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SchKG – Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem Umstand, dass ein Patentinhaber nach Ablauf der Schutzdauer eventuell rückwirkend sollte Ansprüche, zB Schadenersatzforderungen aus Patentverletzungen während der Schutzfrist, geltend machen können, ändert nichts an der fehlenden Verarrestierbarkeit des abgelaufenen ... Weiterlesen...

Schadenersatz bei ungerechtfertigtem Arrest

Illustration: Schadenersatz bei ungerechtfertigtem Arrest

Arrest zur Sicherung einer Forderung Der Arrest ist ein Instrument, um eine Forderung bei einer Betreibung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners verlangen. Wird das Arrestbegehren vom Gericht gutgeheissen, kann ein Gläubiger damit das Vermögen seines Schuldners blockieren, um dieses der Zwangsvollstreckung zuzuführen. Der Arrest ... Weiterlesen...