Prozesskosten

Zivilprozess / Schiedsgerichtsbarkeit – Prozessfinanzierung feiert 20. Geburtstag

Wer hat’s erfunden? FORIS! Der Erfinder FORIS entdeckte in Deutschland vor 20 Jahren die Geschäftsidee der gewerbsmässigen Prozessfinanzierung: Ein Finanzierer übernimmt das Prozessrisiko, trägt die Prozesskosten...
EU - DSGVO / GDPR

Datenschutzrecht: EU-DSGVO – Ein Kurzüberblick aus Sicht der Schweiz

in Kraft seit 25.05.2018 Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)  der EU ist am 25.05.2018 in der gesamten Europäischen Union (EU) in Kraft treten. Unter bestimmten...

Kennzeichenrecht / Internet: Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig

Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke oder...
Mietrecht

Nachbarrecht: Tag der Nachbarn 2018

25.05.2018 – morgen ist der ganze Tag der „Tag der Nachbarn“ Morgen wird der „Tag des Nachbarn“ begangen. In mehr als 30 Schweizer Städten und Gemeinden...

Mietrecht: Mehr Schlichtungsverfahren im zweiten Halbjahr 2017

Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035 Schlichtungsverfahren...

GESETZGEBUNG

Geldwäscherei

Geldwäschereibekämpfung: Geldwäschereigesetz (GWG) – Bundesrat eröffnet Änderungs-Vernehmlassung

Fokus: Anwälte und Berater Ausgangslage Im Jahre 2016 prüfte die Financial Action Task Force (FATF) die Schweiz zum vierten Mal und anerkannte in ihrem Länderbericht die...
immobilienerwerb_auslaender

Immobilien: Enteignungsrecht – Verabschiedung BR-Botschaft zur Gesetzesrevision

Modernisierung des Enteignungsgesetzes Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.06.2018 die Botschaft für die Teilrevision des Enteignungsgesetzes aus dem Jahre 1930 verabschiedet. Mit der Gesetzesrevision...

Obligationenrecht: Revision Delikts-Verjährungsrecht

Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre) National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für...
steuern

Steuern – Steuervorlage 17: WAK-S stellt ihr Konzept vor

Einleitung Erinnerlich lehnte das Schweizer Stimmvolk im Februar 2017 die Unternehmenssteuerreform III (USR III) ab. Kurz darauf startete der Bundesrat das Nachfolgeprojekt «Steuervorlage 17» (SV17). Wir...

Behindertenpolitik: Bundesrat will behinderten Personen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen

In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und...

GERICHTSENTSCHEIDE

SchKG / Konkurs: Konkurseröffnung auf Basis einer Überschuldungsanzeige: Kein Antragsrückzug

SchKG 191 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem zwei Organe einer GmbH eine Überschuldungsanzeige machten, die zur Eröffnung des Konkurses...
mietzinsdepot

Mietrecht: Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs ohne Vorliegen von Rückständen

OR 257d Die Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs gilt als unwirksam, wenn im Zeitpunkte ihrer Mitteilung keine Zahlungsrückstände (mehr) bestehen. Die Berufung des Mieters auf die Unwirksamkeit...
anwaelte

Berufliche Vorsorge: Vorsorgeeinrichtung – Kollektiver Übertritt und mitzugebende Rückstellungen und Schwankungsreserven

BVG 53d Abs. 1 Sachverhalt A. Nachdem die Versicherungsgesellschaft C._______ AG die Versicherungs-Gesellschaft D.________ AG übernommen hatte, wechselten deren Mitarbeiter - in berufsvorsorgerechtlicher Hinsicht - von der...
miete

Mietrecht: Mietvertragskündigung – Schadenersatzpflicht des Vermieters wegen wahrheitswidriger Begründung

OR 97, OR 101 und OR 271 f. Ergibt sich nachträglich, dass der vom Vermieter angegebene Kündigungsgrund des Eigenbedarfs unwahr ist, hat der Vermieter dem...
social-media-shitstorm

Zivilprozessrecht: Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand

Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook "befreundet" ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund. Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht...

NEUE BÜCHER

Fellmann Walter: Rechtsschutzversicherung und Anwalt

Fellmann Walter Rechtschutzversicherung und Anwalt - vom Umgang mit Konkurrenz Bern 2017 200 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 60.00 Buchart Tagungsband (Kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Der Tagungsband des bekannten Herausgebers beleuchtet ganz...

Liechti, Fabrizio Andrea: Der Rechtsgrundausweis für Eigentumsübertragungen im Grundbuch

Liechti, Fabrizio Andrea Der Rechtsgrundausweis für Eigentumsübertragungen im Grundbuch unter besonderer Berücksichtigung der notariellen Sorgfaltspflichten INR, 20 Bern 2017 336 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 88.00 Buchart Buch (Paperback) Inhalt / Rezension Der Autor...

Schmitt Stefanie: Das Vorsorgerecht nichtverheirateter Väter

Schmitt Stefanie Das Vorsorgerecht nichtverheirateter Väter Schriften zum Familien- und Erbrecht, 18 1.Auflage Bern 2017 288 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 78.00 Buchart Buch (Broschiert) Inhalt / Rezension Das von der Autorin in erster Auflage...

Kren Kostkiewicz Jolanta / Vock Dominik (Hrsg.): Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs...

Kren Kostkiewicz Jolanta / Vock Dominik (Hrsg.) Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG 4. Auflage, basierend auf der 1911 erschienenen 3. Auflage von Carl...

von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von...

von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin Das Fusionsgesetz 2. Auflage Zürich 2017 786 Seiten Schulthess...

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