Mangisch Jonas
Die Verlegung von Grund-
dienstbarkeiten unter besonderer
Berücksichtigung von Art. 742 ZGB

Bern 2020
233 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 88.00
ISBN 978-3-7272-8916-3

Buchart

Dissertation

Institut für Notariatsrecht und notarielle Praxis

INR 26

Inhalt / Rezension

Die Verlegung von Dienstbarkeiten steht im Mittelpunkt des vom Verfasser vorgelegten Werkes.

Im Zuge der Verdichtung des Bodens entstehen mehr Situationen, die eine Dienstbarkeitsverlegung verlangen. Auch die zunehmende Errichtung von Baurechtsdienstbarkeiten und Überbaurechten lässt beobachten, dass mehr Leitungsbaurechte und Durchleitungsbaurechte begründet werden, die dereinst für eine weitergehende Mobilisierung des Bodens verlegt werden müssen.

Das schweizerische Zivilrecht unterscheidet bekanntlich zwischen dinglichen und obligatorischen Rechten, was auch das Ergebnis der vorliegenden Untersuchung grundlegend beeinflusst.

Kein Grundsatz ohne Ausnahme: Der Gesetzgeber hat Fälle der Kombination geschaffen, die von Lehre und Rechtsprechung als sog. „realobligatorische Rechte“ definiert werden.

Nach der heute in Lehre und Rechtsprechung vertretenen Auffassung begründet ZGB 742 rein realobligatorische Ansprüche zwischen dem Eigentümer des berechtigten und dem Eigentümer des belasteten Grundstücks.

Diese Arbeit untersucht im Einzelnen,

  • wie das Verlegungsrecht in das System des schweizerischen Zivilrechts eingeordnet ist;
  • wie sich die oben erwähnte Zweiteilung auf den Verlegungsanspruch im Besonderen auswirkt.

Die Untersuchung des Verfassers zeigt auf, dass der Verlegungsanspruch nicht zwingend ein realobligatorisches Verhältnis zwischen dem Eigentümer des dienenden Grundstücks und dem berechtigten Grundeigentümer begründet.

Der Autor fasst am Ende seiner Arbeit, d.h. auf den Seiten 187 bis 192, die Verlegungstatbestandsvoraussetzungen und ihre Rechtsfolgen zusammen, und zwar ergänzt um Hinweise zur Durchführung der Verlegung.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 1   Einleitung

  • 1 Gegenstand der Untersuchung
  • 2 Gang der Untersuchung

Kapitel 2   Grundlagen zum Grunddienstbarkeitsrecht

  • 3 Dienstbarkeit als Eigentumsbeschränkung
  • 4 Grunddienstbarkeit als Ausgleich verschiedener Interessen
  • 5 Dienstbarkeit im Verhältnis zu anderen Rechten
  • 6 Inhaltsmodifikation bei Grunddienstbarkeiten
  • 7 Verschiedene rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungs-und Gebrauchsrechten an einer Sache

Kapitel 3   Rechtliche Einordnung der Verlegung nach Art. 742 ZGB

  • 8 Ausgangslage
  • 9 Realobligation bei Grunddienstbarkeiten
  • 10 Untersuchung des Verlegungsanspruches nach Art. 742 ZGB

Kapitel 4   Anwendung von Art. 742 ZGB

  • 11 Anwendungsbereich von Art. 742 ZGB
  • 12 Wegbedingung oder Abänderung des Verlegungsanspruchs

Kapitel 5   Verlegung nach Art. 742 ZGB

  • 13 Verlegungstatbestandsvoraussetzungen nach Art. 742 ZGB
  • 14 Analoge Anwendung von Art. 742 ZGB
  • 15 Rechtsfolgen von Art. 742 ZGB
  • 16 Hinweise zur Durchführung der Verlegung nach Art. 742 ZGB

Kapitel 6   Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse in Thesen

Fokus

Personen, die mit der Verlegung von Grunddienstbarkeiten zu tun haben

Bewertung

Spannende Aufarbeitung eines dienstbarkeitsrechtlichen Spezialthemas

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