Kategorie Verkehrsrecht

Autorecht – VW-Dieselgate: SKS empfiehlt Sammelklage-Anschluss in Holland

Rückruf

Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) kämpft im „Dieselgate“ für eine Entschädigung der Schweizer VW-Halter und empfiehlt hiezu den Gruppenklage-Anschluss in Holland … Mehr | srf.ch Mehr | stichtingvolkswagencarclaim.com Autorecht – Sammelklage gegen VW | law-news.ch Stellungnahme zu Gesprächen von Audi mit US-Umweltbehörden EPA und CARB | audi-mediacenter.com Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit vorläufigem Zulassungsverbot | ... Weiterlesen...

Autorecht – Sammelklage gegen VW

Auto-Recht

Sammelklageangebot deutscher Anwälte in Kooperation mit US-Starkanzlei VW will in der „Diesel-Affäre“ nur den betroffenen US-Kunden Schadenersatz leisten. Dies hat nun Anwälte auf den Plan gerufen, die die Interessen europäischer VW-Kunden wahren wollen. Die deutschen myRight-Anwälte suchen in Kooperation mit der auf Sammelklagen spezialisierten US-Anwaltskanzlei HAUSFELD teilnahmewillige Autobesitzer der Marken VW, Audi, Seat, Skoda und ... Weiterlesen...

Verkehrsrecht – Alkoholtest nach Unfall auch ohne Anfangsverdacht

Verkehrsregel-Änderungen

Präzisierung der Rechtsprechung durch das Bundesgericht Fahrzeuglenker müssen nach einem Unfall immer mit einem Alkoholtest rechnen, so die präzisierende Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Voraussetzungen für einen Schuldspruch wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit. Eine Ausnahme könne nur dann gelten, wenn der Unfall ohne jeden Zweifel auf eine vom Lenker völlig unabhängige Ursache ... Weiterlesen...

Rasertatbestand: Praxisänderung des Bundesgerichts

Illustration: Verkehrsrecht in der Schweiz

Abweichung von der Fiktion einer vorsätzlichen Tatbegehung – Neu: Richterliche Berücksichtigung spezieller Umstände Obwohl das Bundesgericht die konkrete Beschwerde eines Autolenkers aus dem Kanton Genf abwies, ändert es seine Rechtsprechung. Gemäss einem früheren Urteil des Bundesgerichts (BGE 1C_397/2014, Medienmitteilung vom 23.12.2014 „Raser-Delikte: Keine Risiko-Beurteilung im Einzelfall“) war bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne des „Rasertatbestandes“ zwingend ... Weiterlesen...

Verkehrsrecht – Haftung der Eidgenossenschaft als Strassenwerkeigentümer bei oelverschmutzter Autobahn

08770132A3

Ungenügende Signalisation (nur „Baustelle“, anstatt zusätzlich „Schleudergefahr“) Eine Motorradfahrerin verunfallte am 17.06.2011 mit ihrem Motorrad in einem Baustellenbereich bei Regen auf der Autobahn A2 nahe Luzern. Sie erlitt dabei leichte Verletzungen. Mit Urteil des Bezirksgerichts Luzern vom 09.05.2012 wurde die Motorradfahrerin vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs freigesprochen. Auf Klage der Motorradfahrerin hin verpflichtete das ... Weiterlesen...