Verkehrsrecht – Massnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses
Der Bundesrat will verschiedene Verkehrsregeln den sich gewandelten Verkehrsanforderungen anpassen, damit die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern.
Die Vernehmlassungsvorlage enthält folgende Änderungen:
Rechtsvorbeifahren
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Verkehrsrecht – Kabotageverbot: Flixbus wird wegen Verletzung des Kabotageverbots gebüsst
Das Strafgericht Basel-Stadt hat in einem Urteil den entsprechenden Strafbescheid des Bundesamts für Verkehr (BAV) gegen die FlixBus Group gestützt und die FlixBus DACH...
Verkehrsrecht: Signal „Kein Vortritt“ und Vertrauensprinzip
SVG 36 Abs. 2, SVG 26 f. i.V.m. SSV 36 Abs. 2
Kein Vortritt » Kein Vertrauensprinzip
Der mit dem „Kein Vortritt“-Signal (3.02) belastete Autofahrer kann...
Verkehrsrecht – Führerausweis: 5 Jahre Führerausweisentzug nach Wendemanöver auf der Autobahn
SVG 23 Abs. 3 i.V.m. SVG 16c Abs. 2 lit. d (Wiederholungsentzug)
Sachverhalt
Ein Aargauer Lenker fuhr am 20.07.2016 mit seinen Personenwagen auf der Nationalstrasse A1...
Verkehrsrecht – Falschparker-App: Ausländische Denunzierungstools
Verzeigung der Lenker von illegal geparkten Autos uam
Einleitung
Neue Apps, die gratis heruntergeladen werden können, wollen notorischen Falschparkern den Kampf ansagen.
Die neuen App erlauben es,...
Autorecht / Verkehrsrecht – Abgasmessung: Neuer WLTP-Standard
Ersatz des NEFZ-Zyklus kann zu Neuwagen-Lieferengpässen führen
Einleitung
Der bisherige Treibstoffverbrauchs-Standard „NEFZ“ (lang: „Neuer Europäischer Fahrzyklus) stand wegen seiner Ergebnisungenauigkeit seit jeher in der Kritik.
„NEFZ“ wird...
