Merk-Würdiges

Spiele – Glücksspiel: Spielgewohnheiten der Schweizer

Am 08.10.2019 veröffentlichte die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) die Ergebnisse aus der von ihr und von der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission (Comlot) gemeinsam in Auftrag...

Steuern – Vereinfachte Erbennachbesteuerung

Keine Bestrafung der Erben Artikelfolge Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid nicht...

Wettbewerbsrecht – WEKO: Meldepraxis bei Unternehmenszusammenschlüssen

Am 01.10.2019 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) die aktualisierte Ausgabe (Version 4) ihrer Mitteilung «Praxis zur Meldung und Beurteilung von Zusammenschlüssen» vom 25.03.2009 veröffentlicht. Die Mitteilung...

Internet – Spam über Google Calendar

Besonders mühsame neue Spam Methode: User werden ungefragt zu Google Calendar Events eingeladen. An Spam-Nachrichten im Posteingang des Email-Accounts sind sich Nutzer bereits gewohnt. Hier...

Finanzmarktrecht / Geldwäscherei – Kryptowährungs-Projekt „Libra“ von Facebook

Stellungnahme des Staatssekretariates für internationale Finanzfragen SIF Am 18.06.2019 kündigte Facebook die Kreation der neuen Kryptowährung „Libra“ an. „Libra“ beruhe auf der «Blockchain»-Technologie. Sie zähle zu...

GESETZGEBUNG

IPRG – Inkrafttreten des rev. BG über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG)

01.01.2020 Einleitung Wie berichtet, soll mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) das SIR schlankere Führungsstrukturen erhalten. Die Aufgaben und die Rechtsstellung...

Kommunikation – Konzessionsverlängerungen für Lokalradios und Regional-TV

Planungssicherheit für laufenden Wechsel von UKW auf DAB+  Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat 49 Veranstalterkonzessionen von Lokalradios und Regionalfernsehen vom...

Steuern – Verrechnungssteuerreform: BR genehmigt weitere Eckwerte

Vernehmlassung erst 2020 Der Bundesrat hat am 27.09.2019 weitere Eckwerte der Verrechnungssteuer-Reform verabschiedet. Die Vernehmlassung soll im ersten Quartal 2020 eröffnet werden. Bereits am 26.06.2019...

Erwachsenenschutzrecht – Erwachsenenschutz: Einheitlichere Anwendung des Bundesrechts

Vernehmlassung bis 17.01.2019 Der Bundesrat möchte die einheitliche Anwendung von Bundesrecht im Bereich des Erwachsenenschutzrechts verbessern: Erlass einer Verordnung zur Auskunftspflicht über Schutzmassnahmen durch die...

Gesellschaftsrecht – Dokumentations- + Archivierungspflichten in Unternehmen: Reduktion auf ein Minimum

Digitale Transformation der Behörden Am 27.09.2019 hat der Bundesrat den Bericht «Abbau von Regulierungskosten - Lockerung von Dokumentations- und Archivierungsvorschriften» verabschiedet. Der Bundesrat war vom...

GERICHTSENTSCHEIDE

Datenschutz / Strafprozessrecht – Dashcam-Aufzeichnungen: Aufhebung des Strafurteils gegen eine fehlbare Fahrzeuglenkerin

Das Bundesgericht hob die Verurteilung einer Fahrzeuglenkerin auf, die auf Basis der Dashcam-Aufzeichnungen eines anderen Verkehrsteilnehmers - vom Bezirksgericht Bülach und vom Zürcher Obergericht bestätigt...

Zivilprozessrecht – Fristverlängerung durch die Post: Keine Zustellfiktion

ZPO 138 Abs. 3 lit. a / ZPO 52 - Keine Benachteiligung von Laien Einleitung „Die POST“ bietet für „normale Chargé-Sendungen“ den Service an, dass der...

Immobilien – Stockwerkeigentum: Balkongeländer – Wer trägt die Sanierungskosten?

ZGB 712h Abs. 3 i.V.m. ZGB 647d Abs. 3 Balkongeländer gelten zwingend als gemeinschaftliche Teile des Stockwerkeigentums. Auch Stockwerkeigentümer, deren Einheiten über keine Balkone und damit...

Verkehrsrecht – Auch betrunkenem E-Bike-Fahrer kann Führerausweis entzogen werden

Sicherungsentzug bei E-Bike-Lenker mit chronischem Alkoholproblem Sachverhalt Am 02.08.2013, um 13.50 Uhr, fuhr A.________ mit seinem Fahrrad mit elektrischer Tretunterstützung (E-Bike) von B.________ in Richtung C.________....

Bau- und Planungsrecht / Zweitwohnungen – Touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen: Nicht erfülltes Erfordernis des „einheitlichen...

Beschwerde von Helvetia Nostra Das Bundesgericht hat die Baubewilligung für zwei Ferienhäuser in der Gemeinde Vals (GR) aufgehoben, die zur Nutzung als touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen...

NEUE BÜCHER

Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht

Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht Band II Schwerpunkte: Sicherheit und Haftpflicht Kartell- und Immaterialgüterrecht Streitschlichtung Bern 2018 506 Seiten Stämpfli Verlag CHF 150.00 ISBN: 978-3-7272-8707-7 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Der...

Schlegel Roger / Zopfi Markus (Hrsg.): Die betreibungsrechtliche Zwangsverwertung von Grundstücken in Theorie und...

Schlegel Roger / Zopfi Markus (Hrsg.) Die betreibungsrechtliche Zwangsverwertung von Grundstücken in Theorie und Praxis Zürich 2019 500 Seiten Schulthess Verlag CHF 128.00 ISBN 978-3-7255-9129-9 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Die zwangsvollstreckungsrechtliche Verwertung...

Van Aerssen Benno / Buchholz Christian: Das grosse Handbuch INNOVATION

Van Aerssen Benno / Buchholz Christian: Das grosse Handbuch INNOVATION 555 Methoden und Instrumente für mehr Innovation und Kreativität im Unternehmen 2018 897 Seiten Verlag Vahlen CHF 141.00 ISBN 978-3-8006-5683-7 Buchart Buch (gebunden) Inhalt...

Vock Dominik / Meister-Müller Danièle: SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO

Vock Dominik / Meister-Müller Danièle: SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO 2., ergänzte Auflage Zürich 2018 504 Seiten Schulthess Verlag AG CHF 128.00 ISBN 978-3-7255-7235-9 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Die 1. Auflage des...

Blesi Alfred (Hrsg.) / Pietruszak Thomas (Hrsg.) / Wildhaber Isabelle (Hrsg.): Kurzkommentar ArG – Arbeitsgesetz

Blesi Alfred (Hrsg.) / Pietruszak Thomas (Hrsg.) / Wildhaber Isabelle (Hrsg.): Kurzkommentar ArG – Arbeitsgesetz Basel 2018 884 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 178.00 ISBN 978-3-7190-3802-1 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das „Bundesgesetz über...

LEGAL/PREMIUM SPONSOR

NEWSLETTER

VERLAG

Verlag für Recht, Steuern und Wirtschaft
» Kontakt

WEITERE ANGEBOTE

Verzeichnis für Online-Quellen zu Schweizer Rechtsthemen

Online-Shop mit Mustern, Checklisten, Briefvorlagen und eBooks zum Schweizer Recht

Law-News durchsuchen

x

Law-News durchsuchen