Blum Germaine: Smart Contracts

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Blum Germaine:
Smart Contracts

Grundlagen, Leistungsstörungen und
Rechtsdurchsetzungsmechanismen
Zürich 2018
80 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 48.00
ISBN 978-3-7255-7957-0

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Veröffentlichungen aus dem LL.M.-Lehrgang Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Zürich und dem Europa Institut Zürich, 104

Inhalt / Rezension

Smart Contracts basieren auf der Blockchain-Technologie. Ihre Subsumtion unter aktuelles Recht erfordert immer eine technische und rechtliche Beurteilung.

Dabei stellen sich viele Fragen, denen sich die Autorin angenommen hat:

  • Wie sind Smart Contracts nach Schweizer Recht zu qualifizieren?
  • Wie sind sie mit der Blockchain-Technologie verknüpft?
  • Ergeben sich aus der Verwendung von Smart Contracts rechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit
    • Abschlussmängeln?
    • Leistungsstörungen?
    • Rechtsdurchsetzung?

Die vorliegende Arbeit präsentiert Antworten auf diese Fragen.

In der vorliegenden Abhandlung werden zunächst die technischen Grundlagen der Blockchain-Technologie kurz dargelegt, bilden sie doch in der Regel die Basis für die Abwicklung eines Smart Contract.

Der Hauptteil der Arbeit befasst sich mit:

  • möglichen Abschlussmängeln
  • Leistungsstörungen im Rahmen der Smart-Contract-Abwicklung
  • Problemen der Rechtsdurchsetzung von Smart Contracts.

Die Rechtsdurchsetzung steht im Spannungsfeld von:

  • IT-basierter Regel «Code is Law» und
  • Bedürfnis der Nutzer, sich im Streitfall an ein staatliches Gericht wenden oder ein Schiedsgericht einberufen zu können.

Autorin

  • iur. Germaine Blum, RA, LL.M.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialien

  1. Einführung
  2. Blockchain
    1. Funktionsweise der Blockchain-Technologie
    2. Arten von Blockchain
    3. Aktuelle regulatorische Erfassung der Blockchain-Technologie
  3. Grundsätzliches zu Smart Contracts
    1. Qualifikation nach Schweizer Recht
    2. Merkmale und Qualifikation des Smart Contracts
    3. Auslegung von Smart Contracts
    4. Anwendungsbeispiele von Smart Contracts
    5. Involvierte Parteien und vertragliche Rechtsverhältnisse
    6. Auf den Grundvertrag anwendbares Recht
  4. Abschlussprobleme und Leistungsstörungen bei Smart Contracts
    1. Vorbemerkung
    2. Störungen im Rahmen der vorvertraglichen Verhandlungen und des Vertragsabschlusses
    3. Leistungsstörungen in der Vertragsabwicklung
  5. Rechtsdurchsetzung bei Smart Contracts
    1. Berücksichtigung im Rahmen der Programmierung
    2. Smart Contracts und Arbitration
    3. Staatliche Rechtsdurchsetzung erfordert die Aufhebung der Anonymität
  6. Kritische Würdigung: Herausforderungen und Potential von Smart Contracts
    1. Cyberrisiken
    2. Blockierung des Transaktionsbetrages während der Abwicklung des Smart Contract
    3. Volatilität der Kryptowährungen, die als Zahlungsmittel nicht anerkannt sind
    4. „CH-Stablecoin“ – Schaffung einer Kryptowährung als staatlich anerkanntes und reguliertes Zahlungsmittel
    5. Weniger Papier und tiefere Transaktionskosten
  7. Schlusswort

Fokus

Rechtliche Besonderheiten bei der Verwendung von Smart Contracts, insbesondere im Zusammenhang mit Abschlussmängeln, Leistungsstörungen und der Rechtsdurchsetzung.

Bewertung

Eine bemerkenswert umfassende Arbeit zu diesem bisher nur punktuell erörterten Themenbereich.

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