ZPO 335 ff.
Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz. Einer Auslegung im Rahmen der Vollstreckung sind Grenzen gesetzt.
Insbesondere sind an einer Schlichtungsverhandlung mündlich abgegebene Zusicherungen einer Vollstreckung nicht zugänglich.
Quelle
Obergericht des Kantons Zürich
II.Zivilkammer
11.07.2019
Urteil und Verfügung EZ190003
ZR 118 (2019) Nr. 56, S. 255 ff.
Weiterführende Informationen / Linktipps
- Abschluss des Schlichtungsverfahrens | schlichtungsverfahren.ch
- Schlichtungsverfahren | zivilprozess.ch
The following two tabs change content below.
LawMedia Redaktion
Redakteur bei LAWMEDIA
Artikel der LAWMEDIA Redaktion. Weitere Informationen zur LAWMEDIA unter lawmedia.ch.
» Alle Artikel der LAWMEDIA Redaktion
Neueste Artikel von LawMedia Redaktion (alle ansehen)
- BGFA-Meldepflicht auch bei Anwaltstätigkeit ab Nebengeschäftsadresse, Privatadresse + bei rein beratender Anwaltstätigkeit - 23. Oktober 2020
- Zinssätze für die direkte Bundessteuer bleiben unverändert - 23. Oktober 2020
- Blockchain: Vernehmlassung zur Mantelverordnung bis 02.02.2021 - 23. Oktober 2020
Anwalt finden
Sie haben ein rechtliches Problem und brauchen Unterstützung durch eine Anwältin oder einen Anwalt? Auf GetYourLawyer – die Anwaltsplattform in Partnerschaft mit der LawMedia AG – finden Sie für jeden Fall den passenden Anwalt.
