Höfling Lisa-Marie:
Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im Erbrecht

Schriften zum Familien- und Erbrecht, 22
Bern 2019
399 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 125.00
ISBN 978-3-7272-7786-3

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Schriften zum Familien- und Erbrecht, 22

Inhalt / Rezension

Die Autorin untersucht in ihrem Werk die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im erbrechtlichen Kontext nach deutschem Recht. Sie widmet die Arbeit damit einem zentralen Thema des Erbrechts.

Diesem Zuwendungsthema ist von besonderer Bedeutung in der alltäglichen Anwendung in folgenden Bereichen:

  • Gerichtspraxis
  • Praxis der Notare
  • Praxis der Anwaltstätigkeit.

Ausgehend von der Auslegung der Begriffe im Schuldrecht wird das Verständnis von Schenkung und unentgeltlicher Verfügung in den nachlassschützenden Normen des Erbrechts im Einzelnen erörtert, und zwar Grundlager der Normen

  • § 2287 f., 2325 ff. BGB und
  • §§ 2113 Absatz 2, 2205 Satz 3 BGB.

Mit ausgewählten Sachverhalten werden im Werk die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der erbrechtlichen Unentgeltlichkeitsbegriffe herausgearbeitet.

Weiter eruiert die Arbeit erstmals in dieser Klarheit

  • einerseits
    • den Grund für die Unterschiede zwischen den §§ 2287 f., 2325 ff. BGB und
  • andererseits
    • den §§ 2113 Absatz 2, 2205 Satz 3 BGB in Bezug auf Tatbestand und Rechtsfolge

Schliesslich zeigt die Autorin die Tendenzen der Rechtsprechung auf und unterbreitet rechtspolitische Vorschläge.

Inhaltsübersicht

  • Teil 1  Einleitung
  • Teil 2  Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Schuldrecht
    1. Die Schenkung im Sinne der §§ 516 ff. BGB
      1. Schenkungsbegriff
      2. Einzelfälle
    2. Die unentgeltliche Verfügung im Sinne des § 816 Abs. 1 S. 2 BGB
      1. Begriff der unentgeltlichen Verfügung
      2. Fallgruppen unentgeltlicher Verfügungen
      3. Einzelfälle
  • Teil 3  Der Unentgeltlichkeitsbegriff im Erbrecht: den Nachlass gefährdende        Schenkungen und unentgeltliche Verfügungen
    1. Schuldrechtlicher Anspruch
      1. Die Schenkung durch den zukünftigen Erblasser: Anspruch auf Pflichtteilsergänzung, §§ 2325 ff. BGB
      2. Die Schenkung durch den erbvertraglich oder durch gemeinschaftliches Testament gebundenen zukünftiger Erblasser: Anspruch des durch Erbvertrag oder durch gemeinschaftliches Testament bindend bedachten Erben oder Vermächtnisnehmers wegen beeinträchtigender Schenkung, §§ 2287 f. BGB (analog)
      3. Einzelfälle
    2. Dingliche Unwirksamkeit der unentgeltlichen Verfügung
      1. Die unentgeltliche Verfügung durch den Vorerben: Verfügungsbefugnis des Vorerben, § 2113 Abs. 2 BGB
      2. Die unentgeltliche Verfügung durch den Testamentsvollstrecker: Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers, § 2205 S. 3 BGB
      3. Verhältnis Vor- und Nacherbschaft und Testamentsvollstreckung
      4. Einzelfälle
      5. Vor- und Nacherbschaft bzw. Testamentsvollstreckung und Grundbuchverfahren
  • Teil 4  Der Unentgeltlichkeitsbegriff in der Insolvenzordnung und im Anfechtungsgesetz
    1. Normzweck
    2. Entstehungsgeschichte
    3. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der §§ 134 InsO und 4 AnfG
    4. Unterschiede zum Unentgeltlichkeitsbegriff im Erbrecht
      1. Unterschiede zu den §§ 2287 f. und 2325 ff. BGB
      2. Unterschiede zu den §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB
  • Teil 5  Würdigung
    1. Unterschiede im Hinblick auf die tatbestandlich vorausgesetzte unentgeltliche Handlung und die Rechtsfolge
    2. Tendenzen der Rechtsprechung
      1. Ehebezogene bzw. gemeinschaftsbezogene Zuwendungen
      2. Lebzeitige Zuwendungen an bereits existente juristische Personen in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts
      3. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB
      4. Fallgruppe der teilweise unentgeltlichen Verfügung im Rahmen der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB
      5. Möglichkeit der Zustimmung im Rahmen der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB
      6. Vor- und Nacherbschaft bzw. Testamentsvollstreckung und Grundbuchverfahren
    3. Rechtspolitisches
      1. Ehebezogene Zuwendung im Lichte des Gedankens der ehelichen Teilhabe
      2. Lebzeitige Zuwendungen an bereits existente juristische Personen in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts in Fällen der Gemeinnützigkeit
      3. Verfügung zum Zwecke der Erfüllung eines von dem Vorerben erteilten Schenkungsversprechens, § 2113 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 2 BGB
      4. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB
  • Teil 6  Ergebnisse
  • Literaturverzeichnis

Fokus

Aspekte des deutschen Rechts zu den lebzeitigen und letztwilligen Zuwendungen

Bewertung

Wertvolle Einblicke in das Zuwendungsrecht des deutschen Nachbarn