IPRG – Inkrafttreten des rev. BG über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG)

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01.01.2020

IPRG

Einleitung

Wie berichtet, soll mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) das SIR schlankere Führungsstrukturen erhalten.

Die Aufgaben und die Rechtsstellung des SIR bleiben unverändert.

Das SIR ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt der Schweizerischen Eidgenossenschaft, mit eigener Rechtspersönlichkeit, aber ohne eigene Rechnung.

Das SIR steht der Öffentlichkeit seit 1982 für Auskünfte zum ausländischen und internationalen Recht und ein Ort der Forschung sowie Bildung im Bereich der Rechtsvergleichung zur Verfügung.

Zu den wichtigsten Aufgaben des SIR zählen folgende Tätigkeiten:

Inkrafttreten des total revidierten Gesetzes 

Nach Ablauf der Referendumsfrist hat der Bundesrat am 09.10.2019 beschlossen, das totalrevidierte Bundesgesetz über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) auf den 01.01.2020 in Kraft zu setzen.

Quelle

LawMedia-Redaktionsteam