Schmid Jörg / Hürlimann-Kaup Bettina:
Gesetzgeberischer Handlungsbedarf im Stockwerkeigentumsrecht (Art. 712a – t ZGB)

Zürich 2019
122 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 69.00
ISBN: 978-3-7255-7929-7

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, Band 129

Inhalt / Rezension

Buch

Der von den Autoren vorgelegte Band enthält das Rechtsgutachten, welches sie im Auftrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Frage des gesetzgeberischen Handlungsbedarfs beim Stockwerkeigentumsrecht erstellt haben.

Anlass für Erstellung des Gutachtens und Herausgabe des Buchs bildeten einerseits ein parlamentarischer Vorstoss und andererseits der Umstand, dass die Gesetzesbestimmung von Art. 712a ff. ZGB seit mehr als 50 Jahren in Kraft sind.

Gutachterauftrag

Die beiden Autoren wurden am 11.12.2017 mit dem eingangs erwähnten Gutachten beauftragt. Vom Gutachterauftrag ausgeklammert wurden nach den Autorenangaben:

  • Mängelrechte des Erwerbers von Stockwerkeigentum gegenüber dem Verkäufer bzw. (beim Erwerb ab Plan) gegenüber dem Werkunternehmer – Motion Fässler Osterwalder 09.3392 vom 29.04.2009 („Stärkere Rechte der Bauherrschaft bei der Behebung von Baumängeln“) und parlamentarische Initiative von Petra Gössi 14.453 vom 25.09.2014 („Für verbindliche Haftungsregeln beim Kauf neuer Wohnungen“)
  • Fragestellungen im Zusammenhang mit der besseren Absicherung geleisteter Vorauszahlungen des Erwerbers von Stockwerkeigentum ab Plan.

Untersuchung

Die Autoren haben

  • die kritischen Punkte des geltenden Stockwerkeigentumsrechts einer vertieften Analyse unterzogen,
  • Bewährtes von Problematischem ausgeschieden und
  • Empfehlungen zu einer Gesetzesrevision vorgelegt.

Autoren

  • Prof. RA Dr. iur. Bettina Hürlimann-Kaup
  • Prof. RA Dr. iur. Jörg Schmid

Fokus

National- und Ständeräte, Behörden- und Verbandsvertreter, Eigentümer, Besitzer und Nutzer sowie StWEG-Verwalter.

Bewertung

Spannende Standortbestimmung mit instruktiver Zusammenfassung.