerecht werden, und damit schlussendlich auch ... Weiterlesen...

Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess

Illustration: Immaterialgüterrechtsprozess

Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten oder Streitigkeiten über geistiges Eigentum betroffen. Immaterialgüterrechte sind Schutzrechte technischer, ästhetischer oder kennzeichnungsrechtlicher Natur, die ein Exklusivrecht vermitteln. Neu folgt das Verfahren in Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten dem folgenden Ablauf: Das ordentliche Verfahren geht grundsätzlich von der Anwendung der Zivilprozessordnung (ZPO) aus und ist oft ... Weiterlesen...