Aktuell
Verkehrsrecht – Falschparker-App: Ausländische Denunzierungstools
Verzeigung der Lenker von illegal geparkten Autos uam
Einleitung
Neue Apps, die gratis heruntergeladen werden können, wollen notorischen Falschparkern den Kampf ansagen.
Die neuen App erlauben es,...
Reiserecht: Auf die Reiselust folgt nicht selten der Reisefrust
Sommerferien
Einleitung
Die Sommerferien sollten für viele Reiselustige die schönste Zeit des Jahres sein. Nicht immer entsprechen die Hochglanzfotos in den Katalogen der Reiseveranstalter der Realität....
Autorecht / Verkehrsrecht – Abgasmessung: Neuer WLTP-Standard
Ersatz des NEFZ-Zyklus kann zu Neuwagen-Lieferengpässen führen
Einleitung
Der bisherige Treibstoffverbrauchs-Standard „NEFZ“ (lang: „Neuer Europäischer Fahrzyklus) stand wegen seiner Ergebnisungenauigkeit seit jeher in der Kritik.
„NEFZ“ wird...
Arbeitsrecht – Ferien: Dauernde Erreichbarkeit des Arbeitnehmers
Arbeitgeberfürsorge
Ausgangslage
Die Frage nach der ständigen Erreichbarkeit des Arbeitnehmers ist heute ein Grundsatzproblem der Wirtschaft. - Der Arbeitgeber sichert sich durch die Zurverfügungstellung der elektronischen...
Arbeitsrecht: Ferienwiderruf – Wenn der Chef genehmigte Ferien widerruft
Ferienwiderruf: Ferienverschiebung oder Ferienrückkehr
Ausgangslage
Positive Nachrichten beim Arbeitgeber! Die Firma hat kurzfristig einen Grossauftrag erhalten, der zeitnah abzuwickeln ist.
Weniger erfreulich ist, dass bei einzelnen Mitarbeitern...
GESETZGEBUNG
Arbeitsrecht – Flankierende Massnahmen: Solidarhaftung des Erstunternehmers im Baugewerbe – BR-Evaluationsbericht erkennt präventive Wirkung
Ausgangslage
Unter dem Titel der sog. „Flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit“ wurde das „Schweizer Lohnkartell“ mehrmals ausgebaut. – 2013 wurde die umstrittene Erstunternehmerhaftung im Baugewerbe für...
Arbeitsrecht – Flankierende Massnahmen: Bekämpfung von Lohndumping und Schwarzarbeit
Umsetzungsbericht nach 10 Jahren seit Inkraftsetzung
Ausgangslage
In der titulierten Thematik sind folgende Erlasse massgebend:
Flankierenden Massnahmen (FLAM; seit 15 Jahren in Kraft)
Bundesgesetz gegen die...
Verkehrsrecht – Personenwagen: WLTP-bedingte Anpassung der Datengrundlage für die PW-Energieetikette
Ab September 2018 gilt für neu zugelassene PW der WLTP-Zyklus
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27.06.2018 eine Änderung der Energieeffizienzverordnung (EnEV) verabschiedet und...
SchKG / Betreibung: Betreibungsauskunft weiterhin nur beschränkt aussagekräftig
SchKG 8a - Keine einfache und wirksame Lösung möglich
Betreibungen werden grundsätzlich nur im Register desjenigen Amtes der mehr als 400 Betreibungsämter vermerkt, bei welchem...
ICT / Cyber-Security: Bundesrat verstärkt Sicherheitsanstrengungen
Mr./Mrs. Cyber
Der Bund intensiviert seine Anstrengungen bei der Prävention und der Bekämpfung von Cyber-Risiken.
Im Hinblick auf den Aufbau eines entsprechenden Kompetenzzentrums hat der Bundesrat...
GERICHTSENTSCHEIDE
SchKG / Betreibung: Fortsetzung trotz Rechtsvorschlag
SchKG 22 / SchKG 88 ff.
Die trotz Rechtsvorschlags vorgenommenen Betreibungshandlungen gelten nur solange als nichtig, wie der Betreibungsschuldner keinen Anlass hat, sie anzufechten.
Vgl. hiezu:
BGer...
Bankenkonkurs: Einlagensicherungsprivileg bei „Und-/oder-Gemeinschaftskonto“
SchKG 219 Abs. 4, BankG 37a, BIV-FINMA 24 Abs. 2
Die Gesetzesauslegung des Einlagensicherungsprivilegs im Bankenkonkurs bei einem sog. „Und-/oder-Konto“ (Gemeinschaftskonto) führte im konkreten Fall...
Sozialversicherungen – Pflegefinanzierung: Kantone zur Restkostenübernahme verpflichtet
Sofern und soweit Pflegekosten nicht durch die gesetzlich limitierten Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Versicherten gedeckt sind, müssen die Kantone (oder ihre Gemeinden)...
Zivilprozessrecht: Parteientschädigung und Notwendigkeit berufsmässiger Vertretung?
ZPO 95 Abs. 3 lit. b
Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder...
Strafprozessrecht – Dashcam: Anlasslose Aufzeichnung unverwertbar
Verwertung unerlaubter Beweismittel nur zur Aufklärung schwerer Straftaten, wozu i.d.R. Verkehrsregelverletzungen nicht zählen
Die von einem Fahrlehrer ohne ersichtlichen Grund veranlassten Dashcam-Aufzeichnungen verletzen Datenschutzvorschriften und...
NEUE BÜCHER
Käslin Sybille / von Fischer Christine: Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist...
Käslin Sybille / von Fischer Christine
Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist in der Arbeit versichert
1.Auflage
Bern 2018
236 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 78.00
Buchart
Praxishandbuch
Inhalt / Rezension
Die Autorinnen...
Riccardo Brazerol: Der Erbe als Willensvollstrecker
Riccardo Brazerol
Der Erbe als Willensvollstrecker
INR, 23
1.Auflage
Bern 2018
251 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 88.00
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
aus der Reihe „Institut für Notariatsrecht und Notarielle Praxis (INR)“
Inhalt / Rezension
Das vorliegende...
Schmid Jörg / Hürlimann-Kaup Bettina: Sachenrecht
Schmid Jörg / Hürlimann-Kaup Bettina
Sachenrecht
Zürich 2017
5.Auflage
714 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 98.00
Buchart
Buch (PrintPlus)
Autoren
Prof. RA Dr. iur. Bettina Hürlimann-Kaup
Prof. RA Dr. iur. Jörg Schmid
Inhalt / Rezension
Das...
Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor: Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Bern 2017
4. Auflage
508 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 128.00
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Autoren
Prof. RA Dr. iur. Eugen Marbach
Prof....
Bürgi Urs: Internationales Erbrecht Schweiz
Bürgi Urs
Internationales Erbrecht Schweiz
3. Auflage
München / Basel 2017
350 Seiten
Verlag C.H. Beck / Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 69.00
Buchart
Erbrechts-Fachbuch (kartoniert / Paperback)
Inhalt / Rezension
Das mittlerweile in 3....
