Aktuell
Spiele – Glücksspiel: Spielgewohnheiten der Schweizer
Am 08.10.2019 veröffentlichte die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) die Ergebnisse aus der von ihr und von der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission (Comlot) gemeinsam in Auftrag...
Steuern – Vereinfachte Erbennachbesteuerung
Keine Bestrafung der Erben
Artikelfolge
Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid nicht...
Wettbewerbsrecht – WEKO: Meldepraxis bei Unternehmenszusammenschlüssen
Am 01.10.2019 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) die aktualisierte Ausgabe (Version 4) ihrer Mitteilung «Praxis zur Meldung und Beurteilung von Zusammenschlüssen» vom 25.03.2009 veröffentlicht.
Die Mitteilung...
Internet – Spam über Google Calendar
Besonders mühsame neue Spam Methode: User werden ungefragt zu Google Calendar Events eingeladen.
An Spam-Nachrichten im Posteingang des Email-Accounts sind sich Nutzer bereits gewohnt. Hier...
Finanzmarktrecht / Geldwäscherei – Kryptowährungs-Projekt „Libra“ von Facebook
Stellungnahme des Staatssekretariates für internationale Finanzfragen SIF
Am 18.06.2019 kündigte Facebook die Kreation der neuen Kryptowährung „Libra“ an.
„Libra“ beruhe auf der «Blockchain»-Technologie. Sie zähle zu...
GESETZGEBUNG
IPRG – Inkrafttreten des rev. BG über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG)
01.01.2020
Einleitung
Wie berichtet, soll mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) das SIR schlankere Führungsstrukturen erhalten.
Die Aufgaben und die Rechtsstellung...
Kommunikation – Konzessionsverlängerungen für Lokalradios und Regional-TV
Planungssicherheit für laufenden Wechsel von UKW auf DAB+
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat 49 Veranstalterkonzessionen von Lokalradios und Regionalfernsehen vom...
Steuern – Verrechnungssteuerreform: BR genehmigt weitere Eckwerte
Vernehmlassung erst 2020
Der Bundesrat hat am 27.09.2019 weitere Eckwerte der Verrechnungssteuer-Reform verabschiedet. Die Vernehmlassung soll im ersten Quartal 2020 eröffnet werden.
Bereits am 26.06.2019...
Erwachsenenschutzrecht – Erwachsenenschutz: Einheitlichere Anwendung des Bundesrechts
Vernehmlassung bis 17.01.2019
Der Bundesrat möchte die einheitliche Anwendung von Bundesrecht im Bereich des Erwachsenenschutzrechts verbessern:
Erlass einer Verordnung zur Auskunftspflicht über Schutzmassnahmen durch die...
Gesellschaftsrecht – Dokumentations- + Archivierungspflichten in Unternehmen: Reduktion auf ein Minimum
Digitale Transformation der Behörden
Am 27.09.2019 hat der Bundesrat den Bericht «Abbau von Regulierungskosten - Lockerung von Dokumentations- und Archivierungsvorschriften» verabschiedet. Der Bundesrat war vom...
GERICHTSENTSCHEIDE
Datenschutz / Strafprozessrecht – Dashcam-Aufzeichnungen: Aufhebung des Strafurteils gegen eine fehlbare Fahrzeuglenkerin
Das Bundesgericht hob die Verurteilung einer Fahrzeuglenkerin auf, die auf Basis der Dashcam-Aufzeichnungen eines anderen Verkehrsteilnehmers - vom Bezirksgericht Bülach und vom Zürcher Obergericht bestätigt...
Zivilprozessrecht – Fristverlängerung durch die Post: Keine Zustellfiktion
ZPO 138 Abs. 3 lit. a / ZPO 52 - Keine Benachteiligung von Laien
Einleitung
„Die POST“ bietet für „normale Chargé-Sendungen“ den Service an, dass der...
Immobilien – Stockwerkeigentum: Balkongeländer – Wer trägt die Sanierungskosten?
ZGB 712h Abs. 3 i.V.m. ZGB 647d Abs. 3
Balkongeländer gelten zwingend als gemeinschaftliche Teile des Stockwerkeigentums.
Auch Stockwerkeigentümer, deren Einheiten über keine Balkone und damit...
Verkehrsrecht – Auch betrunkenem E-Bike-Fahrer kann Führerausweis entzogen werden
Sicherungsentzug bei E-Bike-Lenker mit chronischem Alkoholproblem
Sachverhalt
Am 02.08.2013, um 13.50 Uhr, fuhr A.________ mit seinem Fahrrad mit elektrischer Tretunterstützung (E-Bike) von B.________ in Richtung C.________....
Bau- und Planungsrecht / Zweitwohnungen – Touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen: Nicht erfülltes Erfordernis des „einheitlichen...
Beschwerde von Helvetia Nostra
Das Bundesgericht hat die Baubewilligung für zwei Ferienhäuser in der Gemeinde Vals (GR) aufgehoben, die zur Nutzung als touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen...
NEUE BÜCHER
Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht
Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht
Band II
Schwerpunkte:
Sicherheit und Haftpflicht
Kartell- und Immaterialgüterrecht
Streitschlichtung
Bern 2018
506 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 150.00
ISBN: 978-3-7272-8707-7
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Der...
Schlegel Roger / Zopfi Markus (Hrsg.): Die betreibungsrechtliche Zwangsverwertung von Grundstücken in Theorie und...
Schlegel Roger / Zopfi Markus (Hrsg.)
Die betreibungsrechtliche Zwangsverwertung von Grundstücken in Theorie und Praxis
Zürich 2019
500 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 128.00
ISBN 978-3-7255-9129-9
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Die zwangsvollstreckungsrechtliche Verwertung...
Van Aerssen Benno / Buchholz Christian: Das grosse Handbuch INNOVATION
Van Aerssen Benno / Buchholz Christian:
Das grosse Handbuch INNOVATION
555 Methoden und Instrumente für mehr Innovation und Kreativität im Unternehmen
2018
897 Seiten
Verlag Vahlen
CHF 141.00
ISBN 978-3-8006-5683-7
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt...
Vock Dominik / Meister-Müller Danièle: SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO
Vock Dominik / Meister-Müller Danièle:
SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO
2., ergänzte Auflage
Zürich 2018
504 Seiten
Schulthess Verlag AG
CHF 128.00
ISBN 978-3-7255-7235-9
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Die 1. Auflage des...
Blesi Alfred (Hrsg.) / Pietruszak Thomas (Hrsg.) / Wildhaber Isabelle (Hrsg.): Kurzkommentar ArG – Arbeitsgesetz
Blesi Alfred (Hrsg.) / Pietruszak Thomas (Hrsg.) / Wildhaber Isabelle (Hrsg.):
Kurzkommentar ArG – Arbeitsgesetz
Basel 2018
884 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 178.00
ISBN 978-3-7190-3802-1
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das „Bundesgesetz über...
