Pärli Kurt: Kommentar Entsendegesetz (EntsG)

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Pärli Kurt
Kommentar Entsendegesetz (EntsG)

1. Auflage
Bern 2018
363 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 189.00
ISBN 978-3-7272-5160-3

Buchart

Buch gebunden

Stämpfli’s Handkommentar (SHK)

Inhalt / Rezension

Das Bundesgesetz über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (Entsendegesetz, EntsG) bildet Dreh- und Angelpunkt der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) und ihren Mitgliedstaaten.

Ausländische Unternehmen, die zur Erbringung einer Dienstleistung Arbeitnehmer in die Schweiz entsenden,

  • haben die minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen, die in Gesamt- und Normalarbeitsverträgen vorgesehen sind, einzuhalten
  • werden auf Einhaltung kontrolliert und im Falle eines Verstosses sanktioniert.

Erstunternehmer

  • haften dabei für die ganze Subunternehmerkette
  • werden bei Nichteinhaltung mit Verwaltungs- und Strafmassnahmen sanktioniert.

Schweizerische Arbeitgeber, die gegen Mindestlohnvorschriften verstossen,

  • werden mit Bussen bestraft.

Das Werk ist ein Kommentar, der die wenigen, aber äusserst komplexen Bestimmungen erläutert. Bei jeder Artikelerläuterung wird zudem auch auf die korrespondierende EU-Rechtslage hingewiesen.

Lehre und Rechtsprechung sind bis zum 30.06.2018 berücksichtigt.

Das Werk enthält die üblichen Serviceteile wie Abkürzungsverzeichnis und ein Sachverzeichnis.

Autorenverzeichnis

  • Pärli Kurt, Prof. Dr. iur., Basel
    • Einleitung
    • 1 – 15 EntsG
  • Junghanss Cornelia, Mlaw, Zürich
    • Einleitung
    • 1 und 7 EntsG

Inhaltsübersicht

Vorwort

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

  1. Vorbemerkungen
  2. Kontext und Entwicklung des Entsendegesetzes
  3. Das Entsendegesetz im Lichte des FZA und des EU-Rechts

Art. 1

  1. Allgemeines
  2. Die Entsendung von Arbeitnehmer/innen aus dem Ausland
  3. Weiterer Regelungsgegenstand des EntsG
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 1a

  1. Allgemeines
  2. Selbständige Erwerbstätigkeit im entsenderechtlichen Sinne
  3. Überprüfen der Selbständigkeit
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 2

  1. Allgemeines
  2. Garantie minimaler Arbeits- und Lohnbedingungen
  3. Minimale Entlöhnung
  4. Minimale Arbeitsbedingungen
  5. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 3

  1. Allgemeines
  2. Anforderungen an die Unterkunft
  3. Abzüge für die Unterkunft
  4. Kontrolle, verwaltungsrechtliche Sanktion und zivilrechtliche Durchsetzung
  5. Zivilrechtliche Ansprüche
  6. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 4

  1. Allgemeines
  2. Arbeiten von geringem Umfang
  3. Montage oder erstmalige Einbauarbeiten
  4. Bauhaupt- und Baunebengewerbe gemäss Abs. 3
  5. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 5

  1. Allgemeines
  2. Die Haftung des Erstunternehmers
  3. Zivilrechtliche Durchsetzung
  4. Verwaltungsrechtliche Sanktionen
  5. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 6

  1. Allgemeines
  2. Adressaten der Meldepflicht
  3. Zeitpunkt, Ausnahmen, Inhalt und Durchsetzung der Meldepflicht
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 7

  1. Allgemeines
  2. Kontrollthemen und zuständige Behörden
  3. Pflichten des Arbeitgebers
  4. Kontrollkosten
  5. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 7a

  1. Allgemeines
  2. Organisation, Aufgaben und Kompetenzen der Inspektoren
  3. Umfang der Inspektionen – Anzahl, Organisation und Finanzierung der Inspektoren
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 8

  1. Allgemeines
  2. Zusammenarbeit und Datenaustausch
  3. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 9

  1. Allgemeines
  2. Zuständigkeiten
  3. Sanktionen
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 10 (aufgehoben)

Art. 11

  1. Allgemeines
  2. Klageinhalt, Legitimation und Klageort
  3. Folgend des Feststellungsurteils
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 12

  1. Allgemeines
  2. Verhältnis zum Strafgesetzbuch
  3. Die einzelnen Sanktionstatbestände
  4. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 13

  1. Allgemeines
  2. Zuständigkeit in den Kantonen für Verfolgung und Beurteilung
  3. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 14

  1. Entsendung und Entwicklung der Bestimmung
  2. Weisungskompetenz der SECO
  3. Rechtslage in der Europäischen Union

Art. 14a

  1. Zeitlicher Anwendungsbereich der Subunternehmerhaftung
  2. Verpflichtung zur Evaluation der neuen Regelungen

Art. 15

  1. Übersicht und Inkrafttreten
  2. Fakultatives Referendum
  3. Verknüpfung mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen

Anhang I

  • Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) vom 21. Mai 2003

Anhang II

  • Relevante Gesetzesartikel

Anhang III

  • Wichtige Kontaktangaben relevanter Behörden

Anhang IV

  • Die verschiedenen Behörden und ihre Zuständigkeiten

Sachverzeichnis

Sachregister

Fokus

Alle Unternehmen und Personen, die mit der Entsendung ausländischer Arbeitskräfte in die Schweiz und mit der Erstunternehmerhaftung für die Subunternehmerkette zu tun haben

Bewertung

Gutes Nachschlagewerk in ebenso komplexer wie praxisrelevanter Materie