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Mietprozess nach neuer ZPO / Miet-Schlichtungsverfahren

freies geleit

Seit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 01.01.2011 wird das materielle Mietrecht (OR) und das mietrechtliche Verfahren (ZPO) vom Bund geregelt. Für Streitigkeiten Miet- und Pachtstreitigkeiten zu Wohn- und Geschäftsräumen müssen die Kantone neu eine paritätisch zusammengesetzte Schlichtungsbehörde (Miet-Schlichtungsbehörde) zur Verfügung stellen. Das Schlichtungsverfahren ist ein dem Hauptverfahren bzw. dem Erkenntnisverfahren vorgelagertes Verfahren zur Aussöhnung der ... Weiterlesen...

Neue Zivilprozessordnung ZPO

Illustration: Zivilprozessordnung ZPO

Seit dem 1. Januar 2011 gelten die neuen Prozessordungen: Neben der Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) und der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) gilt nun auch die neue Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO). Die Gerichtorganisation bleibt weiterhin bei den Kantonen, Zivilprozesse sind nun jedoch schweizweit einheitlich geregelt. Das Zivilprozessrecht legt die Regeln des Verfahrens vor Gericht fest. Insbesondere regelt das Zivilprozessrecht, welches ... Weiterlesen...

Neue Prozessordnungen ab Januar 2011

Illustration: Neue Prozessordnungen

Am 1. Januar 2011 traten die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO), die Jugendstrafprozessordnung (JStPO) und die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft. Die Gerichtsorganisation bleibt weiterhin bei den Kantonen, muss jedoch an die neuen Prozessordnungen angepasst werden. Gleichzeitig mit den neuen Prozessordnungen gilt ab 2011 auch das Strafbehördenorganisationsgesetz (StBOG) und das revidierte Lugano-Übereinkommen. Mit der Schweizersichen Strafprozessordnung und ... Weiterlesen...