Aktuell
Wirtschaft / Kommunikation – Digitales Zeitungsprojekt mit Pilotcharakter
Gemäss Mitteilung der Schweizerischen Nationalbibliothek (NB) vom 17.10.2019 soll ab 2021 erstmals eine deutschsprachige Tageszeitung von weltweiter Ausstrahlung über einen Schweizerischen Bibliotheksservice frei verfügbar...
Spiele – Glücksspiel: Spielgewohnheiten der Schweizer
Am 08.10.2019 veröffentlichte die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) die Ergebnisse aus der von ihr und von der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission (Comlot) gemeinsam in Auftrag...
Steuern – Vereinfachte Erbennachbesteuerung
Keine Bestrafung der Erben
Artikelfolge
Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid nicht...
Wettbewerbsrecht – WEKO: Meldepraxis bei Unternehmenszusammenschlüssen
Am 01.10.2019 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) die aktualisierte Ausgabe (Version 4) ihrer Mitteilung «Praxis zur Meldung und Beurteilung von Zusammenschlüssen» vom 25.03.2009 veröffentlicht.
Die Mitteilung...
Internet – Spam über Google Calendar
Besonders mühsame neue Spam Methode: User werden ungefragt zu Google Calendar Events eingeladen.
An Spam-Nachrichten im Posteingang des Email-Accounts sind sich Nutzer bereits gewohnt. Hier...
GESETZGEBUNG
Vertragsrecht – Automatische Vertragsverlängerungen: Bundesrat will keine Ausweitung der Informationspflichten
Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) will aufgrund der parlamentarischen Initiative 13.426 "Stillschweigende Verlängerung von Dienstleistungsverträgen" eine neue Informationspflicht für Unternehmen, die Klauseln für eine...
IPRG – Inkrafttreten des rev. BG über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG)
01.01.2020
Einleitung
Wie berichtet, soll mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) das SIR schlankere Führungsstrukturen erhalten.
Die Aufgaben und die Rechtsstellung...
Kommunikation – Konzessionsverlängerungen für Lokalradios und Regional-TV
Planungssicherheit für laufenden Wechsel von UKW auf DAB+
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat 49 Veranstalterkonzessionen von Lokalradios und Regionalfernsehen vom...
Steuern – Verrechnungssteuerreform: BR genehmigt weitere Eckwerte
Vernehmlassung erst 2020
Der Bundesrat hat am 27.09.2019 weitere Eckwerte der Verrechnungssteuer-Reform verabschiedet. Die Vernehmlassung soll im ersten Quartal 2020 eröffnet werden.
Bereits am 26.06.2019...
Erwachsenenschutzrecht – Erwachsenenschutz: Einheitlichere Anwendung des Bundesrechts
Vernehmlassung bis 17.01.2019
Der Bundesrat möchte die einheitliche Anwendung von Bundesrecht im Bereich des Erwachsenenschutzrechts verbessern:
Erlass einer Verordnung zur Auskunftspflicht über Schutzmassnahmen durch die...
GERICHTSENTSCHEIDE
Unternehmensstrafrecht – Strafbefehl gegen Rohstoffhändler Gunvor wegen strafrechtlicher Verantwortlichkeit aus Korruptionshandlungen
Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gemäss ihrer Mitteilung vom 17.10.2019 das Genfer Rohstoffhandelsunternehmen Gunvor zur Zahlung von insgesamt rund CHF 94 Mio., davon CHF 4...
Zivilprozessrecht – Richtig besetztes Gericht: Abwesenheit des Gerichtsschreibers
BV 30 Abs. 1, GerG SG 67 Abs. 1 lit. b, GO SG 29
Hat der verfügende Gerichtsschreiber gemäss kantonalem Recht in Kollegialgerichtsfällen eine beratende...
Strafprozessrecht – Private Gutachten: Entschädigung nur notwendiger Privatgutachten
StPO 429
Einleitung / Sachverhalt
Der Beschuldigte war in einen Verkehrsunfall verwickelt und wurde vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs infolge mangelnder Aufmerksamkeit letztinstanzlich freigesprochen (vgl....
Zivilprozess – Keine Justizöffentlichkeit bei Vergleichsgesprächen in Zivilprozess – Journalistin zu Recht ausgeschlossen
Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden und heute mitgeteilt, dass die im Rahmen eines Zivilprozesses geführten Vergleichsgespräche nicht dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Justiz unterstehen...
Datenschutz / Strafprozessrecht – Dashcam-Aufzeichnungen: Aufhebung des Strafurteils gegen eine fehlbare Fahrzeuglenkerin
Das Bundesgericht hob die Verurteilung einer Fahrzeuglenkerin auf, die auf Basis der Dashcam-Aufzeichnungen eines anderen Verkehrsteilnehmers - vom Bezirksgericht Bülach und vom Zürcher Obergericht bestätigt...
NEUE BÜCHER
Fluor Valentin: Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China
Fluor Valentin:
Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China
Bern 2019
238 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 78.00
ISBN 978-3-7272-2610-6
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht, Heft 85
Inhalt...
Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht
Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht
Band II
Schwerpunkte:
Sicherheit und Haftpflicht
Kartell- und Immaterialgüterrecht
Streitschlichtung
Bern 2018
506 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 150.00
ISBN: 978-3-7272-8707-7
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Der...
Schlegel Roger / Zopfi Markus (Hrsg.): Die betreibungsrechtliche Zwangsverwertung von Grundstücken in Theorie und...
Schlegel Roger / Zopfi Markus (Hrsg.)
Die betreibungsrechtliche Zwangsverwertung von Grundstücken in Theorie und Praxis
Zürich 2019
500 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 128.00
ISBN 978-3-7255-9129-9
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Die zwangsvollstreckungsrechtliche Verwertung...
Van Aerssen Benno / Buchholz Christian: Das grosse Handbuch INNOVATION
Van Aerssen Benno / Buchholz Christian:
Das grosse Handbuch INNOVATION
555 Methoden und Instrumente für mehr Innovation und Kreativität im Unternehmen
2018
897 Seiten
Verlag Vahlen
CHF 141.00
ISBN 978-3-8006-5683-7
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt...
Vock Dominik / Meister-Müller Danièle: SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO
Vock Dominik / Meister-Müller Danièle:
SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO
2., ergänzte Auflage
Zürich 2018
504 Seiten
Schulthess Verlag AG
CHF 128.00
ISBN 978-3-7255-7235-9
Buchart
Buch (gebunden)
Inhalt / Rezension
Die 1. Auflage des...
