Arbeitsrecht: Regeln für die Weihnachtsfeier

An der Weihnachtsfeier herrscht meist eine lockere und heitere Stimmung. Doch auch dann gibt es für Arbeitnehmer und -geber einige Regeln zu beachten: Regeln für...

Regulierung / Wettbewerb: Start des Online-Schalters EasyGov.swiss für Unternehmen

Einleitung Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat gemeinsam mit geladenen Gästen aus Kantonen und Privatwirtschaft den neuen Online-Schalter für Unternehmen, EasyGov.swiss, lanciert. Damit ist ein weiterer Schritt hin...
Post ändert Zustellung von Gerichtsurkunden

Regulierung / Wettbewerb: Massnahmen-Umsetzung zur administrativen Entlastung

Eine Zwischenbilanz des Bundesrats Insgesamt 91 Massnahmen und Prüfaufträge zur administrativen Entlastung hat der Bundesrat in drei Berichten seit 2011 beschlossen. Eine Zwischenbilanz des Bundesrates zeigt gemäss...

Kindesrecht: Trennungseltern/Scheidungseltern – Sorgerecht und Wegzug eines Elternteils

Dieser Artikel wurde in Zusammenarbeit mit RAin MLaw Tiziana Korienek, Bürgi Nägeli Rechtsanwälte) verfasst. Einleitung Seit der Gesetzesrevision des Zivilgesetzbuches, welche am 01.07.2014 in Kraft getreten...

„Social Travel“: Airbnb – Teil 3: Öffentliche Abgaben (Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer und Kurtaxe)

Einleitung In Teil 1 wurde das Problemfeld der Untermiete und in Teil 2 zwei gesellschaftsrechtliche Pflichten bei gewerbsmässiger Vermietung von Wohnraum auf Airbnb durch Privatpersonen...

GESETZESÄNDERUNGEN

Obligationenrecht: Revisionsrecht – Bundesrat will Handlungsbedarf prüfen

Der Bundesrat will prüfen, ob im Revisionsrecht Anpassungen notwendig sind. Hiezu hat er an seiner Sitzung vom 08.11.2017 einen Bericht zum allfälligen Handlungsbedarf im allgemeinen...

Invalidenversicherung (IV) – Bessere Unterstützung von Familien schwerkranker oder schwerbehinderter Kinder

Erhöhung Intensivpflegezuschlag – Eine positive Nachricht für leidgeprüfte Eltern Die Pflege kranker oder behinderter Kinder zu Hause ist für Eltern und Erziehungsberechtigte eine anspruchsvolle Aufgabe. Der...

Zivilrecht: Heirat – Vereinfachung der Eheschliessung

Abschaffung der 10-tägigen Wartefrist nach Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens Der Bundesrat will die Wartefrist von 10 Tagen, die zwischen dem erfolgreichen Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens und der...
Nachlassvertrag

Auftrag – Auftragsverhältnis bleibt jederzeit kündbar

Erinnerlich hatte das Parlament mit der „Motion 11.3909 Barthassat“ den Bundesrat beauftragt, das jederzeitige Widerrufsrecht abzuschaffen, um den Vertragsparteien ein dauerhaftes Auftragsverhältnis zu ermöglichen....

Steuern: AIA-Abkommen nun auch mit Hong Kong und Singapur geplant

Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 13.10.2017 die Vernehmlassung über die Abkommen zur Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten (AIA) mit Hong Kong und...

GERICHTSENTSCHEIDE

Immobilien: Grundeigentümerhaftung unter Umständen auch bei öffentlichem Gewässer

ZGB 679 Der Kanton als Eigentümer des Gewässergrundstücks haftet für Überschwemmungen infolge eines Anstiegs des Grundwasserspiegels, welcher durch den gewerbsmässigen Kiesabbau im Rhone-Flussbett, in einer...
Opferhilferecht / Opferhilfegesetz

Erbrecht: Gebrauchsentschädigung eines Erben an Erbengemeinschaft: Verjährung auch während Gesamtverhältnis

ZGB 602 Abs. 1 und 2 / OR 127 ff. In der Erbteilung eines Nachlasses war vor Bundesgericht strittig, ob die Forderungen des Nachlasses gegen...

Stockwerkeigentum – Ausschliessliches Nutzungsrecht kraft gewöhnlichen Miteigentums: Keine Aushebelung über Stockwerkeigentum

ZGB 647 und 712g Abs. 2 / Nutzungs- und Verwaltungsordnung Die Nutzungs- und Verwaltungsordnung beim Miteigentum darf vorsehen, dass bestimmte gemeinschaftliche Teile für die ausschliessliche...

Immobilien: Miteigentum-Aufhebung: Mangels Einigung und Erwerbsinteresse bleibt nur öffentliche Versteigerung

ZGB 651 Abs. 2 Können sich die Miteigentümer über die Art der Aufhebung des Miteigentums nicht einigen, bleibt dem auseinandersetzungswilligen Miteigentümer einzig die Möglichkeit, die...
Vertragsrecht

Vertragsrecht: Negative Exklusivabrede für Grundstück

Die Verpflichtung, binnen bestimmter Frist mit einem Dritten keinen Grundstückkaufvertrag abzuschliessen, stellt eine negative Exklusivabrede dar. Mithin fehlt es an einer positiven Verpflichtung zum Abschluss...

NEUE BÜCHER

Thouvenin Florent: Der Kooperationsvertrag

Thouvenin Florent Der Kooperationsvertrag Kooperationen im Grenzbereich von Vertrags- und Gesellschaftsrecht Bern 2017 707 Seiten Stämpfli Verlag CHF 168.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Fachbuch Inhalt / Rezension In zerrütteten Kooperationsverhältnissen ist – falls nicht...

Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg: Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung

Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung Zürich 2017 2. Auflage 364 Seiten Schulthess Verlag CHF 69.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch aus der Reihe...

Kunz Peter V. / Jutzi Thomas / Schären Simon (Hrsg.): Geldwäschereigesetz (GwG)

Kunz Peter V. / Jutzi Thomas / Schären Simon (Hrsg.) Geldwäschereigesetz (GwG) Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung Bern 2017 1....

Bürgi Urs / Bürgi-Schneider Gudrun (Hrsg.): Handbuch Öffentliches Personalrecht

Bürgi Urs / Bürgi-Schneider Gudrun (Hrsg.) Handbuch Öffentliches Personalrecht Zürich 2017 1260 Seiten Schulthess Verlag CHF 259.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Sammelwerk von Beiträgen zu den Personalerlassen des Bundes, der Kantone...

Gwelessiani Michael: Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung

Gwelessiani Michael Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung 3. Auflage Zürich 2016 492 Seiten Schulthess Verlag CHF 148.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Handbuch für die Praxis Inhalt / Rezension Die Handelsregisterverordnung ist eines der wichtigsten Instrumente für...

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