Aktuell
Mietrecht: Wohnungsvermietung an Sozialhilfeempfänger
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll
Agenda
Einleitung
Grundlagen
Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach
Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung
Vermieter: Gegenparteien-Screening
Mietvertrag
Vermieter:...
Start-up: Top 100 Swiss Startup Award 2018
Der Bericht
Einleitung
Das Ranking der 100 besten Schweizer Startups ist zu einem informativen Instrument für Investoren geworden.
Aufgrund eines Expertenvotums ausgewählt, wird ein Überblick über die...
Wirtschaft – E-Tankstellen auf Autobahnrastplätzen: ASTRA-Ausschreibung
Einleitung: E-Tankstellen
Ab sofort können sich private Investoren und Betreibergesellschaften für Bau und Betrieb sog. „E-Tankstellen“ auf den Rastplätzen des Nationalstrassen-Netzes (Autobahnen) bewerben.
Bewilligungsparameter
Das ASTRA plant folgende...
Reiserecht / Konkurs: SkyWork-Konkurs ist nun eröffnet
Arbeitnehmer: Chance auf vollen Lohn, alleine von der Konkursverwaltung?
Einleitung
Die Berner Fluggesellschaft SkyWork Airlines AG, Belp BE, hat ihren Betrieb eingestellt, ihre Betriebsbewilligung freiwillig der...
Mietrecht – Referenzzinssatz per 03.09.2018 verharrt bei 1,5 Prozent
Der für die Mietzinsgestaltung gesamtschweizerisch gültige hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,5 %
Der Referenzzinssatz stützt sich auf den quartalsweise erhobenen, volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen...
GESETZGEBUNG
Kollektive Kapitalanlagen: BVG-Anlagestiftung: Vernehmlassung Verordnungsänderung für mehr Flexibilität
Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV)
Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und denen von Anlagefonds angeglichen werden.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018 angesichts...
Steuern – Steuervorlage 17: Ständerat beendet Differenzbereinigung und Vorlage nun bereit für die Schlussabstimmung
Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung
Einleitung
Der Ständerat hat im Steuervorlage 17-Geschäft - wie am 13.09.2018 vorangekündigt - gestern Montag-Nachmittag zur Differenzbereinigung in dieser...
SchKG / Betreibung: Mehr Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung
Inkrafttreten am 01.01.2019
Einleitung
Wer ungerechtfertigt betrieben wird, kann inskünftig dafür sorgen, dass Dritte von der Betreibung nicht erfahren.
Inkraftsetzungsbeschluss
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018...
Datenschutz: Etappierung der Revision des Datenschutzgesetzes (DSG)
Revisions-Teil 1: Anpassung an europäisches Recht
Einleitung
Erinnerlich hat der Bundesrat die Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) zur Anpassung an die technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen angestossen.
Splittung der...
SchKG – Überschuldete Privatpersonen: Wiedereingliederungshilfe, privater Nachlassvertrag und Restschuldtilgung?
Bundesrat darf Gesetzesänderung ausarbeiten
Einleitung
Der Ständerat am 11.09.2018 die Motion von Claude Hêche (SP/JU) stillschweigend gutgeheissen.
Der Vorstoss verlangt, dass jenen Personen, die keine Aussicht auf...
GERICHTSENTSCHEIDE
SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung
SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...
Strafprozessrecht: Keine Akteneinsicht unbeteiligter Dritter vor Hauptverhandlung
StPO 393 Abs. 1 lit. b + StPO 101 Abs. 3
Sachverhalt
Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Gründer und Leiter einer Sterbehilfeorganisation beim Einzelgericht Anklage wegen...
SchKG / Betreibung: Keine Beschränkung der Anzahl Forderungen pro Zahlungsbefehl
SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1
Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für...
Strafrecht – Retrozession: Verschweigung erfüllt Straftatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung
StGB 158 Ziffer 1
Der Vermögensverwalter, der seine Klienten nicht über den Erhalt von Retrozessionen und anderen Vergütungen einer Depotbank informiert, wird zu Recht wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung...
Verwaltungsprozess: Überhöhte Gerichtsgebühr bei Zürcher Verwaltungsgericht in Bausache
Vernünftiges Verhältnis der Gebühr zum objektiven Wert der Leistung erforderlich
Das Bundesgericht erwog, dass die vom Zürcher Verwaltungsgericht in einer Bausache von der Gemeinde Meilen...
NEUE BÜCHER
Siffert Rino: Die Geschäftsfirmen (Art. 944 – 956 OR)
Siffert Rino
Die Geschäftsfirmen
Art. 944 – 956 OR
Berner Kommentar
Bern 2017
XXI + 191 Seiten
CHF 178.00
ISBN 978-3-7272-0682-5
Buchart
Buch (gebunden) / Berner Kommentar
Inhalt / Rezension
Während rund hundert Jahren wurden...
Licci Sara: Die Massenentlassung im schweizerischen Recht
Licci Sara
Die Massenentlassung im schweizerischen Recht
Schwellenwerte, Konsultation und Sozialplan unter Berücksichtigung des Arbeitsrechts der Europäischen Union und des Arbeitsvölkerrechts
Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht SSA, 83
1.Auflage
ISBN...
Hansjakob Thomas (†): Überwachungsrecht der Schweiz Kommentar zu Art. 269 ff. StPO und zum...
Hansjakob Thomas (†):
Überwachungsrecht der Schweiz Kommentar zu Art. 269 ff. StPO und zum BÜPF
Zürich 2018
576 Seiten
ISBN 978-3-7255-7154-3
Schulthess Verlag
CHF 189.00
Buchart
Kommentar (gebunden)
Inhalt / Rezension
Das Werk enthält...
Wagner Jürgen: Verein und Verband
Wagner Jürgen:
Verein und Verband
Stuttgart 2018
724 Seiten
Richard Boorberg Verlag
EUR 98.00
Buchart
Buch gebunden / Praktiker-Handbuch
Inhalt / Rezension
Das deutsche Vereins- und Verbandsrecht beschäftigt sich vor allem mit der...
Käslin Sybille / von Fischer Christine: Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist...
Käslin Sybille / von Fischer Christine
Arbeiten oder Leben im Ausland – wer ist in der Arbeit versichert
1.Auflage
Bern 2018
236 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 78.00
Buchart
Praxishandbuch
Inhalt / Rezension
Die Autorinnen...
