Daniel Lengauer / Lea Ruckstuhl: Compliance

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Daniel Lengauer / Lea Ruckstuhl:
Compliance

Recht für die Praxis
Schulthess Verlag
Zürich 2017
473 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 128.00
ISBN 978-3-7255-6798-0

Buchart

Buch (gebunden)
Reihe: Recht für die Praxis

Inhalt / Rezension

Compliance als komplexes Buchthema

Compliance betrifft jedes Unternehmen.

Ein regelkonformes Verhalten durch Einhaltung aller Gesetzesbestimmungen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Die Praxis lehrt einem etwas anderes. Heute wie seit Menschengedenken gibt es immer wieder Menschen und Mitarbeiter, die die Regeln eigennützig oder aus anderen Gründen brechen.

Die heutigen Vergütungssysteme, Bonusprogramme und sonstigen Anreizmodelle der Unternehmen verleiten die Mitarbeiter im Hinblick auf Gewinnbeteiligung an Umsatzwachstum und Unternehmensgewinnsteigerung an die Grenzen des Legalen zu gehen; die Grenzen sind manchmal fliessend und es besteht dann und wann das Risiko der Überschreitung resp., dass der Mitarbeiter getrieben von Bonusgedanken die „Grenzen“ nicht mehr erkennt oder denkt, es werde sein Fehlverhalten nicht publik und er könne das Geschehene dann noch korrigieren.

Compliance ist heute kritisch betrachtet vor allem ein Begrenzungs- und Gegenmittel gegen die Anreizkultur in den Unternehmen und deren Ängste vor Imageschaden.

Doch wie kam es zur „Compliance“?

Das „Compliance Management“ hat seinen Ursprung in Gesetzesverletzungen durch Mitarbeiter in der US-Finanzbranche der 1980er Jahre und befasst sich vorwiegend in der Dokumentierung von Verhalten und Regelverstössen der Mitarbeiter.

Compliance als schillernder Begriff

Das Wort „Compliance“ entstammt also dem angelsächsischen Raum und ist der „Sammelbegriff“ für:

  • Die Gesamtheit der Grundsätze und Massnahmen des Unternehmens zur Einhaltung der Regeln
    • Gesetze
    • Richtlinien
    • Freiwillig Unternehmens-Kodizies
  • Die Vermeidung von Regelverstössen.

Compliance heute

Die Regelungsdichte im Bereich Compliance hat heute einen Umfang erreicht, dass viele Praktiker Mühe bekunden, den Überblick zu behalten.

Verwaltungsrat und Geschäftsleitung können heute nicht mehr einfach nach gesundem Menschenverstand handeln, sondern müssen sich ein Compliance Managementsystem zulegen.

Das Buch und seine „Teile“

Dies war der Ansatzpunkt der Autoren, dem Zielpublikum der Praktiker ein Orientierungshilfsmittel zur Verfügung zu stellen. Basis bildet die Rechtslage, wie sie sich im September 2017 präsentierte.

Die Autoren haben richtig erkannt, dass die Unternehmen heute mit erhöhten Anforderungen an „Recht und Ordnung“ und mit einer spürbaren Überregulierung, die ihren Ursprung im US-amerikanischen Rechtskreis haben, konfrontiert sind.

Sie setzen sich mit der Materie auseinander. Ohne hier Buch-Inhaltsdisposition zu folgen, sind dies:

  • Hard facts
    • Zunehmende Regulierung
      • Regulierungsbestrebungen des nationalen Gesetzgebers
      • Regulierungen internationaler Institutionen
        • General Agreement on Tarifs and Trade (GATT)
        • World Trade Organisation (WTO)
        • Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD)
        • Financial Action Task Force (FATF)
        • Internationaler Währungsfonds (IWF)
      • Verschärfte Rechtsdurchsetzung
        • Härteres Sanktionenrecht
        • Verschärfte Sanktionen bei Korruptionsverstössen (Foreign Corrupt Practices Act (FCPA)
      • Zweckmässige, angemessene Unternehmensorganisation
        • Internes Kontrollsystem (IKS)
        • Compliance
      • Risiken
        • Haftung
        • Strafrechtliche Verfolgung
        • Aufsichtsrechtliche Verfolgung
  • Soft facts
    • Einem stetigen Wandel unterworfene Wertvorstellungen
      • in der Öffentlichkeit
      • in der Politik
    • Ethische Komponenten
      • Ehrlichkeit
      • Anstand
      • Vertrauen
      • Transparenz
      • Fairness
      • Vermeidung bzw. Offenlegung von Interessenkonflikten
    • Unethisches Verhalten
      • Rechtliche Zulässigkeit, aber Fragwürdigkeit aus Sicht von Mitarbeiter und / oder Öffentlichkeit

Die Autoren stellen damit die erforderlichen Compliance-Massnahmen dar.

Nach den Informationen zum grundsätzlichen Stoffinhalt des Werkes nun doch noch zum Aufbau der Stoffpräsentation im Buch:

Nach der „Einleitung“ (Teil 1) folgen die „Rechtlichen Grundlagen“ (Teil 2) und schliesslich die „Elemente eines Compliance-Managementsystems“ (Teil 3).

Im Zentrum der Ausführungen unter Teil 2 und 3 stehen die Kernpunkte:

  • Die rechtlichen Grundlagen
    • Die regulatorischen Anforderungen an die Unternehmen
    • Die für Sanktionsandrohungen bedeutsamsten Rechtsgebiete, wie
      • Kartellrecht
      • Korruptionsrecht
      • Geldwäschereibekämpfung
      • Terrorismusfinanzierung
  • Das Compliance Management-System (CMS)
    • CMS ist Bestandteil einer funktionierenden Corporate Governance
    • Grundelemente
      • Datenschutzrecht (Dokumente + Datenschutzmanagement)
      • Branchenregulierungen wie zB für die Bank- und Finanzindustrie
    • Aufgaben und Zuständigkeiten sowie Haftung von VR + Geschäftsleitung

Im Übrigen sei auf den Auszug aus dem Inhaltsverzeichnis verwiesen (siehe Box 2)

Compliance Managementsysteme werden für die Compliance-Gewährleistung immer wichtiger. Die Autoren geben hier einen aufschlussreichen Einblick.

