SchKG – Arrest: Prosequierung eines Steuerarrests

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SchKG 279; DBG 165 Abs. 3 und DBG 169 f.

Der aufgrund eines Sicherstellungsgesuchs vollzogene Arrest muss prosequiert werden.

Die Eröffnung des Veranlagungsverfahrens entspricht einer Anerkennungsklage.

Die 10-Tagefrist zur Einleitung der Prosequierungs-Betreibung beginnt ab dem Tag zu laufen, an dem das verurteilende Urteil vollstreckbar wird.

Quelle

BGE 5A_930/2017 vom 17.10.2018 = BGE 145 III 30 ff. = Pra 108 (2019) Nr. 79, S. 790 ff.

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