Opferhilferecht / Opferhilfegesetz

Opferhilferecht – 25 Jahre Opferhilfegesetz in der Schweiz

OHG im Publikum wenig bekannt Vor rund 25 Jahren ist das Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz (OHG); SR 312.5) in Kraft...
Buchungsplattformen

Reiserecht – In der Falle der Bestpreisgarantie

In den letzten zehn Jahren hat sich der Ablauf einer Hotelbuchung radikal verändert. Als Buchungsplattformen wie Booking.com erstmals auf den Markt kamen, wurden diese...
cybersecurity

ICT-Law – Cyber-Security: Neue Herausforderungen für Unternehmen und Privatpersonen

Zurzeit liest man regelmässig von neuen Cyber-Angriffen, welche Unternehmen und Privatpersonen hart treffen. Welche Präventivmassnahmen derartige Angriffe verhindern können und was im Falle einer...
Gericht

Zivilprozess – Gerichtsgebührenrechner des Kantons Zürich: Tool für einen Teil der Prozesskosten-Prognose

Unter obgenannter Website der Zürcher Gerichte lassen sich die Gerichtsgebühren berechnen. Geographische Zuständigkeit des Gerichtsgebührenrechners Die Gerichtskosten fallen trotz Regelung des Zivilprozesses (seit 2011 Bundessache) in...

Reiserecht – Kreuzfahrt: Verhaltenstipps

Knigge-Tipps für Kreuzfahrtferien Einleitung Die Sommerferien-Saison hat begonnen. Jeder plant seine Ferien und beschafft sich noch die letzte Reiselektüre. Nichts anderes gilt für „Kreuzfahrer-Neulinge“. Gekauft wird Reiseliteratur...

GESETZESÄNDERUNGEN

unternehmenssteuern

Steuern – Bund: Steuervorlage 2017

SV17 als Ersatz für die gescheiterte Unternehmenssteuerreform III (USR III) Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 06.09.2017 die Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 (SV17) eröffnet....
Networkcable, Ethernet, Computer

Fernmeldegesetz (FMG) – Teilrevision: Verabschiedung der Botschaft durch Bundesrat

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 06.09.2017 die Botschaft zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) verabschiedet, so die Medienmitteilung des BAKOM vom 07.09.2017. Die Revisionsvorlage...
Grundstückgewinnsteuer

Grundstückgewinnsteuer: Neu Verlustverrechnung für Zürcher Unternehmen

Verrechnung von Grundstücksgewinnen mit Geschäftsverlusten Im Kanton Zürich, mit monistischem System, konnten als einzigem Kanton bisher Geschäftsverluste nicht auf Gewinne aus der Veräusserung von Grundstücken...

Zuwanderung – Zuwanderungssteuerung: BS, GE und ZH fordern vom Bund Drittstaatenkontingente-Erhöhung

Kantonskontingente im 1. Quartal 2017 bereits aufgebraucht Wirtschaft und Forschung müssen auch nach Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und der besseren Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials (wir berichteten:...

Steuern – Neuer Steuerort für Immobilienmaklerprovisionen ab 01.01.2019: Maklersitz statt Liegenschaftenort

Änderung des Steuerharmonisierungsgesetzes Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16.08.2017 die Inkraftsetzung der Änderung des Besteuerungsorts von Immobilienmaklerprovisionen im Steuerharmonisierungsgesetz (StHG) auf den 01.01.2019...

GERICHTSENTSCHEIDE

Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage

Verkehrsrecht – Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage

SVG 16d Abs. 1 + SVG 17 Abs. 5 / Rechtsprechungsklarstellung bei der Haaranalyse Sachverhalt Der Lenker A. fuhr am 10.11.2007 mit seinem Fahrzeug unter stark...
forderungen

SchKG / ZPO – Feststellung neuen Vermögens: Berufung gegen Klageabweisung und Anwendung der Gerichtsferien

ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4 Das Bundesgericht...
Aktiengesellschaft

Aktiengesellschaft – Organisationsmangel: Erweiterter Gehörsanspruch und Massnahmen

OR 731b Es kann gerechtfertigt sein, im Rahmen eines erweiterten Gehörsanspruchs nicht nur die Parteien anzuhören, sondern zu prüfen, ob ein Sachwalter eingesetzt werden soll. Liegen...
Vertragsrecht

Vertragsrecht – Prätendentenstreit: ZPO enthält keine Grundlage für eine Klagefristansetzung nach Hinterlegung

OR 168 Abs. 1 / ZPO 250 lit. a Ziff. 6 Die Beschwerdeführerin rügte gemäss BGE 143 III 102 ff. beim Bundesgericht, die Vorinstanz habe...
Markenrecht

Zivilprozessrecht – Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung

Unirenova / Unirenova Bau AG Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke...

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