Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) stoppte am 04.12.2019 mittels superprovisorischen Massnahmen eine Kunstversteigerung.

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) plante am 05.12.2019 zusammen mit einem Auktionshaus die Versteigerung von diversen als Zollpfänder beschlagnahmten Kunstwerken:

  • Mit superprovisorischen Massnahmen untersagte das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) am Vortag die geplante Auktion.

Das BVGer trat nun auf die Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführenden den Kostenvorschuss nicht rechtzeitig bezahlt hatten:

  • Das Gesuch um Fristwiederherstellung zur Vorschussleistung ging zwar ein, das BVGer wies es indessen ab
  • Aufgrund des bundesverwaltungsgerichtlichen Nichteintretens fielen die superprovisorischen Massnahmen vom 04.12.2019 dahin.

Das Urteil kann beim Schweizerischen Bundesgericht angefochten werden.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6377/2019 vom 05.02.2020

Medienmitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom FR 14.02.2020, 12.00 Uhr

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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