Aktuell
Mietrecht / Stockwerkeigentum: Installation einer E-Ladestation in Mehrfamilien-Miethäusern
Teil 1: E-Ladestationen als neues Streitthema
Einleitung
Die Zunahme der Elektromobilität verlangt nach mehr Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur (Elektroladestationen).
Da Elektrofahrzeuge am besten dort geladen werden, wo sie...
Wettbewerbsrecht – AMAG Import AG: WEKO hat Vorabklärungen abgeschlossen
Gemäss Sekretariat der Wettbewerbskommission sei die Vorabklärung gegen die AMAG Import AG abgeschlossen worden. Das WEKO-Sekretariat verzichte auf die Eröffnung einer Untersuchung, sofern die...
Strafrecht: Jugendkriminalität und Jugendstrafrecht
Spezialstrafrecht für 10 – 18 Jährige
Einleitung
Die Jugendlichen treten heute jünger als früher selbständig auf, sind den sozialen Medien stark ausgesetzt und durch soziale Netzwerke...
Steuern / Direkte Bundessteuer – Unveränderter Vergütungszinssatz (0 % p.a.) und gleich gebliebener Verzugszinssatz...
Weil sich die Zinsen unverändert auf einem historisch tiefen Niveau bewegen würden, hat sich das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) entschieden, für das Kalenderjahr 2019 den...
Polizeirecht – Drohnen: Der Drohnenflug findet nicht im rechtsfreien Raum statt
Drohnenpiloten begehen oft und unbewusst Gesetzesverstösse
Bild: ETH Zürich
Einleitung
Die Schweiz ist heute in der Drohnentechnologie führend.
Forschung und Entwicklung (F&E)
Hochschulen, innovative Unternehmen und pragmatische Regulierungen der...
GESETZGEBUNG
Wirtschaft – Strom: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG)
Der Bundesrat hat entschieden, für den Schweizer Strommarkt neue Rahmenbedingungen zu schaffen. Seit 2008 hätte sich der Strommarkt erheblich verändert:
Technologischer Fortschritt bei der...
Sexualstrafrecht – Lebenslängliches Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter tritt am 01.01.2019 in Kraft
Pädophile Sexualstraftäter dürfen künftig nicht mehr mit Kindern arbeiten.
Die Gerichte werden in allen Fällen zwingend ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot anordnen müssen.
An seiner Sitzung vom 10.10.2018...
Verkehrsrecht – Massnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses
Der Bundesrat will verschiedene Verkehrsregeln den sich gewandelten Verkehrsanforderungen anpassen, damit die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern.
Die Vernehmlassungsvorlage enthält folgende Änderungen:
Rechtsvorbeifahren
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Steuern – AIA-Abkommen: Erster Informationsaustausch zu 2 Millionen Finanzkonten
Einleitung
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) berichtete Ende vergangener Woche, dass sie erstmals Informationen über Finanzkonten ausgetauscht habe. Dieser Austausch erfolgte im Rahmen des globalen Standards...
Steuern / MWST: Teilrevision Mehrwertsteuergesetz – Entwürfe Praxisanpassungen Versandhandel und Steuervergütung
ESTV publiziert Praxisentwürfe
Frühere Publikationen in Sachen MWSTG-Teilrevision
Teil 1: Steuern MWST Obligatorische Steuerpflicht ab CHF100000 Neu Weltumsatz-massgebend
Teil 2: Steuern MWST Teilrevision Mehrwertsteuergesetz – Weitere Änderungen...
GERICHTSENTSCHEIDE
Steuern: Keine Solidarhaftung der nicht in der Schweiz erwerbssteuerpflichtigen Ehefrau
Präzisierung der Rechtsprechung
Sachverhalt
Das Bundesgericht hatte eine Beschwerde von A.A. gegen die Nachbesteuerung von nicht deklarierten Einnahmen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Hauptpunkt abgewiesen. Das Kantonale...
Umweltschutz (USG) – Heizoeltanküberfüllung: Umgebungsverschmutzung und Verschuldensfrage bzw. Kostentragung
Beim Befüllen eines erdverlegten Heizöltanks floss Öl aus der Druckausgleichleitung und dem Messstab-Führungsrohr in den Garten der betreffenden Liegenschaft.
Zur Dekontaminierung des Erdreichs mussten Feuerwehr, AWEL-Mitarbeiter...
Steuern / Bund + Kanton Zürich: Verlustverrechnung und Mantelhandel
Art. 67 Abs. 1 DBG; § 70 Abs. 1 StG
Da der aktive Geschäftsbereich gleichentags wie die Mehrheitsbeteiligung verkauft wurde, erwarb der Käufer letztlich einen...
Strafrecht / Bankrecht – Rudolf Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses
Das Bundesgericht gab soeben bekannt gegeben, dass es den Freispruch von Rudolf Elmer vom Vorwurf der mehrfachen Verletzung des Bankgeheimnisses bestätigt habe. Damit weist...
Steuern / Zürich – Grundstückgewinnsteuer / Mäklerprovision: Selbsteintritt des Mäklers und Provision für weiteren...
StG ZH § 221 Abs. 1 lit. c
Mangels Nachweises eines rechtzeitig vor dem Grundstückkauf abgeschlossenen Mäklervertrags blieben Mäklerprovision bzw. Kosten für Verkaufsdokumentation und Inserate...
NEUE BÜCHER
Büchler Andrea / Vetterli Rolf: Ehe Partnerschaft Kinder
Büchler Andrea / Vetterli Rolf:
Ehe Partnerschaft Kinder
Eine Einführung in das Familienrecht der Schweiz
3., vollständig überarbeitete Auflage
ISBN 978-3-7190-3664-5
Basel 2018
306 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 58.00
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt...
Zoryan Haykaz: Patientenverfügung im öffentlichen Recht
Zoryan Haykaz:
Patientenverfügung im öffentlichen Recht
Zwischen grundrechtlichen Schutzpflichten und Recht auf Selbstbestimmung
ISBN 978-3-7190-4098-7
Basel 2018
190 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 58.00
Buchart
Dissertation, broschiert
Inhalt / Rezension
Das neue Institut der Patientenverfügung...
Brand Christine: Auswandern – Neustart im Ausland
Brand Christine:
Auswandern – Neustart im Ausland
Umzug planen, Versicherungsschutz prüfen, Finanzen sichern
Zürich 2018
200 Seiten
Beobachter-Edition
CHF 41.00
ISBN 978-3-03875-090-1
Buchart
Ratgeber / livre broché
Inhalt / Rezension
Wer hat nicht schon vom Ausbrechen...
Luca Schoop: Die Medienöffentlichkeit der Strafjustiz ausserhalb des Hauptverfahrens
Luca Schoop:
Die Medienöffentlichkeit der Strafjustiz ausserhalb des Hauptverfahrens
Zürich 2018
119 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 68.00
ISBN 978-3-7255-7843-6
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 38
Inhalt / Rezension
Das Interesse an Strafverfahren...
Peter Aebersold: Schweizerisches Jugendstrafrecht
Peter Aebersold:
Schweizerisches Jugendstrafrecht
3. Auflage
Bern 2017
315 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 118.00
ISBN 978-3-7272-1640-4
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Stämpflis juristische Lehrbücher
Inhalt / Rezension
Dieses Werk erläutert die beiden Gesetze ein, die das schweizerische...
