Gesellschaft mit Organisationsmangel? Was nun?
In den Medien und im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) ist immer wieder von Gesellschaften mit Organisationsmängeln zu lesen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Kindesschutz in 2022: 44 Prozent der Massnahmen wegen zerstrittener Eltern
Die KESB-Fallzahlen entwickelten sich im vergangenen Jahr weitgehend unauffällig: Per 31.12.2022 bestanden Schutzmassnahmen für; Personen: 149‘465, Erwachsene: 103‘330, Kinder: 46‘135.... weiterlesen
Konzernbesteuerung: Überprüfung der steuerlichen Entlastung verzögert sich
Das Eidgenössische Finanzdepartement EFD will den Beteiligungsabzug bei der Gewinnsteuer einer gesamtheitlichen Evaluation unterziehen.... weiterlesen
Alkoholhaltige Mundspülung zur Überdeckung des Alkoholgeruchs
Da A ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand gelenkt hatte, entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern den Führerausweis für die Dauer von drei... weiterlesen
Checklisten
Checkliste: Domiziländerung Beim Wechsel des Geschäftslokals in eine andere Strasse oder in ein anderes Haus (Hausnummer) bei gleich bleibender Sitzgemeinde ist gemäss HRegV 17 folgendes... weiterlesen
Domizilkontrolle
Bestehen beim zuständigen Handelsregisteramt Anhaltspunkte, dass eine Adresse eine c/o-Adresse ist, ohne dass sie als solche deklariert wurde, können die Handelsregisterbehörden gestützt auf HRegV 117... weiterlesen
Schweiz – Albanien: Sozialversicherungsabkommen tritt am 01.10.2023 in Kraft
Das am 18 02.2022 von Bundesrat Alain Berset in Tirana unterzeichnete Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien tritt am 01.10.2023 in Kraft.... weiterlesen
Strassenverkehrslärm: Anspruch auf Wiedererwägung einer Lärmsanierungsverfügung
«Der Kanton Luzern leitete in den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts für die Kantonsstrasse K4 (Luzernerstrasse) in Kriens zwischen der Einmündung der Hofstetterstrasse und der Einmündung... weiterlesen
Gerold Miessl: Die Besteuerung von Grenzgängern in die Schweiz
Das in 2. Auflage erschienene Fachbuch befasst sich mit dem Aufenthaltsrecht in der Schweiz mit der steuerlichen Beurteilung von Grenzgängern mit Wohnort Deutschland und weiteren... weiterlesen
Berner Skala
Die von verschiedenen Spitzenverbänden und der Berner Justiz entwickelte Berner Skala: Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Berner Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 4... weiterlesen
Basler Skala
Die vom GS Ger entwickelte Basler Skala: Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Basler Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 8 Wochen 3 Jahre 8... weiterlesen
Zürcher Skala
Die revidierte Zürcher Skala des Arbeitsgerichtes Zürich (AGer Zch): Dauer des Arbeitsverhältnisses Lohnanspruch Zürcher Skala 4-12 Monate 3 Wochen 2 Jahre 8 Wochen 3... weiterlesen
Exkurs: Krankheitsbegriff
Der Krankheitsbegriff ist in verschiedener Hinsicht von zentraler Bedeutung, wie arbeitsrechtlich, sozialversicherungsrechtlich, gesundheitsökonomisch, Behandlungsbedürftigkeit und auch aus Sicht der sog. „Überarztung“. Der sozialversicherungsrechtlich angelehnte, arbeitsrechtliche... weiterlesen
Parteientschädigung: Antragstellung spätestens vor Ende der Parteiverhandlung
Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung kann gestellt werden bis zum Ende der Parteiverhandlung;...... weiterlesen
Angeblicher Auffahrunfall: Irreführung der Rechtspflege
Der Beschuldigte A._____ führte die Stadtpolizei Zürich, die Strafuntersuchungsbehörden und die Gerichte in die Irre, indem er Strafanzeige wegen eines anglichen Auffahrunfalls erstattete.... weiterlesen
Eisenbahnunternehmen haftet bei Passagiersturz nach Weichenfahrt
Die Gesetzesauslegung des Rechtsbegriffs «die charakteristischen Risiken, die mit dem Betrieb der Eisenbahn verbunden sind» in EBG 40b Abs. 1 ergibt, dass darunter typische Risiken,... weiterlesen
AG-Verwaltungsrat: Verhalten bei Interessenkonflikten
Mit dem vom Parlament am 19.06.2020 verabschiedeten Bundesgesetz über die Änderungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) wurde das «Aktienrecht» revidiert.... weiterlesen
Verfahren betreffend Kinderbelange: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB
Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen:... weiterlesen
Alternierende Obhut ist nicht der gesetzliche Regelfall
Anders als bei der gemeinsamen elterlichen Sorge handelt es sich bei der «alternierenden Obhut» nicht um den vom Gesetz vorgesehenen Regelfall.... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen zu IT-Vertrag: Ungewöhnliche Klauseln
(Standard-)Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines IT-Vertrags sind ungewöhnlich, wenn sie dem Kunden folgende Obliegenheiten zu Pflichten macht.... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 28
- 29
- 30
- …
- 1'072
- 1'073
- Ältere Artikel »