Aktuell
Mietrecht – Referenzzinssatz per 03.12.2018 bleibt weiterhin bei 1,5%
Kein zusätzlicher Mietzinssenkungsanspruch seit dem letzten Rückgang des hypothekarischen Referenzzinssatzes vom 02.06.2017
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt immer noch 1,5 % und bleibt damit auf demselben...
Arbeitsrecht-DSG – Whistleblowing: Verfahren zur Meldung von Missständen
Beachtung von Arbeitsrecht und Datenschutz
Einleitung
Allgemein
Whistleblowing, ein Zeichen des Zeitgeistes und der grenzenlosen Reichweite der digitalen Kommunikation, rückt zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses der...
Bildung – Kosten Grundschulunterricht: Prinzip der Kostenlosigkeit
Kosten für Schulreisen, Schullager, Skilager, Exkursionen
Bildquelle: Stadt Zürich
Einleitung
Die Eltern volksschulpflichtiger Kinder haben gemäss BV 19 und BV 62 Abs. 2 Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht...
Aktienrecht – Aktienrechtsrevision: Kommt die Loyalitätsaktie oder kommt sie nicht?
Belohnung treuer Aktionäre
Einleitung
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-SR) hat die Detailberatung zur Aktienrechtsrevision fortgesetzt. Anders als die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-NR)...
Immobilien – Mietwohnungs-Leerstände: Mietzinsausfälle von derzeit CHF 1 Milliarde p.a.
ZKB-Medienmitteilung
Bildquelle: Roland Zumbuehl (de.wikipedia.org)
Grundlage
Die Immobilienresearch-Abteilung der Zürcher Kantonalbank (ZKB) befasst sich regelmässig mit dem Schweizerischen Immobilienmarkt.
Der neueste Research-Bericht der Bank fokussiert gemäss Medienmitteilung vom 16.11.2018...
GESETZGEBUNG
Gesellschaftsrecht – Aktienrechtsrevision: Ständerat refüsiert Vorlage an seine Kommission für Rechtsfragen (RK-SR)
Der Ständerat hat gestern Dienstag, den 11.12.2018, mit 23 : 21 Stimmen das umfangreiche Revisionspaket zum Aktienrecht an seine Rechtskommission (RK-SR) zurückgeschickt, mit dem...
Steuern – Robotisierung: Keine Gefahr für Steuereinnahmen
Vorerst keine Robotersteuer - Bundesrat heisst Prospektivstudie gut
Der Bericht «Eine Prospektivstudie über die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf...
SchKG / Gebührenverordnung (GebV SchKG): Behandlung des Gesuchs für Löschung einer ungerechtfertigten Betreibung wird...
Wer ungerechtfertigt betrieben wurde, kann künftig verhindern, dass Dritte von der Betreibung erfahren. Wir berichteten:
SchKG / Betreibung: Mehr Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung
Für die...
Sozialversicherungsrecht: Arbeitslose Mütter sollen Familienzulagen beziehen dürfen
Bundesrat beantragt dem Parlament eine Lückenschliessung
Inskünftig sollen arbeitslose Mütter, die eine Mutterschaftsentschädigung beziehen, Anrecht auf Familienzulagen haben.
Auch die Voraussetzungen für den Ausbildungszulagen-Bezug sollen angepasst...
Finanzmarktrecht – FinTech-Bewilligung: Ausführungsbestimmungen und Inkrafttreten
Die Artenvielfalt nimmt zu
Unternehmen, die sich ausserhalb der Kerntätigkeit von Banken bewegen, dürfen ab dem 01.01.2019 unter erleichterten Anforderungen gewerbsmässig Publikumseinlagen bis zu maximal...
GERICHTSENTSCHEIDE
Verkehrsrecht – Drogenschnelltest bei Fahrzeuglenkern: Direkte Anordnung durch die Polizei zulässig
Die Polizei darf in eigener Kompetenz Fahrzeuglenker zur Durchführung eines Drogenschnelltests verpflichten. Eine Anordnung durch die Staatsanwaltschaft ist nicht notwendig.
Das Bundesgericht wies daher die...
Strafrecht – Versuchter Mord an Ehefrau: Früherer Nachtclub-Besitzer zu Recht verurteilt
Das Obergericht des Kantons Uri hat einen ehemaligen Nachtlokalbetreiber zu Recht wegen versuchten Mordes an seiner früheren Ehefrau verurteilt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde...
Steuern / Zürich: Ermessenseinschätzung: Nichtigkeit wegen krasser Willkür – Die Voraussetzungen
DBG 132 Abs. 3
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hatte auf das Rechtsmittel eines Steuerpflichtigen hin zu prüfen, ob eine Ermessenseinschätzung der Steuerbehörden so willkürlich...
Erbrecht – Nottestament: Errichtung durch Testamentsentwurfsverlesen und Willensprotokollierung ohne Ort und Zeitangabe
ZGB 506, ZGB 507 und ZGB 520a
Im französisch-sprachigen Fall 5A_236/2017 hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob eine mündlich errichtete letztwillige Verfügung, d.h. ein sog....
Strafrecht / Ausschaffungsinitiative – Straffälliger EU-Bürger: Strafrechtliche Landesverweisung bestätigt
Kein Konflikt mit Freizügigkeitsabkommen (FZA) / StGB 66a + 66a bis
Das Bundesgericht musste sich in einem ersten Entscheid mit dem Thema von strafrechtlicher Landesverweisung...
NEUE BÜCHER
Hänni Peter: Personalrecht des Bundes – Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht
Hänni Peter
Personalrecht des Bundes - Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht
Band I/2
3. Auflage
Basel 2017
150 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 168.00
ISBN 978-3-7190-3734-5
Erhältlich in: Schulthess Buchshop
Buchart
Buch gebunden
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht (SBVR)
Inhalt / Rezension
Der Autor...
Donatsch Andreas / Jaag Tobias / Zimmerlin Sven: Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich
Donatsch Andreas / Jaag Tobias / Zimmerlin Sven
Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich
Zürich 2018
932 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 139.00
ISBN 978-3-7255-7491-9
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das Polizeigesetz des Kantons...
SVIT Schweiz: Das Schweizerische Mietrecht Kommentar
SVIT Schweiz
Das Schweizerische Mietrecht
Kommentar
4. Auflage
Zürich 2018
1534 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 338.00
ISBN 978-3-7255-7495-7
Buchart
Fachbuch + E-Book (PDF/DRM Adobe)
Reihe „Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft“
Inhalt / Rezension
Seit Erscheinen der dritten Auflage...
Dähler Manfred / Schaffhausen René (†) Strassenverkehrsrecht
Dähler Manfred / Schaffhausen René (†):
Strassenverkehrsrecht
Basel 2018
628 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 228.00
ISBN 978-3-7190-3853-3
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das „Handbuch Strassenverkehrsrecht“ erläutert als schweizerische Novität nicht nur die...
Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz
Tiefenthal Jürg Marcel:
Kantonales Polizeirecht der Schweiz
Zürich 2018
678 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 149.00
ISBN 978-3-7255-7857-3
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, mit dem Handbuch...
