Archiv

Neues Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht

Illustration: Patentanwalt / Bundespatentgericht

Für viele Schweizer Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung sind Patente und der Patentschutz zentrale Faktoren im wirtschaftlichen Wettbewerb. Eine ungenügende Beratung und Vertretung rund um die Durchsetzung des Patentschutzes kann für die betroffenen Unternehmen schwerwiegende Folgen haben. Ein neues Gesetz soll sicherstellen, dass Patenanwälte den hohen fachlichen Anforderungen gerecht werden, und damit schlussendlich auch ... Weiterlesen...

Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess

Illustration: Immaterialgüterrechtsprozess

Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten oder Streitigkeiten über geistiges Eigentum betroffen. Immaterialgüterrechte sind Schutzrechte technischer, ästhetischer oder kennzeichnungsrechtlicher Natur, die ein Exklusivrecht vermitteln. Neu folgt das Verfahren in Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten dem folgenden Ablauf: Das ordentliche Verfahren geht grundsätzlich von der Anwendung der Zivilprozessordnung (ZPO) aus und ist oft ... Weiterlesen...