Aktuell
Mietrecht: Wohnungsvermietung an Sozialhilfeempfänger
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll
Agenda
Einleitung
Grundlagen
Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach
Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung
Vermieter: Gegenparteien-Screening
Mietvertrag
Vermieter:...
Start-up: Top 100 Swiss Startup Award 2018
Der Bericht
Einleitung
Das Ranking der 100 besten Schweizer Startups ist zu einem informativen Instrument für Investoren geworden.
Aufgrund eines Expertenvotums ausgewählt, wird ein Überblick über die...
Wirtschaft – E-Tankstellen auf Autobahnrastplätzen: ASTRA-Ausschreibung
Einleitung: E-Tankstellen
Ab sofort können sich private Investoren und Betreibergesellschaften für Bau und Betrieb sog. „E-Tankstellen“ auf den Rastplätzen des Nationalstrassen-Netzes (Autobahnen) bewerben.
Bewilligungsparameter
Das ASTRA plant folgende...
Reiserecht / Konkurs: SkyWork-Konkurs ist nun eröffnet
Arbeitnehmer: Chance auf vollen Lohn, alleine von der Konkursverwaltung?
Einleitung
Die Berner Fluggesellschaft SkyWork Airlines AG, Belp BE, hat ihren Betrieb eingestellt, ihre Betriebsbewilligung freiwillig der...
Mietrecht – Referenzzinssatz per 03.09.2018 verharrt bei 1,5 Prozent
Der für die Mietzinsgestaltung gesamtschweizerisch gültige hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,5 %
Der Referenzzinssatz stützt sich auf den quartalsweise erhobenen, volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen...
GESETZGEBUNG
Immobilienmaklerrecht: Auftraggeber hat bei Nachweismäkelei dem Immobilienmakler den Verkaufspreis zu nennen
Infolge dünner Gerichtspraxis in der Schweiz wird infolge ähnlicher Rechtslage auf folgenden, nach deutschem Recht ergangenen Entscheid hingewiesen:
Der Immobilienmakler hat bei der Nachweismäkelei zur...
Arbeitsrecht: Whistleblowing soll gesetzlich geregelt werden
Gesetzesverstösse und Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz schädigen Unternehmen, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sollen sanktionsbefreit dem Vorgesetzten und Behörden gemeldet werden dürfen.
Der Bundesrat will deshalb eine...
Internationales Konkursrecht – Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Konkursverfahren tritt in Kraft
Inkrafttreten IPRG-Änderung: 01.01.2019
Einleitung
Die Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge in der Schweiz wird vereinfacht, haben doch in der Vergangenheit die restriktiven Anerkennungsvoraussetzungen des geltenden Rechts,...
Kollektive Kapitalanlagen: BVG-Anlagestiftung: Vernehmlassung Verordnungsänderung für mehr Flexibilität
Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)
Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und denen von Anlagefonds angeglichen werden.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018 angesichts...
Steuern – Steuervorlage 17: Ständerat beendet Differenzbereinigung und Vorlage nun bereit für die Schlussabstimmung
Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung
Einleitung
Der Ständerat hat im Steuervorlage 17-Geschäft - wie am 13.09.2018 vorangekündigt - gestern Montag-Nachmittag zur Differenzbereinigung in dieser...
GERICHTSENTSCHEIDE
SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren
ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219
Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch
umfassend zu begründen (Begründungspflicht)
d.h. alle massgeblichen Tatsachen...
SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich
SchKG 82 Abs. 2
Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen:
Schritt
Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels...
SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c
Der Gläubiger, der monatliche Beiträge...
SchKG / Betreibung: Definitive Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel-Authentizität und Vollstreckbarkeitsnachweis
SchKG 80 ff.
Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie...
SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung
SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...
NEUE BÜCHER
Peter Aebersold: Schweizerisches Jugendstrafrecht
Peter Aebersold:
Schweizerisches Jugendstrafrecht
3. Auflage
Bern 2017
315 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 118.00
ISBN 978-3-7272-1640-4
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Stämpflis juristische Lehrbücher
Inhalt / Rezension
Dieses Werk erläutert die beiden Gesetze ein, die das schweizerische...
Siffert Rino: Die Geschäftsfirmen (Art. 944 – 956 OR)
Siffert Rino
Die Geschäftsfirmen
Art. 944 – 956 OR
Berner Kommentar
Bern 2017
XXI + 191 Seiten
CHF 178.00
ISBN 978-3-7272-0682-5
Buchart
Buch (gebunden) / Berner Kommentar
Inhalt / Rezension
Während rund hundert Jahren wurden...
Licci Sara: Die Massenentlassung im schweizerischen Recht
Licci Sara
Die Massenentlassung im schweizerischen Recht
Schwellenwerte, Konsultation und Sozialplan unter Berücksichtigung des Arbeitsrechts der Europäischen Union und des Arbeitsvölkerrechts
Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht SSA, 83
1.Auflage
ISBN...
Hansjakob Thomas (†): Überwachungsrecht der Schweiz Kommentar zu Art. 269 ff. StPO und zum...
Hansjakob Thomas (†):
Überwachungsrecht der Schweiz Kommentar zu Art. 269 ff. StPO und zum BÜPF
Zürich 2018
576 Seiten
ISBN 978-3-7255-7154-3
Schulthess Verlag
CHF 189.00
Buchart
Kommentar (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das Werk enthält...
Wagner Jürgen: Verein und Verband
Wagner Jürgen:
Verein und Verband
Stuttgart 2018
724 Seiten
Richard Boorberg Verlag
EUR 98.00
Buchart
Buch gebunden / Praktiker-Handbuch
Inhalt / Rezension
Das deutsche Vereins- und Verbandsrecht beschäftigt sich vor allem mit der...
