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Frühjahrssession 2011: 13 Vorlagen angenommen

Illustration: Frühjahrsession 2011

Zum Ende der Frühjahrssession 2011 wurden 13 Geschäfte parlamentarisch unter Dach gebracht. Der Ständerat hat sieben Petitionen die Folge verweigert, so beispielsweise einem Ski-Fahrverbot ausserhalb der markierten Pisten. Der Nationalrat verweigerte zudem die Weiterführung einer Petition, die Sofortmassnahmen für Gemeinden vorsah, damit diese Zonen mit tieferen Immissionswerten für Mobilfunkantennen schaffen könnten. Der Nationalrat schrieb weiter ... Weiterlesen...

Neue Gesetze und Verordnungen ab 2011

Illustration: Neue Gesetze und Verordnungen 2011

Auch am 1. Januar 2011 sind wieder verschiedene neue Gesetze und Erlasse bzw. Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Einige, wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer und der ALV-Beiträge, betreffen die meisten. Andere Gesetzesänderungen, wie beispielsweise die Einfuhr von Zitruspflanzen (ab 2011 verboten), die Einfuhr von Heuschrecken als Reptiliennahrung (neu ohne Einfuhrbewilligung möglich) oder den Aufenthalt von Schweizer ... Weiterlesen...