SchKG / Betreibung – Betreibung auf Pfandverwertung: Bestreitung von Forderung und Pfandrecht

0
532
forderungen
forderungen

SchKG 79 ff. + SchKG 140 sowie ZPO 198 lit. e + ZPO 316 Abs. 2

Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am Verwertungsgrundstück im Rechtsöffnungsverfahren und im Unterliegensfalle mit einer Aberkennungsklage bestreiten.

Die Lastenbereinigungsklage ist hiezu nicht der richtige Rechtsbehelf.

Im Lastenbereinigungsprozess findet kein Schlichtungsverfahren statt. Der Friedensrichter ist weder zuständig, noch kann er ein Schlichtungsverfahren durchführen. Er war auch nicht zur Überweisung der Eingabe der Beschwerdeführerin ans Bezirksgericht verpflichtet (vgl. ZPO 63). – Dem Bestreben der Beschwerdeführerin, durch ein Schlichtungsverfahren beim Friedensrichter doch noch die Prüfung der gegnerischen Forderung zu erreichen, war daher kein Erfolg beschieden.

Quelle

BGE 5A_813/2015 vom 12.01.2016

The following two tabs change content below.
mm

LawMedia Redaktion

Redakteur bei LAWMEDIA
Artikel der LAWMEDIA Redaktion in Zusammenarbeit mit den Autoren von Bürgi Nägeli Rechtsanwälte. Weitere Informationen zur LAWMEDIA unter lawmedia.ch.   » Alle Artikel der LAWMEDIA Redaktion
Artikel teilen