Mietrecht

Mietrecht: Wohnungsvermietung an Sozialhilfeempfänger

Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll Agenda Einleitung Grundlagen Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung Vermieter: Gegenparteien-Screening Mietvertrag Vermieter:...

Start-up: Top 100 Swiss Startup Award 2018

Der Bericht Einleitung Das Ranking der 100 besten Schweizer Startups ist zu einem informativen Instrument für Investoren geworden. Aufgrund eines Expertenvotums ausgewählt, wird ein Überblick über die...

Wirtschaft – E-Tankstellen auf Autobahnrastplätzen: ASTRA-Ausschreibung

Einleitung: E-Tankstellen Ab sofort können sich private Investoren und Betreibergesellschaften für Bau und Betrieb sog. „E-Tankstellen“ auf den Rastplätzen des Nationalstrassen-Netzes (Autobahnen) bewerben. Bewilligungsparameter Das ASTRA plant folgende...

Reiserecht / Konkurs: SkyWork-Konkurs ist nun eröffnet

Arbeitnehmer: Chance auf vollen Lohn, alleine von der Konkursverwaltung? Einleitung Die Berner Fluggesellschaft SkyWork Airlines AG, Belp BE, hat ihren Betrieb eingestellt, ihre Betriebsbewilligung freiwillig der...
miete

Mietrecht – Referenzzinssatz per 03.09.2018 verharrt bei 1,5 Prozent

Der für die Mietzinsgestaltung gesamtschweizerisch gültige hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,5 % Der Referenzzinssatz stützt sich auf den quartalsweise erhobenen, volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen...

GESETZGEBUNG

Immobilienmaklerrecht: Auftraggeber hat bei Nachweismäkelei dem Immobilienmakler den Verkaufspreis zu nennen

Infolge dünner Gerichtspraxis in der Schweiz wird infolge ähnlicher Rechtslage auf folgenden, nach deutschem Recht ergangenen Entscheid hingewiesen: Der Immobilienmakler hat bei der Nachweismäkelei zur...

Arbeitsrecht: Whistleblowing soll gesetzlich geregelt werden

Gesetzesverstösse und Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz schädigen Unternehmen, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sollen sanktionsbefreit dem Vorgesetzten und Behörden gemeldet werden dürfen. Der Bundesrat will deshalb eine...

Internationales Konkursrecht – Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Konkursverfahren tritt in Kraft

Inkrafttreten IPRG-Änderung: 01.01.2019 Einleitung Die Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge in der Schweiz wird vereinfacht, haben doch in der Vergangenheit die restriktiven Anerkennungsvoraussetzungen des geltenden Rechts,...

Kollektive Kapitalanlagen: BVG-Anlagestiftung: Vernehmlassung Verordnungsänderung für mehr Flexibilität

Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV) Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und denen von Anlagefonds angeglichen werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018 angesichts...

Steuern – Steuervorlage 17: Ständerat beendet Differenzbereinigung und Vorlage nun bereit für die Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung Einleitung Der Ständerat hat im Steuervorlage 17-Geschäft - wie am 13.09.2018 vorangekündigt - gestern Montag-Nachmittag zur Differenzbereinigung in dieser...

GERICHTSENTSCHEIDE

broker

SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren

ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219 Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich

SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung

SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge...

SchKG / Betreibung: Definitive Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel-Authentizität und Vollstreckbarkeitsnachweis

SchKG 80 ff. Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung

SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...

NEUE BÜCHER

Peter Aebersold: Schweizerisches Jugendstrafrecht

Peter Aebersold: Schweizerisches Jugendstrafrecht 3. Auflage Bern 2017 315 Seiten Stämpfli Verlag CHF 118.00 ISBN 978-3-7272-1640-4 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Stämpflis juristische Lehrbücher Inhalt / Rezension Dieses Werk erläutert die beiden Gesetze ein, die das schweizerische...

Siffert Rino: Die Geschäftsfirmen (Art. 944 – 956 OR)

Siffert Rino Die Geschäftsfirmen Art. 944 – 956 OR Berner Kommentar Bern 2017 XXI + 191 Seiten CHF 178.00 ISBN 978-3-7272-0682-5 Buchart Buch (gebunden) / Berner Kommentar Inhalt / Rezension Während rund hundert Jahren wurden...

Licci Sara: Die Massenentlassung im schweizerischen Recht

Licci Sara Die Massenentlassung im schweizerischen Recht Schwellenwerte, Konsultation und Sozialplan unter Berücksichtigung des Arbeitsrechts der Europäischen Union und des Arbeitsvölkerrechts Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht SSA, 83 1.Auflage ISBN...

Hansjakob Thomas (†): Überwachungsrecht der Schweiz Kommentar zu Art. 269 ff. StPO und zum...

Hansjakob Thomas (†): Überwachungsrecht der Schweiz Kommentar zu Art. 269 ff. StPO und zum BÜPF Zürich 2018 576 Seiten ISBN 978-3-7255-7154-3 Schulthess Verlag CHF 189.00 Buchart Kommentar (gebunden) Inhalt / Rezension Das Werk enthält...

Wagner Jürgen: Verein und Verband

Wagner Jürgen: Verein und Verband Stuttgart 2018 724 Seiten Richard Boorberg Verlag EUR 98.00   Buchart Buch gebunden / Praktiker-Handbuch Inhalt / Rezension Das deutsche Vereins- und Verbandsrecht beschäftigt sich vor allem mit der...

LEGAL/PREMIUM SPONSOR

BREAKING NEWS

» Breaking News Archiv

NEWSLETTER

VERLAG

Verlag für Recht, Steuern und Wirtschaft
» Kontakt

WEITERE ANGEBOTE

Verzeichnis für Online-Quellen zu Schweizer Rechtsthemen

Online-Shop mit Mustern, Checklisten, Briefvorlagen und eBooks zum Schweizer Recht

x

Law-News durchsuchen