Sharing Economy

„Social Travel“: Airbnb – Teil 1: Bedeutung / Vertragsverhältnis / Problemfeld Untermiete

Bedeutung Schon seit Jahren schiessen Internet basierte Handelsplattformen wie Pilze aus dem Boden, welche das Handeln digitalisieren. Ein bekannter und grosser Anbieter in der Bekleidungsbranche...
steuern

Steuern – AIA: Letztmöglicher Zeitpunkt für straffreie Selbstanzeigen nach ESTV

Automatischer Informationsaustausch Die Eidgenössische Steuerverwaltung (EStV) hat sich in ihrer Mitteilung vom 15.09.2017 zur Frage geäussert, ab welchem Zeitpunkt eine Selbstanzeige nicht mehr straflos erfolgen...
datenschutz

Datenschutzrecht – DSG-Auskunftsgesuch für die vorprozessuale Beweismittelbeschaffung?

Auskunft an Bankkunden betreffend bankinterne Personendaten Ausgangslage In den vergangenen Jahren haben die Schadenersatzprozesse unzufriedener Bankkunden zugenommen. Die beauftragten Banken verfügen meistens über einen Informationsvorsprung gegenüber...
Opferhilferecht / Opferhilfegesetz

Opferhilferecht – 25 Jahre Opferhilfegesetz in der Schweiz

OHG im Publikum wenig bekannt Vor rund 25 Jahren ist das Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz (OHG); SR 312.5) in Kraft...
Buchungsplattformen

Reiserecht – In der Falle der Bestpreisgarantie

In den letzten zehn Jahren hat sich der Ablauf einer Hotelbuchung radikal verändert. Als Buchungsplattformen wie Booking.com erstmals auf den Markt kamen, wurden diese...

GESETZESÄNDERUNGEN

Geldwaeschereiverordnung

Geldwäschereibekämpfung – Geldwäschereiverordnung: FINMA eröffnet Anhörung zur geplanten Teilrevision

FATF bedingt GwV-Anpassung Die Financial Action Task Force (FATF) hat anlässlich des 4. Länderexamens der Schweiz zwar gute Noten erteilt, aber auf verschiedene Schwachstellen im...
Prolongationsklauseln

Konsumentenschutz – Schutz vor stillschweigender Verlängerung von Dienstleistungsverträgen

Rechtskommission des Nationalrats für Verlängerung der Gesetzesausarbeitungsfrist In den heutigen Verträgen ist eine markante Zunahme von Klauseln (sog. „Prolongationsklauseln“) feststellbar, die eine stillschweigende oder automatische...
Mehrwertsteuer

Steuern – MWST: Änderung der Mehrwertsteuersätze per 01.01.2018

Neue Sätze: 7,7 % (Normalsatz), 3,7 % (Beherbergungssatz) und 2,5 % (reduzierter Satz) Am SO 24.09.2017 haben die Schweizer Stimmberechtigten die Vorlage «Altersvorsorge 2020» an...
unternehmenssteuern

Steuern – Bund: Steuervorlage 2017

SV17 als Ersatz für die gescheiterte Unternehmenssteuerreform III (USR III) Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 06.09.2017 die Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 (SV17) eröffnet....
Networkcable, Ethernet, Computer

Fernmeldegesetz (FMG) – Teilrevision: Verabschiedung der Botschaft durch Bundesrat

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 06.09.2017 die Botschaft zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) verabschiedet, so die Medienmitteilung des BAKOM vom 07.09.2017. Die Revisionsvorlage...

GERICHTSENTSCHEIDE

schkg

SchKG – Definitive Rechtsöffnung: Zulässigkeit einer Betreibung für mehrere Forderungen?

SchKG 80 Das Bundesgericht hat entschieden, dass in einer einzigen Betreibung mehrere Forderungen geltend gemacht werden können, wenn genau dieselbe Person Gläubigerin der Forderungen ist...
ZPO

Zivilprozessrecht – Weitschweifige Rechtsschrift und unangemessene gerichtliche Kürzungsvorgabe

Überspitzter Formalismus mit Rechtsverweigerungsfolge (BV 29 Abs. 1) Anfechtungsgegenstand bildete zur Hauptsache ein verfahrensabschliessender Nichteintretensentscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich in einer Teilklage der Sammelstiftung...
bank

SchKG / Betreibung – Pfändung eines Bankguthabens bei ausländischer Zweigniederlassung einer schweizerischen Bank

SchKG 99 Eine Forderung, die auf einer Bankbeziehung des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung der in der Schweiz domizilierten schweizerischen Bank (Drittschuldnerin) beruht, gilt als...

Eherecht / Ehescheidung – Kindesunterhalt: Elternerwerbstätigkeit ab Kindesalter von 6 Altersjahren zu 35% und...

Abweichung von der 10-/16-Regel im neuen Kindesunterhaltsrecht Das Kantonsgericht St. Gallen hat, was den konkreten Betreuungsanspruch des Kindes anbelangt, die bis anhin geltende 10/16-Regel (vgl....
rechtsoeffnung

SchKG – Arrest: Gattungsarrest und Vollzug

SchKG 275 Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,...

NEUE BÜCHER

Spühler Karl, Tenchio Luca, Infanger Dominik (Hrsg.): Schweizerische Zivilprozessordnung – Basler Kommentar

Spühler Karl, Tenchio Luca, Infanger Dominik (Hrsg.) Schweizerische Zivilprozessordnung Basler Kommentar 3. Auflage Basel 2017 2750 Seiten Helbing Lichtenhahn CHF 448.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Basler Kommentar Inhalt / Rezension Die 3. Auflage des Werkes...

Roland A. Müller und Christian Maduz: Arbeitsgesetz-Kommentar, Arbeitsgesetz mit weiteren Erlassen im Bereich Arbeitsschutz

Roland A. Müller und Christian Maduz Arbeitsgesetz-Kommentar, Arbeitsgesetz mit weiteren Erlassen im Bereich Arbeitsschutz 8. Auflage Zürich 2017 592 Seiten Orell Füssli CHF 92.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Navigator Kommentar Inhalt / Rezension Das...

Ingeborg Schwenzer und Roland Fankhauser: Fam Kommentar Scheidung

Ingeborg Schwenzer und Roland Fankhauser Fam Kommentar Scheidung Band I: ZGB Band II: Anhänge 3. Auflage Bern 2017 2380 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 448.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Praxiskommentar Inhalt / Rezension Der 2000 begründete...

Gallmann Robert / Gersbach Andreas (Hrsg.) Der Unternehmensjurist

Gallmann Robert / Gersbach Andreas (Hrsg.) Der Unternehmensjurist Zürich 2016 824 Seiten Schulthess Verlag CHF 248.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Handbuch für die Praxis mit Beiträgen zum Thema des „Unternehmensjuristen“ Inhalt...

Pesenti Francesca: Gerichtskosten (insbesondere Festsetzung und Verteilung) nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

Pesenti Francesca Gerichtskosten (insbesondere Festsetzung und Verteilung) nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) Basler Studien zur Rechtswissenschaft, Reihe A, Band 131 Basel 2017 397 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 78.00 Erhältlich in:...

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