Internet – DSGVO: Datenschutz für die Webseite

Wie oft haben Sie sich schon über das Fenster genervt, welches beim Besuch sämtlicher Webseiten seit Mai 2018 aufpoppt und bei dem man mit...
SWIPRA

Wirtschaft – SWIPRA Corporate Governance Umfrage 2018

Abnehmender Einfluss der Stimmrechtsberater Einleitung Die Swipra Services AG hat ihre diesjährige Corporate Governance Umfrage vorgestellt. SWIPRA hat ihre 6. Umfrage in Zusammenarbeit mit einem Forscher-Team des...

Wirtschaft: Globale Board-Umfrage 2018

Global Director Survey 2018 von GNDI Einleitung Das GLOBAL NETWORK OF DIRECTOR INSTITUTES (GNDI) hat erstmals eine Board-Umfrage unter dem Namen „Global Director Survey Report 2018“...

Mietrecht / Stockwerkeigentum: Installation, Lademanagement und Ladestromabrechnung

Teil 3: E-Ladestationen als neues Streitthema Einleitung In Teil 2 von „E-Ladestationen als neues Streitthema“ wurde die spannungsgeladene Grundlage des Stockwerkeigentums und die Entscheidfindung für die...
e-Government

Internet – Steuerungsausschuss E-Government Schweiz will Grundstücksuche für Behörden mit AHV-Nummer ermöglichen

Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz unter Leitung von Bundesrat Ueli Maurer, hat den Schwerpunktplan für das Jahr 2019 verabschiedet. Neu wird dabei das Projekt «Landesweite...

GESETZGEBUNG

Versicherungsrecht –Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG): Vernehmlassung zur Teilrevision

Vernehmlassung bis 28.02.2019 Am 14.11.2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) eröffnet. Die geplante Teilrevision des VAG sieht folgendes vor: Regeln...

Steuern – Heiratsstrafe: Gutachter empfiehlt breitere Datenbasis für ESTV

Reform der direkten Bundessteuer (Ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung; 18.034) Die statistischen Grundlagen zur direkten Bundessteuer, auf welche die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) zurückgreifen könne, sind offenbar...

Obligationenrecht – Verjährungsrecht: Inkraftsetzung per 01.01.2020

Opfer von Personenschäden, die erst lange nach dem verursachenden Ereignis erkennbar werden, sollen bessergestellt werden: Die absolute Verjährungsfrist bei Personenschäden beträgt inskünftig 20 Jahre...

Immaterialgüterrecht – Patentrecht: Praxisänderung zu ergänzenden Schutzzertifikate (ESZ)

BGer 4A_576/2017 „Tenefovir“ vom 11.06.2018 Einleitung Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) ändert rückwirkend per 11.06.2018 seine Praxis zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ). Die Praxisänderung...

Vertragsrecht – Baumängel: Werkvertrag und Verlängerung Rügefrist für versteckte Mängel: Vertagung der Nationalratsbehandlung auf Herbstsession...

Koordination mit pendenter Bauvertragsrechtsrevision Einleitung Nationalrat Markus Hutter (FDP / ZH) reichte am 14.12.2012 die parlamentarische Initiative 12.502 mit dem Titel „Für faire Fristen im Werkvertragsrecht“...

GERICHTSENTSCHEIDE

Konsumentenschutz / Billag: Mehrwertsteuer-Rückzahlung

Die Billag hat widerrechtlich Mehrwertsteuer eingezogen und muss nun pro Haushalt rund 50 Franken zurückzahlen. Bis zum Jahr 2015 hatte die Billag unrechtmässig Mehrwertsteuern auf...

Steuern / DBG, GE: Keine Vererbung von Verlustvorträgen aus selbständiger Erwerbstätigkeit des Erblassers

DBG 19 Abs. 1 lit. b Strittig war im Fall BGer 2C_986/2017 vom 28.06.2018, ob Verlustvorträge aus der selbständigen Erwerbstätigkeit des Erblassers vererblich sind. Das Bundesgericht...

Strafprozessrecht – Nicht genehmigte Überwachung und Zufallsfund: Absolute Unverwertbarkeit

StPO 277 i.V.m. StPO 141 Abs. 1, StPO 278 Das Bundesgericht hat sich in BGer 6B_1381/2017 vom 25.06.2018 mit der Verwertung sog. „Zufallsfunden“ zu beschäftigen....

Gesellschaftsrecht / Markenrecht / unlauterer Wettbewerb – Firmenrecht: Familienname kann firmenrechtlich nicht untersagt werden

Causa Pachmann Rechtsanwälte AG c. Bachmann Rechtsanwälte AG Sachverhalt Das Schweizerische Bundesgericht hatte auf Veranlassung der älteren Klägerin „Pachmann Rechtsanwälte AG“ zu entscheiden, ob die jüngere...

Steuern – Umstrukturierung: Ohne Handelsregistereintrag des übertragenden Rechtssubjekts keine steuerneutrale Vermögensübertragung

FusG 69 i.V.m. FusG 103 / StHG 8 Abs. 3, 24 Abs. 3 und 3quater Sachverhalt Der Steuerpflichtige, ein nicht im Handelsregister eingetragener Winzer, verkaufte sein...

NEUE BÜCHER

Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz

Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz Zürich 2018 678 Seiten Schulthess Verlag CHF 149.00 ISBN 978-3-7255-7857-3 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, mit dem Handbuch...

Herzog Sabine: Trusts und Schweizerisches Erbrecht

Herzog Sabine: Trusts und Schweizerisches Erbrecht Einschränkungen bei der Anerkennung von Trusts aus der Perspektive des schweizerischen Erbrechts – unter besonderer Berücksichtigung – von Pflichtteilen und...

Polic Vesna: Haftung für Verspätungsschäden bei Gütertransporten

Polic Vesna: Haftung für Verspätungsschäden bei Gütertransporten Bern 2016 344 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 88.00 ISBN 978-3-7272-3224-4 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Schriftenreihe zum Logistik- und Transportrecht, 8 Inhalt / Rezension Die Autorin hat sich...

Probst Thomas / Werro Franz: Strassenverkehrsrechtstagung 21.06.2018

Probst Thomas / Werro Franz: Strassenverkehrsrechtstagung 21.06.2018 Bern 2018 343 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 89.00 ISBN 978-3-7272-2038-8 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Seminarband UNI FR Université de Fribourg / Universität Freiburg Inhalt / Rezension mit...

Büchler Andrea / Vetterli Rolf: Ehe Partnerschaft Kinder

Büchler Andrea / Vetterli Rolf: Ehe Partnerschaft Kinder Eine Einführung in das Familienrecht der Schweiz 3., vollständig überarbeitete Auflage ISBN 978-3-7190-3664-5 Basel 2018 306 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 58.00 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Inhalt...

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