ZPO 257 Abs. 1 / OR 124 Abs. 1 + 2

Ein klarer Fall ist zu verneinen, wenn

  • die beklagte Partei
    • substanziiert und schlüssig Einwendungen vorträgt,
    • die in tatsächlicher Hinsicht nicht sofort widerlegt werden können und
    • die geeignet sind, die bereits gebildete richterliche Überzeugung zu erschüttern.

Eine Mietzinsschuld kann durch Verrechnungserklärung getilgt worden sein:

  • Zu unterscheiden ist zwischen
    • der Verrechnungserklärung als Tatsache, die an den Mietzins-Gläubiger gerichtet ist, und
    • der Verrechnungseinwendung im Prozess, mit welcher die Frage der Verrechnung zum Prozessgegenstand gemacht wird.

Auch die Verrechnungserklärung muss substanziiert und schlüssig dargelegt worden sein.

Entscheid

  • Gutheissung der Beschwerde
  • Kosten- und Entschädigungsfolgen

Quelle

BGer 4A_623/2019 vom 26.05.2020

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