Aktuell
Internet – DSGVO: Datenschutz für die Webseite
Wie oft haben Sie sich schon über das Fenster genervt, welches beim Besuch sämtlicher Webseiten seit Mai 2018 aufpoppt und bei dem man mit...
Wirtschaft – SWIPRA Corporate Governance Umfrage 2018
Abnehmender Einfluss der Stimmrechtsberater
Einleitung
Die Swipra Services AG hat ihre diesjährige Corporate Governance Umfrage vorgestellt.
SWIPRA hat ihre 6. Umfrage in Zusammenarbeit mit einem Forscher-Team des...
Wirtschaft: Globale Board-Umfrage 2018
Global Director Survey 2018 von GNDI
Einleitung
Das GLOBAL NETWORK OF DIRECTOR INSTITUTES (GNDI) hat erstmals eine Board-Umfrage unter dem Namen „Global Director Survey Report 2018“...
Mietrecht / Stockwerkeigentum: Installation, Lademanagement und Ladestromabrechnung
Teil 3: E-Ladestationen als neues Streitthema
Einleitung
In Teil 2 von „E-Ladestationen als neues Streitthema“ wurde die spannungsgeladene Grundlage des Stockwerkeigentums und die Entscheidfindung für die...
Internet – Steuerungsausschuss E-Government Schweiz will Grundstücksuche für Behörden mit AHV-Nummer ermöglichen
Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz unter Leitung von Bundesrat Ueli Maurer, hat den Schwerpunktplan für das Jahr 2019 verabschiedet. Neu wird dabei das Projekt «Landesweite...
GESETZGEBUNG
Versicherungsrecht –Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG): Vernehmlassung zur Teilrevision
Vernehmlassung bis 28.02.2019
Am 14.11.2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) eröffnet.
Die geplante Teilrevision des VAG sieht folgendes vor:
Regeln...
Steuern – Heiratsstrafe: Gutachter empfiehlt breitere Datenbasis für ESTV
Reform der direkten Bundessteuer (Ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung; 18.034)
Die statistischen Grundlagen zur direkten Bundessteuer, auf welche die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) zurückgreifen könne, sind offenbar...
Obligationenrecht – Verjährungsrecht: Inkraftsetzung per 01.01.2020
Opfer von Personenschäden, die erst lange nach dem verursachenden Ereignis erkennbar werden, sollen bessergestellt werden: Die absolute Verjährungsfrist bei Personenschäden beträgt inskünftig 20 Jahre...
Immaterialgüterrecht – Patentrecht: Praxisänderung zu ergänzenden Schutzzertifikate (ESZ)
BGer 4A_576/2017 „Tenefovir“ vom 11.06.2018
Einleitung
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) ändert rückwirkend per 11.06.2018 seine Praxis zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ). Die Praxisänderung...
Vertragsrecht – Baumängel: Werkvertrag und Verlängerung Rügefrist für versteckte Mängel: Vertagung der Nationalratsbehandlung auf Herbstsession...
Koordination mit pendenter Bauvertragsrechtsrevision
Einleitung
Nationalrat Markus Hutter (FDP / ZH) reichte am 14.12.2012 die parlamentarische Initiative 12.502 mit dem Titel „Für faire Fristen im Werkvertragsrecht“...
GERICHTSENTSCHEIDE
Konsumentenschutz / Billag: Mehrwertsteuer-Rückzahlung
Die Billag hat widerrechtlich Mehrwertsteuer eingezogen und muss nun pro Haushalt rund 50 Franken zurückzahlen.
Bis zum Jahr 2015 hatte die Billag unrechtmässig Mehrwertsteuern auf...
Steuern / DBG, GE: Keine Vererbung von Verlustvorträgen aus selbständiger Erwerbstätigkeit des Erblassers
DBG 19 Abs. 1 lit. b
Strittig war im Fall BGer 2C_986/2017 vom 28.06.2018, ob Verlustvorträge aus der selbständigen Erwerbstätigkeit des Erblassers vererblich sind.
Das Bundesgericht...
Strafprozessrecht – Nicht genehmigte Überwachung und Zufallsfund: Absolute Unverwertbarkeit
StPO 277 i.V.m. StPO 141 Abs. 1, StPO 278
Das Bundesgericht hat sich in BGer 6B_1381/2017 vom 25.06.2018 mit der Verwertung sog. „Zufallsfunden“ zu beschäftigen....
Gesellschaftsrecht / Markenrecht / unlauterer Wettbewerb – Firmenrecht: Familienname kann firmenrechtlich nicht untersagt werden
Causa Pachmann Rechtsanwälte AG c. Bachmann Rechtsanwälte AG
Sachverhalt
Das Schweizerische Bundesgericht hatte auf Veranlassung der älteren Klägerin „Pachmann Rechtsanwälte AG“ zu entscheiden, ob die jüngere...
Steuern – Umstrukturierung: Ohne Handelsregistereintrag des übertragenden Rechtssubjekts keine steuerneutrale Vermögensübertragung
FusG 69 i.V.m. FusG 103 / StHG 8 Abs. 3, 24 Abs. 3 und 3quater
Sachverhalt
Der Steuerpflichtige, ein nicht im Handelsregister eingetragener Winzer, verkaufte sein...
NEUE BÜCHER
Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz
Tiefenthal Jürg Marcel:
Kantonales Polizeirecht der Schweiz
Zürich 2018
678 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 149.00
ISBN 978-3-7255-7857-3
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, mit dem Handbuch...
Herzog Sabine: Trusts und Schweizerisches Erbrecht
Herzog Sabine:
Trusts und Schweizerisches Erbrecht
Einschränkungen bei der Anerkennung von Trusts aus der Perspektive des schweizerischen Erbrechts – unter besonderer Berücksichtigung – von Pflichtteilen und...
Polic Vesna: Haftung für Verspätungsschäden bei Gütertransporten
Polic Vesna:
Haftung für Verspätungsschäden bei Gütertransporten
Bern 2016
344 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 88.00
ISBN 978-3-7272-3224-4
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Schriftenreihe zum Logistik- und Transportrecht, 8
Inhalt / Rezension
Die Autorin hat sich...
Probst Thomas / Werro Franz: Strassenverkehrsrechtstagung 21.06.2018
Probst Thomas / Werro Franz:
Strassenverkehrsrechtstagung 21.06.2018
Bern 2018
343 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 89.00
ISBN 978-3-7272-2038-8
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Seminarband UNI FR Université de Fribourg / Universität Freiburg
Inhalt / Rezension
mit...
Büchler Andrea / Vetterli Rolf: Ehe Partnerschaft Kinder
Büchler Andrea / Vetterli Rolf:
Ehe Partnerschaft Kinder
Eine Einführung in das Familienrecht der Schweiz
3., vollständig überarbeitete Auflage
ISBN 978-3-7190-3664-5
Basel 2018
306 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 58.00
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt...
