Aktuell
Start-up: Gründer-Messe Slush lanciert Gratisakademie für Jungunternehmer
Slush Academy
Einleitung
Die Start up-Messe „Slush“ gilt als die grösste und kreativste ihrer Art.
20‘000 Teilnehmer pilgern jedes Jahr anfangs Dezember ins dunkle und kalte Helsinki,...
Mietrecht – Referenzzinssatz per 03.12.2018 bleibt weiterhin bei 1,5%
Kein zusätzlicher Mietzinssenkungsanspruch seit dem letzten Rückgang des hypothekarischen Referenzzinssatzes vom 02.06.2017
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt immer noch 1,5 % und bleibt damit auf demselben...
Arbeitsrecht-DSG – Whistleblowing: Verfahren zur Meldung von Missständen
Beachtung von Arbeitsrecht und Datenschutz
Einleitung
Allgemein
Whistleblowing, ein Zeichen des Zeitgeistes und der grenzenlosen Reichweite der digitalen Kommunikation, rückt zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses der...
Bildung – Kosten Grundschulunterricht: Prinzip der Kostenlosigkeit
Kosten für Schulreisen, Schullager, Skilager, Exkursionen
Bildquelle: Stadt Zürich
Einleitung
Die Eltern volksschulpflichtiger Kinder haben gemäss BV 19 und BV 62 Abs. 2 Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht...
Aktienrecht – Aktienrechtsrevision: Kommt die Loyalitätsaktie oder kommt sie nicht?
Belohnung treuer Aktionäre
Einleitung
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-SR) hat die Detailberatung zur Aktienrechtsrevision fortgesetzt. Anders als die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-NR)...
GESETZGEBUNG
Ausländerrecht – Ausländerausweis: Bald nur noch in Kreditkartenformat
Vernehmlassung
Der heute bestehende „Papier-Ausländerausweis“ soll künftig durch einen zeitgemässen und vor allem fälschungssicheren „Ausweis in Kreditkartenformat“ ersetzt werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung...
Gesellschaftsrecht – Aktienrechtsrevision: Ständerat refüsiert Vorlage an seine Kommission für Rechtsfragen (RK-SR)
Der Ständerat hat gestern Dienstag, den 11.12.2018, mit 23 : 21 Stimmen das umfangreiche Revisionspaket zum Aktienrecht an seine Rechtskommission (RK-SR) zurückgeschickt, mit dem...
Steuern – Robotisierung: Keine Gefahr für Steuereinnahmen
Vorerst keine Robotersteuer - Bundesrat heisst Prospektivstudie gut
Der Bericht «Eine Prospektivstudie über die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf...
SchKG / Gebührenverordnung (GebV SchKG): Behandlung des Gesuchs für Löschung einer ungerechtfertigten Betreibung wird...
Wer ungerechtfertigt betrieben wurde, kann künftig verhindern, dass Dritte von der Betreibung erfahren. Wir berichteten:
SchKG / Betreibung: Mehr Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung
Für die...
Sozialversicherungsrecht: Arbeitslose Mütter sollen Familienzulagen beziehen dürfen
Bundesrat beantragt dem Parlament eine Lückenschliessung
Inskünftig sollen arbeitslose Mütter, die eine Mutterschaftsentschädigung beziehen, Anrecht auf Familienzulagen haben.
Auch die Voraussetzungen für den Ausbildungszulagen-Bezug sollen angepasst...
GERICHTSENTSCHEIDE
Zivilprozessrecht – Richterausstand: Richter hat in Ausstand zu treten, weil beklagte Partei in Unterhaltsstreit...
In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters...
Mietrecht – Mietvertragskündigung: Kündigung durch Mitvermieter
OR 266l
Besteht die Vermieterschaft aus mehreren Personen, so müssen diese die Kündigung gemeinsam aussprechen oder sich durch eine bevollmächtigte Person, die im Namen und...
Sozialversicherungsrecht – Krankenversicherung: Schwarze Listen der Krankenkassen – Grosszügige Auslegung des medizinischen Notfallbegriffs
KVG 64a Abs. 7 / Erster Gerichtsentscheid zum Thema
Ausgangslage
Insgesamt neun Kantone führen in der Schweiz schwarze Listen, darunter auch der Kanton St. Gallen, welcher vom...
SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Rechtsöffnungsgesuch bedarf der Begründung
SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338
Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht.
Ungenügend...
Erbrecht: Vertretung der Erbengemeinschaft durch einzelnen Erben in dringlichen Fällen
Gültigkeit der Betreibung? SchKG 67 Ziff. 1 + 69 Abs. 2 Ziff. 1; ZGB 602 Abs. 1; OR 128 Ziff. 1 + 130 Abs....
NEUE BÜCHER
Hänni Peter: Personalrecht des Bundes – Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht
Hänni Peter
Personalrecht des Bundes - Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht
Band I/2
3. Auflage
Basel 2017
150 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 168.00
ISBN 978-3-7190-3734-5
Erhältlich in: Schulthess Buchshop
Buchart
Buch gebunden
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht (SBVR)
Inhalt / Rezension
Der Autor...
Donatsch Andreas / Jaag Tobias / Zimmerlin Sven: Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich
Donatsch Andreas / Jaag Tobias / Zimmerlin Sven
Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich
Zürich 2018
932 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 139.00
ISBN 978-3-7255-7491-9
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das Polizeigesetz des Kantons...
SVIT Schweiz: Das Schweizerische Mietrecht Kommentar
SVIT Schweiz
Das Schweizerische Mietrecht
Kommentar
4. Auflage
Zürich 2018
1534 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 338.00
ISBN 978-3-7255-7495-7
Buchart
Fachbuch + E-Book (PDF/DRM Adobe)
Reihe „Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft“
Inhalt / Rezension
Seit Erscheinen der dritten Auflage...
Dähler Manfred / Schaffhausen René (†) Strassenverkehrsrecht
Dähler Manfred / Schaffhausen René (†):
Strassenverkehrsrecht
Basel 2018
628 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 228.00
ISBN 978-3-7190-3853-3
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das „Handbuch Strassenverkehrsrecht“ erläutert als schweizerische Novität nicht nur die...
Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz
Tiefenthal Jürg Marcel:
Kantonales Polizeirecht der Schweiz
Zürich 2018
678 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 149.00
ISBN 978-3-7255-7857-3
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, mit dem Handbuch...
