Merk-Würdiges

Ausländer- und Asylrecht – Ausländerstatistik 2018

Der Wanderungssaldo der EU/EFTA-Staatsangehörigen hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabilisiert (+0.3%) und derjenige der Drittstaatsangehörigen ist etwas gestiegen (6.5%): Wanderungssaldo + 54...

Markenrecht – Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...

Verkehrsrecht – Iglufahrer: Leichtsinniges Verhalten – Inkaufnahme von Ausweisentzug und Busse

Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer Einleitung Viele „Laternenparker“ kennen das Problem im Winter: Über Nacht haben die Wetterbedingungen das Auto in eine Schnee- und / oder Eisskulptur...

Umweltrecht / Telecom – 5G: Umsetzung nur bei Lockerung der strengen Strahlengrenzwerte?

Auswirkungen des 100-mal höheren Übertragungstempos? Quelle: map.geo.admin.ch Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat – wie berichtet - die Mobilfunkfrequenzen der schnellen Mobilfunktechnologie 5G versteigert. Als nächstes...
UBS

Wirtschaft / Arbeitsrecht: UBS reformiert ihr Bonussystem

Fixer Gehaltsanteil statt variable Bonuszahlungen Gemäss Tagespresse-Mitteilungen sollen cirka 10.000 Angestellte der UBS keinen individuellen Bonus mehr erhalten, sondern im Rahmen des Vergütungssystems eine prozentuale...

GESETZGEBUNG

Verkehrsrecht – Neue Führerausweisvorschriften: Reduzierte Weiterbildung für Probeausweisbesitzer

Inkrafttreten: 01.01.2020 / Ab 01.01.2021 unbefristete Gültigkeit von Ausbildungen + Prüfungen Einleitung Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften einer Revision zu unterziehen. Wir informieren Sie...

Steuern – Zustandekommen des Referendums gegen STAF-Vorlage von Bundeskanzlei bestätigt

Abstimmungstermin: 19.05.2019 Bereits im Januar 2019 zeichnete sich das Zustandekommen des Referendums gegen die STAF-Vorlage ab. Wir berichteten. Die Bundeskanzlei hat nun bestätigt, dass das...

Verkehrsrecht – Neue Führerausweisvorschriften: Lernfahrausweis ab 17Jahren

Inkrafttreten: 01.01.2021 / Vier Schritte zum Führerausweis Einleitung Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften zu revidieren. Wir informieren Sie darüber in einer dreiteiligen Folge: Neue-Führerausweisvorschriften Lernfahrausweis...

Arbeitsrecht – Arbeitszeit: Revision einer Verordnung zum Arbeitsgesetz

Inkrafttreten: 01.04.2019 Der Bundesrat hat heute der Einführung einer neuen Sonderbestimmung für Personal mit Aufgaben der Informations- und Kommunikationstechnik zugestimmt. Weiter entschied der Bundesrat, die...

Wirtschaft / Arbeitsrecht – Brexit: Kontingente für UK-Staatsangehörige im Falle des ungeordneten EU-Austritts

Bildung eines separaten Kontingents für britische Staatsangehörige Der Bundesrat will die engen bilateralen Beziehungen zum Vereinigten Königreich auch nach dem Brexit gewährleisten. Er hat heute hiefür...

GERICHTSENTSCHEIDE

Ehescheidung / Sozialversicherung – Grenzgänger: Anerkennung eines ausländischen Scheidungsurteils aus der Zeit vor der...

Ausgleich von Vorsorgeansprüchen gegenüber einer schweizerischen BVG-Einrichtung Sachverhalt Eine französische Staatsangehörige verlangte, dass ihr Ex-Mann – ebenfalls französischer Staatsangehöriger und in der Schweiz arbeitender Grenzgänger –...

Asylrecht – Opfer von Menschenhandel: Kurzaufenthaltsbewilligung für die Dauer des Strafverfahrens

Die Opfer von Menschenhandel haben Anspruch auf eine Kurzaufenthaltsbewilligung in der Schweiz, soweit ihre Anwesenheit für die Dauer eines entsprechenden polizeilichen Ermittlungs- und Strafverfahrens...

Staatshaftung – Dienstwaffe: Armee hätte Waffe des wegen Persönlichkeitsstörung militärdienst-entlassenen Täters einziehen müssen

Unterlassene Abrüstung war widerrechtlich Die Armee hätte die Dienstwaffe des Täters im Falle Schafhausen im Emmental BE einziehen müssen. Im Zusammenhang mit einer Staatshaftungsklage hiess...

Zivilprozessrecht – Zustellfiktion: Keine Zustellfiktion bei Zustellung nicht an die gewünschte Korrespondenzadresse

ZPO 138 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a Die von einer Partei mitgeteilte Zustellungsadresse ist zu respektieren. Eine gleichwohl an den Wohnort adressierte und „nicht...

Verkehrsrecht – Kabotageverbot: Strafuntersuchung zu illegalen Reisebustransporten in der Schweiz

Rund 1‘000 verbotene Inlandtransporte / Abgabennachzahlung von ca. CHF 645‘000 Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll eine Strafuntersuchung gegen zwei Reisebusunternehmen durchgeführt haben. Die Busunternehmen hätten...

NEUE BÜCHER

Santschi Kallay Mascha: Externe Kommunikation der Gerichte

Santschi Kallay Mascha: Externe Kommunikation der Gerichte Rechtliche und praktische Aspekte der aktiven und reaktiven Medienarbeit der Judikative 1.Auflage Bern 2018 376 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 92.00 ISBN 978-3-7272-1581-0 Buchart Buch (broschiert) Staatsrecht, Verwaltungsrecht,...

Jositsch Daniel, Riesen-Kupper Marcel: Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (JStPO)

Jositsch Daniel, Riesen-Kupper Marcel: Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (JStPO) 2. Auflage Zürich / St. Gallen 2018 XXI + 178 Seiten DIKE CHF 78.00 ISBN 978-3-03891-055-8 Buchart Buch (gebunden) Kommentar Inhalt / Rezension Am 01.01.2011 ist die Schweizerische Jugendstrafprozessordnung...

Portmann Wolfgang / von Kaenel Adrian (Hrsg.): Fachhandbuch Arbeitsrecht

Portmann Wolfgang / von Kaenel Adrian (Hrsg.): Fachhandbuch Arbeitsrecht Expertenwissen für die Praxis Zürich 2018 1104 Seiten Schulthess Verlag CHF 298.00 ISBN 978-3-7255-7034-8 Buchart Buch (Gebunden) Inhalt / Rezension Das auf Initiative des Schulthess...

Schaffhauser René(†): Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018

Schaffhauser René(†): Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018 Zürich 2018 325 Seiten DIKE CHF 128.00 ISBN 978-3-03891-010-7 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Seit 2003 werden die „Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht“ herausgegeben. Die Redaktion des „Jahrbuchs zum...

Bessard Pierre / Kessler Olivier: Staatliche Regulierung – Wie viel und überhaupt?

Bessard Pierre / Kessler Olivier: Staatliche Regulierung Wie viel und überhaupt? Zürich 2018 265 S. Edition Liberales Institut CHF 24.80 Buchart Buch (broschiert) Inhalt / Rezension Die Autoren des Werks befassen sich mit...

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