Archiv

Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess

Illustration: Immaterialgüterrechtsprozess

Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten oder Streitigkeiten über geistiges Eigentum betroffen. Immaterialgüterrechte sind Schutzrechte technischer, ästhetischer oder kennzeichnungsrechtlicher Natur, die ein Exklusivrecht vermitteln. Neu folgt das Verfahren in Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten dem folgenden Ablauf: Das ordentliche Verfahren geht grundsätzlich von der Anwendung der Zivilprozessordnung (ZPO) aus und ist oft ... Weiterlesen...