Fischer Damian A.
Interessenkonflikte im Schweizer Privat- und Wirtschaftsrecht

Ein Beitrag zur dogmatischen Erfassung eines omnipräsenten Governance-Problems
1. Auflage
Zürich 2019
1134 Seiten
Dike Verlag AG
CHF 218.00
ISBN 978-3-03891-074-9

Buchart

Buch (gebunden)

Habilitationsschrift

Inhalt / Rezension

Das umfangreiche Buch des Autors ist eine Habilitationsschrift, d.h. eine wissenschaftliche Arbeit zum Erwerb der Lehrberechtigung an einer wissenschaftlichen Hochschule.

Unsere moderne und arbeitsteilige Wirtschaftsordnung bildet die Grundlage für Interessenkonflikte.

Immer wenn Interessenwahrer fremde Interessen vertreten, entsteht ein latentes Risiko, dass Interessen kollidieren.

Zu denken ist in etwa an folgende Interessenkonflikt-Konstellationen:

  • Wahrung von Eigeninteressen
  • Wahrung von Fremdinteressen vor den zur Wahrung übernommen Interessen des Geschäftsherrn
  • Führung fremder Geschäfte (Geschäftsführungsfunktion)
    • zB treuhänderischer Verwaltungsrat, der einen Widerspruch zwischen den Interessen des Treugebers (Alleinaktionärs) und bei der (primären) Wahrung der Interessen der Aktiengesellschaft, in dessen Verwaltungsrat er für den Treugeber sitzt
  • Unabhängigkeit als Schiedsrichter (Spruchfunktion)
    • zB Einzelschiedsrichter, der kraft seiner Expertise (und Neutralität) die Entscheidungsbefugnis hat, einen rechtsgestaltenden Entscheid zu fällen
  • Organvertreter schliessen mit sich selber Rechtsgeschäfte ab (In-sich-Geschäfte)
  • Parteivertreter (zB Rechtsanwälte) vertreten Klienten mit widersprechenden Interessen (Interessenkonkurrenzen)
  • Entgegennahme sog. Retrozessionen (ohne Offenlegung + Abrechnung) für die Verwendung der Produkte des Fee-Zahlers in den Kundenportfolios (Korruptionsproblematik)
  • Beratung der zu revidierenden Gesellschaften durch das Revisionsunternehmen (Selbstprüfungsproblematik)

In vielen dieser Fälle geht es darum, dass der Interessenwahrer in der „Diener zweier Herren“ ist resp. sog. „mehrere Hüte trägt“. Der Interessenwahrer hat bei der Wahrung fremder Interessen Entscheidungen zu treffen, mit denen er sich potentiell in Konflikt mit eigenen oder anderen ihm übertragenen Interessen begibt. In der Regel handelt es sich um einen

  • Intrapersonalen Konflikt im Innern des Interessenwahrers, der eine Gefährdung der unvoreingenommenen Urteilsbildung bewirkt.

Die voreingenommene Urteilsbildung kann bei unangemessenen Ergebnissen den Geschäftsherrn, den Dritten oder die Allgemeinheit schädigen.

Viele auf Interessenkonflikte zurückführende (Wirtschafts-)Skandale haben die interessierte Bevölkerung für die Problematik sensibilisiert. Die Akzeptanz für diesbezügliche Regulierungen hat sich erhöht.

Der Autor hat zu Recht eine Forschungslücke entdeckt, der sich annimmt und fragt, ob und wie die Rechtsordnung auf Interessenkonfliktsituationen reagieren soll, um eine Schädigung des Geschäftsherrn oder Dritter zu vermeiden (Individualschutz) oder das allgemeine Vertrauen in den Interessenwahrer zu schützen (Vertrauensschutz).

Der Autor hat in seiner rechtsvergleichend aufgebauten Habilitationsschrift drei Forschungsfragen herauskristallisiert, nämlich:

  1. „Warum und in welchen Konstellationen sind Interessenkonflikte überhaupt rechtlich relevant, so dass die Rechtsordnung zur Verhinderung allfälliger negativer Auswirkungen bemüht werden muss?
  2. Wie sind rechtliche Interessenkonfliktregeln auszugestalten, um Interessenkonfliktsituationen optimal zu adressieren?
  3. Wie sind diese Interessenkonfliktregeln am besten durchzusetzen?“

Der Autor hat seine Untersuchungen in fünf Teile gegliedert (siehe Inhaltsübersicht, unten).

Dabei stellten sich folgende Fragen:

  • Wie gefährlich sind Interessenkonflikte wirklich?
  • Welche Funktion kann das Recht bei der Eindämmung dieser Gefährdung übernehmen?

Der Autor hält dafür, dass das Recht als Steuerungsinstrument die von Interessenkonflikten ausgehende Gefährdung eindämmen und damit vertrauensbildend wirken solle.

Umfangreiche Verzeichnisse wie Inhaltsverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis, Literaturverzeichnis, Materialienverzeichnis und Stichwortverzeichnis helfen einem, sich im umfangreichen Werk zu Recht zu finden.

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Prolog

Teil 1: Grundlagen

  • 1 Begriffsklärungen, Systematisierung und rechtliche Erfassung
  • 2 Ökonomische Grundlagen und Vertrauensaspekte
  • 3 Interessenwahrung und Treuepflicht

Teil 2: Regulierungsinstrumente -eine Bestandsaufnahme

  • 4 Allgemeine Gedanken zur regulatorischen Problemerfassung
  • 5 Transparenz über Interessenkonflikte (Identifikation)
  • 6 Vermeidung von Interessenkonflikten (Prävention)
  • 7 Bewältigung von Interessenkonflikten (Management)

Teil 3: Interessenkonfliktregeln im funktionalen Kontext – eine rechtsvergleichende Analyse

  • 8 Untersuchungsgegenstand und Methodik
  • 9 Interessenkonflikte im Kontext einer Geschäftsführungsfunktion
  • 10 Interessenkonflikte im Kontext einer Spruchfunktion
  • 11 Interessenkonflikte beim Zusammenfallen mehrerer Funktionen
  • 12 Intrafunktionale Interessenkonflikte

Teil 4: Durchsetzung von Interessenkonfliktregeln

  • 13 Problemerfassung, Bedeutung und Instrumentarium
  • 14 Vorschläge zur Stärkung des Durchsetzungsinstrumentariums

Teil 5: Rechtsgebietsübergreifende Dogmatik

  • 15 Dogmatische Grundsätze im Umgang mit Interessenkonflikten
  • 16 Würdigung und Ausblick

Stichwortverzeichnis

Fokus

Interessenkonflikte in der Schweizer Wirtschaft und deren Regulierung

Bewertung

Ein Fundus für Entscheidungsträger, welche Interessenkonflikte identifizieren und vermeiden wollen, sowie für solche, die das Interessenkonflikt-Management im Nachhinein zu überprüfen haben

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