OR 319 + OR 18 Abs. 1

Die verabredete entgeltliche Unterstützung des Lebenspartners stellt nur einen Arbeitsvertrag dar, wenn sämtliche vier charakteristischen Arbeitsvertragsmerkmale erfüllt sind:

  • Arbeitsleistung
  • Lohn
  • Dauer
  • Subordinationsverhältnis.

Der tatsächliche Wille der Parteien zielte in concreto aber nicht auf den Abschluss eines Arbeitsvertrags.

Quelle

BGer 4A_484/2018 vom 10.12.2019

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