Aktuell
Ausländer- und Asylrecht – Ausländerstatistik 2018
Der Wanderungssaldo der EU/EFTA-Staatsangehörigen hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabilisiert (+0.3%) und derjenige der Drittstaatsangehörigen ist etwas gestiegen (6.5%):
Wanderungssaldo + 54...
Markenrecht – Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...
Verkehrsrecht – Iglufahrer: Leichtsinniges Verhalten – Inkaufnahme von Ausweisentzug und Busse
Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer
Einleitung
Viele „Laternenparker“ kennen das Problem im Winter: Über Nacht haben die Wetterbedingungen das Auto in eine Schnee- und / oder Eisskulptur...
Umweltrecht / Telecom – 5G: Umsetzung nur bei Lockerung der strengen Strahlengrenzwerte?
Auswirkungen des 100-mal höheren Übertragungstempos?
Quelle: map.geo.admin.ch
Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat – wie berichtet - die Mobilfunkfrequenzen der schnellen Mobilfunktechnologie 5G versteigert. Als nächstes...
Wirtschaft / Arbeitsrecht: UBS reformiert ihr Bonussystem
Fixer Gehaltsanteil statt variable Bonuszahlungen
Gemäss Tagespresse-Mitteilungen sollen cirka 10.000 Angestellte der UBS keinen individuellen Bonus mehr erhalten, sondern im Rahmen des Vergütungssystems eine prozentuale...
GESETZGEBUNG
Verkehrsrecht – Neue Führerausweisvorschriften: Reduzierte Weiterbildung für Probeausweisbesitzer
Inkrafttreten: 01.01.2020 / Ab 01.01.2021 unbefristete Gültigkeit von Ausbildungen + Prüfungen
Einleitung
Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften einer Revision zu unterziehen.
Wir informieren Sie...
Steuern – Zustandekommen des Referendums gegen STAF-Vorlage von Bundeskanzlei bestätigt
Abstimmungstermin: 19.05.2019
Bereits im Januar 2019 zeichnete sich das Zustandekommen des Referendums gegen die STAF-Vorlage ab. Wir berichteten. Die Bundeskanzlei hat nun bestätigt, dass das...
Verkehrsrecht – Neue Führerausweisvorschriften: Lernfahrausweis ab 17Jahren
Inkrafttreten: 01.01.2021 / Vier Schritte zum Führerausweis
Einleitung
Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften zu revidieren.
Wir informieren Sie darüber in einer dreiteiligen Folge:
Neue-Führerausweisvorschriften
Lernfahrausweis...
Arbeitsrecht – Arbeitszeit: Revision einer Verordnung zum Arbeitsgesetz
Inkrafttreten: 01.04.2019
Der Bundesrat hat heute der Einführung einer neuen Sonderbestimmung für Personal mit Aufgaben der Informations- und Kommunikationstechnik zugestimmt. Weiter entschied der Bundesrat, die...
Wirtschaft / Arbeitsrecht – Brexit: Kontingente für UK-Staatsangehörige im Falle des ungeordneten EU-Austritts
Bildung eines separaten Kontingents für britische Staatsangehörige
Der Bundesrat will die engen bilateralen Beziehungen zum Vereinigten Königreich auch nach dem Brexit gewährleisten.
Er hat heute hiefür...
GERICHTSENTSCHEIDE
Ehescheidung / Sozialversicherung – Grenzgänger: Anerkennung eines ausländischen Scheidungsurteils aus der Zeit vor der...
Ausgleich von Vorsorgeansprüchen gegenüber einer schweizerischen BVG-Einrichtung
Sachverhalt
Eine französische Staatsangehörige verlangte, dass ihr Ex-Mann – ebenfalls französischer Staatsangehöriger und in der Schweiz arbeitender Grenzgänger –...
Asylrecht – Opfer von Menschenhandel: Kurzaufenthaltsbewilligung für die Dauer des Strafverfahrens
Die Opfer von Menschenhandel haben Anspruch auf eine Kurzaufenthaltsbewilligung in der Schweiz, soweit ihre Anwesenheit für die Dauer eines entsprechenden polizeilichen Ermittlungs- und Strafverfahrens...
Staatshaftung – Dienstwaffe: Armee hätte Waffe des wegen Persönlichkeitsstörung militärdienst-entlassenen Täters einziehen müssen
Unterlassene Abrüstung war widerrechtlich
Die Armee hätte die Dienstwaffe des Täters im Falle Schafhausen im Emmental BE einziehen müssen. Im Zusammenhang mit einer Staatshaftungsklage hiess...
Zivilprozessrecht – Zustellfiktion: Keine Zustellfiktion bei Zustellung nicht an die gewünschte Korrespondenzadresse
ZPO 138 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a
Die von einer Partei mitgeteilte Zustellungsadresse ist zu respektieren.
Eine gleichwohl an den Wohnort adressierte und „nicht...
Verkehrsrecht – Kabotageverbot: Strafuntersuchung zu illegalen Reisebustransporten in der Schweiz
Rund 1‘000 verbotene Inlandtransporte / Abgabennachzahlung von ca. CHF 645‘000
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll eine Strafuntersuchung gegen zwei Reisebusunternehmen durchgeführt haben. Die Busunternehmen hätten...
NEUE BÜCHER
Santschi Kallay Mascha: Externe Kommunikation der Gerichte
Santschi Kallay Mascha:
Externe Kommunikation der Gerichte
Rechtliche und praktische Aspekte der aktiven und reaktiven Medienarbeit der Judikative
1.Auflage
Bern 2018
376 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 92.00
ISBN 978-3-7272-1581-0
Buchart
Buch (broschiert)
Staatsrecht, Verwaltungsrecht,...
Jositsch Daniel, Riesen-Kupper Marcel: Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (JStPO)
Jositsch Daniel, Riesen-Kupper Marcel:
Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (JStPO)
2. Auflage
Zürich / St. Gallen 2018
XXI + 178 Seiten
DIKE
CHF 78.00
ISBN 978-3-03891-055-8
Buchart
Buch (gebunden)
Kommentar
Inhalt / Rezension
Am 01.01.2011 ist die Schweizerische Jugendstrafprozessordnung...
Portmann Wolfgang / von Kaenel Adrian (Hrsg.): Fachhandbuch Arbeitsrecht
Portmann Wolfgang / von Kaenel Adrian (Hrsg.): Fachhandbuch Arbeitsrecht
Expertenwissen für die Praxis
Zürich 2018
1104 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 298.00
ISBN 978-3-7255-7034-8
Buchart
Buch (Gebunden)
Inhalt / Rezension
Das auf Initiative des Schulthess...
Schaffhauser René(†): Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018
Schaffhauser René(†):
Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018
Zürich 2018
325 Seiten
DIKE
CHF 128.00
ISBN 978-3-03891-010-7
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Seit 2003 werden die „Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht“ herausgegeben.
Die Redaktion des „Jahrbuchs zum...
Bessard Pierre / Kessler Olivier: Staatliche Regulierung – Wie viel und überhaupt?
Bessard Pierre / Kessler Olivier: Staatliche Regulierung
Wie viel und überhaupt?
Zürich 2018
265 S.
Edition Liberales Institut
CHF 24.80
Buchart
Buch (broschiert)
Inhalt / Rezension
Die Autoren des Werks befassen sich mit...
