Betriebsübernahme

Funktion

Schutz von Arbeitsplätzen Regelung des Betriebsübergangs hinsichtlich der Arbeitsverhältnisse... weiterlesen

Betriebsübernahme

Motive

Der Arbeitnehmer soll bei einem Wechsel des Betriebsinhabers (= Arbeitgeber) geschützt werden, weshalb nur der Arbeitnehmer den Übergang seines Arbeitsverhältnisses ablehnen kann.... weiterlesen

Betriebsübernahme

Ziele

Die beteiligten Parteien haben ein übereinstimmendes Ziel und jede Partei für sich Individualziele: Allgemein Fortbestandssicherung des Betriebs oder eines Betriebsteils Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Arbeitnehmer... weiterlesen

Betriebsübernahme

Rechtsnatur

Arbeitgeberseitig Einseitig zulasten des Arbeitgebers zwingender Übergang aller Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf den Betriebserwerber, sofern der Arbeitnehmer den Übergang nicht ablehnt. Arbeitnehmerseitig... weiterlesen

Betriebsübernahme

Abgrenzungen

Betriebsübergang von aufrechtstehender Gesellschaft =   Übergang oder Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils von einer nicht insolventen Gesellschaft an einen Vertragspartner. Weiterführende Informationen Betriebsübernahme von aufrechtstehender... weiterlesen

Betriebsübernahme

Gesetzliche Grundlagen

Art. 333 OR Art. 333a OR Art. 333b OR Art. 333 OR 1 Überträgt der Arbeitgeber den Betrieb oder einen Betriebsteil auf einen Dritten, so... weiterlesen

Betriebsübernahme

Anwendungsbereich

Die Frage nach der Anwendbarkeit von OR Art. 333 stellt sich nicht nur beim Verkauf von Unternehmen, sondern auch bei Outsourcing-Projekten und Übernahmen im Insolvenzverfahren. OR Art. 333 ist auch im... weiterlesen

Betriebsübernahme

Begriff

Betriebsübernahme   =   Übertragung oder Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils samt den Arbeitsverhältnissen von Gesetzes wegen (Fusionsgesetz) oder kraft Vereinbarung auf eine andere Arbeitgeberpartei.... weiterlesen

Sozialplan

Scheitern der Verhandlungen

Scheitern die Sozialplan-Verhandlungen, müssen die Parteien ein Schiedsgericht anrufen (vgl. OR 335j Abs. 1): Das Gesetz bestimmt nicht, wann ein Scheitern der Verhandlungen gegeben ist... weiterlesen

Sozialplan

Inhalt

Vom Inhalt her sollte ein Sozialplan gemäss OR 335h Abs. 1 Massnahmen mindestens folgendes festlegen: Massnahmen zur Vermeidung von Kündigungen Massnahmen zur Beschränkung der Zahl... weiterlesen

Sozialplan

Vertragspartner

Auszuhandeln hat der formelle Arbeitgeber den Sozialplan gemäss OR 335i Abs. 3 lit. a—b mit dem gesetzlich vorgesehenen Verhandlungspartner.... weiterlesen

Sozialplan

Prinzipien

Ein Sozialplan hat einzuhalten: den Anspruch auf Gleichbehandlung die Nichtgefährdung des Betriebs-Fortbestands. Offen lassen die Sozialplan-Gesetzesnormen, ab wann eine Fortbestandsgefährdung vorliegt. Der Sinn und Zweck... weiterlesen