Das Werk bietet die üblichen Service-Elemente, nämlich:

  • Literaturverzeichnis
  • Verzeichnis der Rechtsquellen und Materialien
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Stichwortverzeichnis

Box 1

E-Book: Compliance

Box 2

Autoren

  • Dr. iur. Daniel Lengauer, LL.M., Rechtsanwalt
  • MLaw Lea Ruckstuhl, Rechtsanwältin

Inhaltsübersicht

Vorwort

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Rechtsquellen und Materialien

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1   Einleitung

  1. Begriffe
  2. Hintergrund
  3. Steigende regulatorische Anforderungen als Gründe für ein professionelles Compliance-Managementsystem
    1. Überblick
    2. Zunahme und Verschärfung der Regulierung
    3. Internationalisierung der Regulierung
    4. Amerikanisierung des Rechts
    5. Rechtsdurchsetzung durch Behörden
    6. Technische Entwicklungen
    7. Erwartungen von Anspruchsgruppen
    8. Sanktionen und Konsequenzen bei Non-Compliance
  4. Anforderungen und Ziele eines Compliance-Managementsystems
    1. Anforderungen an das Compliance-Managementsystem
    2. Ziele eines Compliance-Managementsystems
  5. Einordnung der Compliance in die Corporate Governance und Unternehmensüberwachung
    1. Corporate Governance
    2. Verhältnis des Compliance-Managementsystems zum internen Kontrollsystem
    3. Verhältnis des Compliance-Managementsystems zum Risikomanagement

Teil 2   Rechtliche Grundlagen

  1. Überblick
  2. Aktienrechtliche Vorgaben
    1. Überblick
    2. Risikobeurteilung
    3. Compliance-Kultur
    4. Compliance-Strategie und Ziele
    5. Organisation des Compliance-Managementsystems
    6. Operative Umsetzung des Compliance-Managementsystems
    7. Überwachung des Compliance-Managementsystems
    8. Zivilrechtliche Haftung
  3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit
    1. Überblick
    2. Unternehmensstrafrecht
    3. Organhaftung
    4. Haftung aus Unterlassung
  4. Kartellrecht
    1. Überblick
    2. Sanktionen
    3. Hausdurchsuchungen
    4. Compliance Defense
    5. Wettbewerbsabreden
    6. Unzulässige Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen
    7. Anforderungen an das Compliance-Managementsystem
  5. Korruption
    1. Überblick
    2. Aktive und passive Bestechung von Amtsträgern
    3. Privatbestechung
    4. Graubereiche
    5. Anforderungen an das Compliance-Managementsystem
  6. Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung
    1. Überblick
    2. Geldwäschereistrafrecht und die Terrorismusfinanzierung
    3. Sorgfaltspflichten für Finanzintermediäre gestützt auf Art. 305ter StGB
    4. Anforderungen an das Compliance-Managementsystem

Teil 3 Elemente eines Compliance-Managementsystems

  1. Überblick
    1. Mensch und Mitarbeiter als Schlüsselelement
    2. Compliance-Management-Standards und –Konzepte
    3. Anforderungen und Grundelemente des Compliance-Managementsystems
    4. Anpassung an die konkreten Bedürfnisse des Unternehmens
    5. Phasen
  2. Compliance-Risikobeurteilung
    1. Überblick
    2. Identifizierung von Risiken
    3. Bewertung der Risiken (Compliance Risk Assessment)
    4. Risikolandkarte
  3. Compliance-Kultur
    1. Überblick
    2. Code of Conduct
  4. Compliance-Strategie und –Ziele
    1. Compliance-Strategie
    2. Compliance-Ziele
  5. Compliance-Organisation und –Strukturen (sog. Aufbauorganisation)
    1. Überblick
    2. Chief Compliance Officer bzw. Compliance-Abteilung
    3. Organisation im Konzern
    4. Outsourcing von Compliance-Aufgaben
  6. Compliance-Prozesse (sog. Ablauforganisation)
    1. Überblick
    2. Due-Diligence-Prozesse
    3. Genehmigungsprozesse
    4. Interne Kontrollen
    5. Interne Berichterstattung
    6. Externe Berichterstattung
    7. Dokumentation des Compliance-Managementsystems
    8. Interne Regelungen
    9. Dokumenten- und Datenmanagement
    10. Vorfallsmanagement
    11. Monitoring regulatorischer Anforderungen
  7. Information und Kommunikation
    1. Kompetenz und Schulung
    2. Dokumentation
    3. Helpdesk
    4. Externe Kommunikation
  8. Compliance-Überwachung und –Prüfung
    1. Überblick
    2. Mitarbeiterumfragen
    3. Compliance-Erklärungen
    4. Prüfung von Geschäftsvorgängen
    5. Mock Dawn Raids
    6. Hinweisgebersystem (Whistleblowing)
    7. Compliance-Prüfungen bzw. –Zertifizierungen
  9. Anreize und Sanktionen
    1. Überblick
    2. Sanktionierung von Compliance-Verstössen
    3. Compliance-Anreize

Stichwortverzeichnis

Fokus

Das Werk richtet sich primär an Praktiker wie Inhouse Legals, Unternehmensorgane und Rechtsanwälte

Bewertung

Das Werk bietet einen leicht verständlichen Überblick über das Thema Compliance.

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