Kategorie Verkehrsrecht

Rasertatbestand: Praxisänderung des Bundesgerichts

Illustration: Verkehrsrecht in der Schweiz

Abweichung von der Fiktion einer vorsätzlichen Tatbegehung – Neu: Richterliche Berücksichtigung spezieller Umstände Obwohl das Bundesgericht die konkrete Beschwerde eines Autolenkers aus dem Kanton Genf abwies, ändert es seine Rechtsprechung. Gemäss einem früheren Urteil des Bundesgerichts (BGE 1C_397/2014, Medienmitteilung vom 23.12.2014 „Raser-Delikte: Keine Risiko-Beurteilung im Einzelfall“) war bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne des „Rasertatbestandes“ zwingend ... Weiterlesen...

Verkehrsrecht – Haftung der Eidgenossenschaft als Strassenwerkeigentümer bei oelverschmutzter Autobahn

08770132A3

Ungenügende Signalisation (nur „Baustelle“, anstatt zusätzlich „Schleudergefahr“) Eine Motorradfahrerin verunfallte am 17.06.2011 mit ihrem Motorrad in einem Baustellenbereich bei Regen auf der Autobahn A2 nahe Luzern. Sie erlitt dabei leichte Verletzungen. Mit Urteil des Bezirksgerichts Luzern vom 09.05.2012 wurde die Motorradfahrerin vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs freigesprochen. Auf Klage der Motorradfahrerin hin verpflichtete das ... Weiterlesen...

Verkehrsrecht – Rechtsvorbeifahren ist nicht Rechtsüberholen

Via sicura - 2. Massnahmenpaket 2014

SVG 90, SVG 34, VRV 12 und VRV 8 – Präzisierung der Rechtsprechung zum parallelen Kolonnenverkehr Das Bundesgericht hat in BGE 6B_374/2015 einen Automobilisten, der auf der dreispurigen Autobahn A1-Ost von der mittleren Überhol- auf die Normalspur wechselte und dort am Kolonnenverkehr der beiden Überholspuren vorbeifuhr, vom Vorwurf der Verkehrsregelverletzung freigesprochen. Das Bundesgericht stellte dabei ... Weiterlesen...

Autorecht – Hat auch Mercedes ein Abgas-Problem?

Illustration: Via sicura - Massnahmen 2012

Hat auch Mercedes ein Abgas-Problem? Ist diese Information noch nicht in den Schweizer Medien angekommen? Deutsche und Österreichische Medien vermelden, dass auch Mercedes-Diesel-Motoren (vom Hersteller als CDi BlueTec bezeichnet), „ausgerechnet in seiner modernsten Version mit der strengen Abgasnorm Euro 6“, Probleme hätten. SPIEGEL ONLINE AUTO schreibt in seiner Digital-Ausgabe vom 02.02.2016 was folgt: Das technische ... Weiterlesen...