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Schadenersatz bei ungerechtfertigtem Arrest

Illustration: Schadenersatz bei ungerechtfertigtem Arrest

Arrest zur Sicherung einer Forderung Der Arrest ist ein Instrument, um eine Forderung bei einer Betreibung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners verlangen. Wird das Arrestbegehren vom Gericht gutgeheissen, kann ein Gläubiger damit das Vermögen seines Schuldners blockieren, um dieses der Zwangsvollstreckung zuzuführen. Der Arrest ... Weiterlesen...

Produktsicherheit und Produktehaftpflicht

Illustration: Produktsicherheit / Produktehaftung

Im Juli 2010 trat das neue Produktesicherheitsgesetz „Bundesgesetz über die Produktesicherheit“ (PrSG) in Kraft, welches das bisherige „Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten“ (STEG) ersetzte. Das PrSG ist ein umfassendes Produktsicherheitsgesetz nach europäischem Vorbild.  Das Produktesicherheitsgesetz wird in der Praxis weitreichende Folgen haben und kann Unternehmen teuer zu stehen kommen. Im Vergleich ... Weiterlesen...