Aktuell
Internet – Künstliche Intelligenz im Recht
Gesetze normieren menschliches Verhalten und nicht die Automatisierungsfolgen von „Maschinen“
Einleitung
Die neuen Technologien der „künstlichen Intelligenz“ (KI) werden Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch das Recht...
Regulierung / Wettbewerb – EasyGov.swiss für Unternehmen unterstützt neu Unternehmensfinanzierung und Betreibungsgeschäfte
EasyGov.swiss Version 1.4
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat den Online-Schalter für Unternehmen EasyGov.swiss erneut erweitert, so die SECO-Medienmitteilung vom 11.07.2019.
Die digitale Plattform unterstützt neu:
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Stiftungsrecht – Stiftungsreport 2019: Weniger Gründungen, mehr Liquidationen und gleichbleibende Dynamik
Zahlen, Fakten und Entwicklung
Einleitung
Der Schweizer Stiftungsreport erscheint 2019 bereits zum zehnten Male. Er wird jährlich vom Center for Philanthropy Studies (CEPS) der Universität Basel,...
Systemwechsel bei an den LIBOR gebundenen Verträgen: Schwanengesang auf den LIBOR / Wie weiter?
LIBOR: Aus per Ende 2021.
Alternativen?
Was ist LIBOR?
„London Interbank Offered Rate („Londoner Interbanken-Angebotszins“; Abkürzung: Libor oder LIBOR) ist ein in London an allen Bankarbeitstagen unter bestimmten Bedingungen ermittelter Referenzzinssatz,...
Personenrecht / Strafrecht – Stalking
Belästigung und Verfolgung
Der Begriff Stalking stammt aus dem englischen Jagdjargon und bedeutet anschleichen, anpirschen o.ä. Das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person...
GESETZGEBUNG
Wirtschaft / Technische Handelshemmnisse – Meldeverfahren: Cassis-de-Dijon-Prinzip für Lebensmittel wird verstärkt
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat der Bundesrat am 03.07.2019 beschlossen:
Umsetzung des vorgeschlagenen Meldeverfahrens
Verfahrens-Vereinfachung
Prüfung zusätzlicher Ausnahmen zum Cassis-de-Dijon-Prinzip
Ziel: Berücksichtigung der in der...
Personenrecht / Strafrecht – Häusliche Gewalt und Stalking: Bundesrat veranlasst besseren Schutz
Inkrafttreten: Gesetzesänderungen 01.07.2020 / Rayon- oder Kontaktverbote 01.01.2022
Am 14.12.2018 hatte das Parlament beschlossen, gewaltbetroffene Personen mit Massnahmen im Zivil- und Strafrecht besser zu schützen:
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Steuerrecht – Geschäftsfahrzeuge: Vereinfachte Besteuerung der Privatnutzung durch unselbständig Erwerbstätige
EFD hat Vernehmlassung zu Vo-Änderung veranlasst
Erinnerlich haben die Eidgenössischen Räte beschlossen, die private Nutzung des Geschäftsfahrzeugs mit einer Pauschale zu besteuern, die neu auch...
Bankenrecht / Auftragsrecht – Geldwäschereigesetz (GwG): BR verabschiedet Änderungsbotschaft
Schärfere GwG-Regeln für Berater, Anwälte, Treuhänder und Domizilgeber etc. etc.
Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zur Änderung des Geldwäschereigesetzes (GwG)verabschiedet. Die Vorlage folgt...
SchKG / Konkurs – BR will Gefahr von missbräuchlichen Konkursen verringern
Missbrauch von Konkursverfahren zur Schuldenentledigung
Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses verabschiedet. Der Bundesrat will verhindern,...
GERICHTSENTSCHEIDE
Mietrecht – Genossenschaftswohnung: Mietvertragskündigung und genossenschaftliches Rechtsverhältnis
OR 267, OR 271, OR 273, OR 846, OR 266o
Die Kündigung von Genossenschaftswohnungen gibt immer wieder Anlass zu Streitigkeiten zwischen Vermieter (Genossenschaft) und Mieter...
Steuern / DBG / StHG / SG – Veranlagungsverjährung
Ausdrückliches Unterbrechungsverhalten des Steuerpflichtigen gefordert
Für die Verjährungsunterbrechung ist das Verhalten des Steuerpflichtigen oder der mithaftenden Person wie folgt mitentscheidend:
Ausdrückliche Anerkennung der Steuerforderung
Verjährungsunterbrechung...
Zivilprozessrecht / Mietrecht – Mutwillige Prozessführung?
ZPO 115
Prinzip
Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig:
Die säumige Partei schert sich gar nicht um ihre...
Steuern / Sozialversicherungsrecht – Über Pensionsalter hinausgehende Verlängerung Arbeitsvertrag und zeitversetzte Kapitalleistung als unzulässiges...
DBG 17 Abs. 3, 37 und 38
Sachverhalt
Der Beschwerdeführer und sein Arbeitgeber vereinbarten was folgt:
eine über das Pensionsalter hinausgehende Verlängerung des Arbeitsvertrages
eine Abgangsentschädigung...
Wettbewerbsrecht – Automobil-Leasing: WEKO büsst 8 Marktteilnehmer
Die Kammer für Teilverfügungen der Wettbewerbskommission (WEKO) hat acht Finanzierungsunternehmen gebüsst, welche Informationen über die Höhe der Leasingzinsen ausgetauscht haben. Die Untersuchung konnte mit...
NEUE BÜCHER
Hausheer Heinz / Geiser Thomas / Aebi-Müller Regina E.: Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
Hausheer Heinz / Geiser Thomas / Aebi-Müller Regina E.: Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
Eheschliessung, Scheidung, Allgemeine Wirkungen der Ehe, Güterrecht, Kindesrecht, Erwachsenenschutzrecht, eingetragene Partnerschaft,...
Schnider Michèle: Schutz des Arbeitnehmers vor psychischem Druck
Schnider Michèle
Schutz des Arbeitnehmers vor psychischem Druck
Bern 2017
286 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 67.20
ISBN 978-3-7272-3078-3
Buchart
Abhandlungen zum schweizerischen Recht, 823
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Psychischer Druck ist bei...
Minnig Yannick: Grundfragen mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte Doppelverkauf – Doppelvermietung – Doppelarbeitsverhältnis
Minnig Yannick
Grundfragen mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte Doppelverkauf – Doppelvermietung - Doppelarbeitsverhältnis
Bern 2018
266 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 72.00
ISBN 978-3-7272-3014-1
Buchart
Abhandlungen zum schweizerischen Recht, 828
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Die vom...
Caroni Martina / Schreiber Nicole / Preisig Christa / Zoeteweij Margarite: Migrationsrecht
Caroni Martina / Schreiber Nicole /
Preisig Christa / Zoeteweij Margarite
Migrationsrecht
4. Auflage
Bern 2018
610 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 148.00
ISBN 978-3-7272-8897-5
Buchart
Buch (Gebunden)
Lehrbuch aus der Reihe „Stämpflis juristische Lehrbücher...
Raveane Zeno / Sutter-Somm Thomas: Erbrechtliche Informationsansprüche und ihre Durchsetzung
Raveane Zeno / Sutter-Somm Thomas:
Erbrechtliche Informationsansprüche und ihre Durchsetzung
Zürich 2017
204 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 79.00
ISBN 978-3-7255-7728-6
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 30
Inhalt / Rezension
Das vom Autoren...
