Start-up: Gründer-Messe Slush lanciert Gratisakademie für Jungunternehmer

Slush Academy Einleitung Die Start up-Messe „Slush“ gilt als die grösste und kreativste ihrer Art. 20‘000 Teilnehmer pilgern jedes Jahr anfangs Dezember ins dunkle und kalte Helsinki,...

Mietrecht – Referenzzinssatz per 03.12.2018 bleibt weiterhin bei 1,5%

Kein zusätzlicher Mietzinssenkungsanspruch seit dem letzten Rückgang des hypothekarischen Referenzzinssatzes vom 02.06.2017 Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt immer noch 1,5 % und bleibt damit auf demselben...

Arbeitsrecht-DSG – Whistleblowing: Verfahren zur Meldung von Missständen

Beachtung von Arbeitsrecht und Datenschutz Einleitung Allgemein Whistleblowing, ein Zeichen des Zeitgeistes und der grenzenlosen Reichweite der digitalen Kommunikation, rückt zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses der...

Bildung – Kosten Grundschulunterricht: Prinzip der Kostenlosigkeit

Kosten für Schulreisen, Schullager, Skilager, Exkursionen Bildquelle: Stadt Zürich  Einleitung Die Eltern volksschulpflichtiger Kinder haben gemäss BV 19 und BV 62 Abs. 2 Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht...

Aktienrecht – Aktienrechtsrevision: Kommt die Loyalitätsaktie oder kommt sie nicht?

Belohnung treuer Aktionäre Einleitung Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-SR) hat die Detailberatung zur Aktienrechtsrevision fortgesetzt. Anders als die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-NR)...

GESETZGEBUNG

Ausländerrecht – Ausländerausweis: Bald nur noch in Kreditkartenformat

Vernehmlassung Der heute bestehende „Papier-Ausländerausweis“ soll künftig durch einen zeitgemässen und vor allem fälschungssicheren „Ausweis in Kreditkartenformat“ ersetzt werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung...
Aktiengesellschaft

Gesellschaftsrecht – Aktienrechtsrevision: Ständerat refüsiert Vorlage an seine Kommission für Rechtsfragen (RK-SR)

Der Ständerat hat gestern Dienstag, den 11.12.2018, mit 23 : 21 Stimmen das umfangreiche Revisionspaket zum Aktienrecht an seine Rechtskommission (RK-SR) zurückgeschickt, mit dem...
robotisierung

Steuern – Robotisierung: Keine Gefahr für Steuereinnahmen

Vorerst keine Robotersteuer - Bundesrat heisst Prospektivstudie gut Der Bericht «Eine Prospektivstudie über die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf...

SchKG / Gebührenverordnung (GebV SchKG): Behandlung des Gesuchs für Löschung einer ungerechtfertigten Betreibung wird...

Wer ungerechtfertigt betrieben wurde, kann künftig verhindern, dass Dritte von der Betreibung erfahren. Wir berichteten: SchKG / Betreibung: Mehr Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung Für die...

Sozialversicherungsrecht: Arbeitslose Mütter sollen Familienzulagen beziehen dürfen

Bundesrat beantragt dem Parlament eine Lückenschliessung Inskünftig sollen arbeitslose Mütter, die eine Mutterschaftsentschädigung beziehen, Anrecht auf Familienzulagen haben. Auch die Voraussetzungen für den Ausbildungszulagen-Bezug sollen angepasst...

GERICHTSENTSCHEIDE

Zivilprozessrecht – Richterausstand: Richter hat in Ausstand zu treten, weil beklagte Partei in Unterhaltsstreit...

In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters...

Mietrecht – Mietvertragskündigung: Kündigung durch Mitvermieter

OR 266l Besteht die Vermieterschaft aus mehreren Personen, so müssen diese die Kündigung gemeinsam aussprechen oder sich durch eine bevollmächtigte Person, die im Namen und...

Sozialversicherungsrecht – Krankenversicherung: Schwarze Listen der Krankenkassen – Grosszügige Auslegung des medizinischen Notfallbegriffs

KVG 64a Abs. 7 / Erster Gerichtsentscheid zum Thema Ausgangslage Insgesamt neun Kantone führen in der Schweiz schwarze Listen, darunter auch der Kanton St. Gallen, welcher vom...

SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Rechtsöffnungsgesuch bedarf der Begründung

SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht. Ungenügend...

Erbrecht: Vertretung der Erbengemeinschaft durch einzelnen Erben in dringlichen Fällen

Gültigkeit der Betreibung? SchKG 67 Ziff. 1 + 69 Abs. 2 Ziff. 1; ZGB 602 Abs. 1; OR 128 Ziff. 1 + 130 Abs....

NEUE BÜCHER

Hänni Peter: Personalrecht des Bundes – Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht

Hänni Peter Personalrecht des Bundes - Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Band I/2 3. Auflage Basel 2017 150 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 168.00 ISBN 978-3-7190-3734-5 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Buch gebunden Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht (SBVR) Inhalt / Rezension Der Autor...

Donatsch Andreas / Jaag Tobias / Zimmerlin Sven: Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich

Donatsch Andreas / Jaag Tobias / Zimmerlin Sven Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich Zürich 2018 932 Seiten Schulthess Verlag CHF 139.00 ISBN 978-3-7255-7491-9 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das Polizeigesetz des Kantons...

SVIT Schweiz: Das Schweizerische Mietrecht Kommentar

SVIT Schweiz Das Schweizerische Mietrecht Kommentar 4. Auflage Zürich 2018 1534 Seiten Schulthess Verlag CHF 338.00 ISBN 978-3-7255-7495-7 Buchart Fachbuch + E-Book (PDF/DRM Adobe) Reihe „Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft“ Inhalt / Rezension Seit Erscheinen der dritten Auflage...

Dähler Manfred / Schaffhausen René (†) Strassenverkehrsrecht

Dähler Manfred / Schaffhausen René (†): Strassenverkehrsrecht Basel 2018 628 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 228.00 ISBN 978-3-7190-3853-3 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das „Handbuch Strassenverkehrsrecht“ erläutert als schweizerische Novität nicht nur die...

Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz

Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz Zürich 2018 678 Seiten Schulthess Verlag CHF 149.00 ISBN 978-3-7255-7857-3 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, mit dem Handbuch...

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