Aktuell
Zivilprozess / Schiedsgerichtsbarkeit – Prozessfinanzierung feiert 20. Geburtstag
Wer hat’s erfunden? FORIS!
Der Erfinder
FORIS entdeckte in Deutschland vor 20 Jahren die Geschäftsidee der gewerbsmässigen Prozessfinanzierung:
Ein Finanzierer übernimmt das Prozessrisiko, trägt die Prozesskosten...
Datenschutzrecht: EU-DSGVO – Ein Kurzüberblick aus Sicht der Schweiz
in Kraft seit 25.05.2018
Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU ist am 25.05.2018 in der gesamten Europäischen Union (EU) in Kraft treten. Unter bestimmten...
Kennzeichenrecht / Internet: Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen
Einleitung
Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke oder...
Nachbarrecht: Tag der Nachbarn 2018
25.05.2018 – morgen ist der ganze Tag der „Tag der Nachbarn“
Morgen wird der „Tag des Nachbarn“ begangen.
In mehr als 30 Schweizer Städten und Gemeinden...
Mietrecht: Mehr Schlichtungsverfahren im zweiten Halbjahr 2017
Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes
Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme
Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035 Schlichtungsverfahren...
GESETZGEBUNG
Geldwäschereibekämpfung: Geldwäschereigesetz (GWG) – Bundesrat eröffnet Änderungs-Vernehmlassung
Fokus: Anwälte und Berater
Ausgangslage
Im Jahre 2016 prüfte die Financial Action Task Force (FATF) die Schweiz zum vierten Mal und anerkannte in ihrem Länderbericht die...
Immobilien: Enteignungsrecht – Verabschiedung BR-Botschaft zur Gesetzesrevision
Modernisierung des Enteignungsgesetzes
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.06.2018 die Botschaft für die Teilrevision des Enteignungsgesetzes aus dem Jahre 1930 verabschiedet.
Mit der Gesetzesrevision...
Obligationenrecht: Revision Delikts-Verjährungsrecht
Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre)
National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für...
Steuern – Steuervorlage 17: WAK-S stellt ihr Konzept vor
Einleitung
Erinnerlich lehnte das Schweizer Stimmvolk im Februar 2017 die Unternehmenssteuerreform III (USR III) ab.
Kurz darauf startete der Bundesrat das Nachfolgeprojekt «Steuervorlage 17» (SV17). Wir...
Behindertenpolitik: Bundesrat will behinderten Personen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen
In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.
Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und...
GERICHTSENTSCHEIDE
SchKG / Konkurs: Konkurseröffnung auf Basis einer Überschuldungsanzeige: Kein Antragsrückzug
SchKG 191
Sachverhalt
Das Bundesgericht hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem zwei Organe einer GmbH eine Überschuldungsanzeige machten, die zur Eröffnung des Konkurses...
Mietrecht: Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs ohne Vorliegen von Rückständen
OR 257d
Die Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs gilt als unwirksam, wenn im Zeitpunkte ihrer Mitteilung keine Zahlungsrückstände (mehr) bestehen. Die Berufung des Mieters auf die Unwirksamkeit...
Berufliche Vorsorge: Vorsorgeeinrichtung – Kollektiver Übertritt und mitzugebende Rückstellungen und Schwankungsreserven
BVG 53d Abs. 1
Sachverhalt
A.
Nachdem die Versicherungsgesellschaft C._______ AG die Versicherungs-Gesellschaft D.________ AG übernommen hatte, wechselten deren Mitarbeiter - in berufsvorsorgerechtlicher Hinsicht - von der...
Mietrecht: Mietvertragskündigung – Schadenersatzpflicht des Vermieters wegen wahrheitswidriger Begründung
OR 97, OR 101 und OR 271 f.
Ergibt sich nachträglich, dass der vom Vermieter angegebene Kündigungsgrund des Eigenbedarfs unwahr ist, hat der Vermieter dem...
Zivilprozessrecht: Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand
Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook "befreundet" ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund.
Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht...
NEUE BÜCHER
Fellmann Walter: Rechtsschutzversicherung und Anwalt
Fellmann Walter
Rechtschutzversicherung und Anwalt - vom Umgang mit Konkurrenz
Bern 2017
200 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 60.00
Buchart
Tagungsband (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Der Tagungsband des bekannten Herausgebers beleuchtet ganz...
Liechti, Fabrizio Andrea: Der Rechtsgrundausweis für Eigentumsübertragungen im Grundbuch
Liechti, Fabrizio Andrea
Der Rechtsgrundausweis für Eigentumsübertragungen im Grundbuch
unter besonderer Berücksichtigung der notariellen Sorgfaltspflichten
INR, 20
Bern 2017
336 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 88.00
Buchart
Buch (Paperback)
Inhalt / Rezension
Der Autor...
Schmitt Stefanie: Das Vorsorgerecht nichtverheirateter Väter
Schmitt Stefanie
Das Vorsorgerecht nichtverheirateter Väter
Schriften zum Familien- und Erbrecht, 18
1.Auflage
Bern 2017
288 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 78.00
Buchart
Buch (Broschiert)
Inhalt / Rezension
Das von der Autorin in erster Auflage...
Kren Kostkiewicz Jolanta / Vock Dominik (Hrsg.): Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs...
Kren Kostkiewicz Jolanta / Vock Dominik (Hrsg.)
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG
4. Auflage, basierend auf der 1911 erschienenen 3. Auflage von Carl...
von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von...
von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin
Das Fusionsgesetz
2. Auflage
Zürich 2017
786 Seiten
Schulthess...
