Mangisch Jonas: Die Verlegung von Grund- dienstbarkeiten unter besonderer Berücksichtigung von Art. 742 ZGB

Buchart

Dissertation

Institut für Notariatsrecht und notarielle Praxis

INR 26

Inhalt / Rezension

Die Verlegung von Dienstbarkeiten steht im Mittelpunkt des vom Verfasser vorgelegten Werkes.

Im Zuge der Verdichtung des Bodens entstehen mehr Situationen, die eine Dienstbarkeitsverlegung verlangen. Auch die zunehmende Errichtung von Baurechtsdienstbarkeiten und Überbaurechten lässt beobachten, dass mehr Leitungsbaurechte und Durchleitungsbaurechte begründet werden, die dereinst für eine weitergehende Mobilisierung des Bodens verlegt werden müssen.

Das schweizerische Zivilrecht unterscheidet bekanntlich zwischen dinglichen und obligatorischen Rechten, was auch das Ergebnis der vorliegenden Untersuchung grundlegend beeinflusst.

Kein Grundsatz ohne Ausnahme: Der Gesetzgeber hat Fälle der Kombination geschaffen, die von Lehre und Rechtsprechung als sog. „realobligatorische Rechte“ definiert werden.

Nach der heute in Lehre und Rechtsprechung vertretenen Auffassung begründet ZGB 742 rein realobligatorische Ansprüche zwischen dem Eigentümer des berechtigten und dem Eigentümer des belasteten Grundstücks.

Diese Arbeit untersucht im Einzelnen,

• wie das Verlegungsrecht in das System des schweizerischen Zivilrechts eingeordnet ist;
• wie sich die oben erwähnte Zweiteilung auf den Verlegungsanspruch im Besonderen auswirkt.

Die Untersuchung des Verfassers zeigt auf, dass der Verlegungsanspruch nicht zwingend ein realobligatorisches Verhältnis zwischen dem Eigentümer des dienenden Grundstücks und dem berechtigten Grundeigentümer begründet.

Der Autor fasst am Ende seiner Arbeit, d.h. auf den Seiten 187 bis 192, die Verlegungstatbestandsvoraussetzungen und ihre Rechtsfolgen zusammen, und zwar ergänzt um Hinweise zur Durchführung der Verlegung.

Fokus

Personen, die mit der Verlegung von Grunddienstbarkeiten zu tun haben

Bewertung

Spannende Aufarbeitung eines dienstbarkeitsrechtlichen Spezialthemas