Aktuell
Arbeitsrecht – Klimastreik / Frauenstreik: Ist streiken zulässig?
Die Grundlagen für einen Arbeitsstreik
Einleitung
In der Schweiz wird selten gestreikt. Deshalb sorgen kollektive Arbeitsniederlegungen, um zum Beispiel ihrem Ärger über Stellenabbau oder Massenentlassungen, mehr...
Wettbewerbsrecht – WEKO erlässt Empfehlung zu Gesundheitsberufen, namentlich zur interkantonalen Berufsfreizügigkeit
Gesundheitsberufegesetz (GesBG)
Anfangs 2020 tritt das neue Gesundheitsberufegesetz (GesBG) in Kraft, welches die Anforderungen für die Ausübung verschiedener Gesundheitsberufe wie Pflegefachpersonen und Physiotherapeuten/innen regelt und...
Steuern – Kapitaleinlageprinzip (KEP): Statistiken zu Einlagen, Rückzahlungen und zu anderen Veränderungen
Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (VStG)
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 04.06.2019 im Rahmen des Kapitaleinlageprinzips die Kapitaleinlagen, die Rückzahlungen und weitere Veränderungen veröffentlicht.
Die Rückzahlung...
Mietrecht – Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 03.06.2019 bei 1,5 %
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie am 01.03.2019 - bei 1,5 %:
Berechnungsgrundlage
Der Referenzzinssatz basiert auf dem vierteljährlich erhobenen volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen...
Bildung: Verwendung früher vorgelegter SchKG-Prüfungsaufgaben in Masterexamen „Recht“
BV 8
Einleitung
Grundlage des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.09.2018 bildete eine schriftliche Prüfung im juristischen Masterstudiengang der Universität Bern.
Sachverhalt
In der Teilprüfung „SchKG“...
GESETZGEBUNG
Steuern – Wohneigentumsbesteuerung: Kommt die Abschaffung des Eigenmietwerts wirklich?
Reform ist der Finanzdirektorenkonferenz (FDK) zu wenig konsequent
Einleitung
Die heutige Wohneigentumsbesteuerung ist seit Jahrzehnten Streitgegenstand der politischen Lager.
Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK)...
Medizinrecht – Organspende: BR für Einführung der erweiterten Widerspruchslösung
Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Organspende fördern – Leben retten“
Mit der Volksinitiative «Organspende fördern – Leben retten» verlangt die „Jeune Chambre Internationale (JCI)“ die Einführung...
Steuern – STAF: Inkrafttreten am 01.01.2020
BR-Beschluss vom 14.06.2019
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.06.2019 beschlossen, dass das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) am 01.01.2020 vollständig...
Völkerrecht – Institutionelles Abkommen Schweiz-EU: Bundesrat verlangt Klärungen
„Rahmenvertrag“
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 07.06.2019 folgendes beschlossen:
Genehmigung des Konsultationsberichts
Genehmigung des Berichts über die Konsultationen zum institutionellen Abkommen zwischen der...
Strafrecht – Wiedergutmachung: Strengere Regeln ab 01.07.2019
StGB 53
Der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Wiedergutmachung wird enger gefasst: Neu soll der Täter nur noch im Bereich der leichteren Kriminalität eine Strafbefreiung erwirken dürfen,...
GERICHTSENTSCHEIDE
SchKG / Konkurs: Missbräuchliche Insolvenzerklärung
SchKG 191 i.V.m. ZGB 2 Abs. 2
Die Insolvenzerklärung eines Privatschuldners gilt dann als rechtsmissbräuchlich, wenn sie einzig zum Ziel hat, die Verdienstpfändung des einzigen...
Immobilien: Asylzentrum in Nachbarschaft zumutbar
Keine Entschädigung aus Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche trotz gewisser materieller Immissionen
In einem zuvor als Schule genutzten Gebäude auf der gegenüberliegenden Strassenseite der Liegenschaft der Beschwerdeführer...
Steuern / Bund + Kanton Zürich: Ausstand des Steuerkommissärs
Erstattung Strafanzeige vor Beendigung des steueramtlichen Schriftenwechsels
Sachverhalt
Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft machte vor Verwaltungsgericht erfolglos und nun vor Bundesgericht u.a. geltend, dass der im Nachsteuerverfahren zuständige...
Markenrecht – BLACKBERRY / blackphone (fig.): Teilweise Verwechslungsgefahr
Sachverhalt und History
Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und...
Strafrecht – Keine ambulante Therapie für Täter der Morde in Rupperswil
Weil mit der unangefochten gebliebenen Verwahrung von einer langfristigen
Untherapierbarkeit des Täters des Vierfachmordes von Rupperswil AG auszugehen ist, kann die von ihm beantragte vollzugsbegleitende...
NEUE BÜCHER
Blum Germaine: Smart Contracts
Blum Germaine:
Smart Contracts
Grundlagen, Leistungsstörungen und
Rechtsdurchsetzungsmechanismen
Zürich 2018
80 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 48.00
ISBN 978-3-7255-7957-0
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Veröffentlichungen aus dem LL.M.-Lehrgang Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Zürich und dem Europa Institut...
Perret Roland R.: Personalwesen kompakt
Perret Roland R.
Personalwesen kompakt
6., aktualisierte und erweiterte Auflage
Luzern 2018
296 Seiten
hrm4you GmbH, Luzern
CHF 89.00
ISBN 978-3-9524691-4-9
Buchart
Buch (Kartoniert/Paperback) in A4-Format
Reihe kompakt
Inhalt / Rezension
Das eingeführte Werk «Personalwesen kompakt»...
Perret Roland R. / Bollier Gertrud E.: Jahrbuch der Sozialversicherungen 2019
Perret Roland R. / Bollier Gertrud E
Jahrbuch der Sozialversicherungen 2019
8, aktualisierte und erweiterte Auflage
Luzern 2018
158 Seiten
hrm4you GmbH, Luzern
Deutsch, Französisch, Italienisch CHF 54.00
Englisch CHF 68.00
ISBN...
Abegg Andreas / Bernauer Christof: Das Recht der Sharing Economy
Abegg Andreas / Bernauer Christof:
Das Recht der Sharing Economy
Welchen Regulierungsbedarf schaffen Airbnb, Uber & Co?
Zürich . Basel . Genf 2018
66 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 29.00
ISBN 978-3-7255-7805-4
Buchart
Buch...
Schwarzenegger Christian / Brunner Reinhard: Bedrohungsmanagement – Häusliche Gewalt
Schwarzenegger Christian / Brunner Reinhard: Bedrohungsmanagement – Häusliche Gewalt
Zürich 2018
146 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 68.00
ISBN 978-3-7255-7880-1
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Europa Institut Zürich, 187
Inhalt / Rezension
In partnerschaftlichen und familiären...
