Der Bundesrat (BR) hat am 19.05.2021 die Botschaft zum neuen „Bundesgesetz über die Velowege“ (Veloweggesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Der BR will damit bessere und sicherere Velowege (Radwege) erreichen:

  • Mobilitätsverbesserung
  • Verkehrsentflechtung, d.h. Auto-, Velo- und Fussverkehr sollen sich weniger ins Gehege kommen
  • Vermeidung von Unfällen

Im Zentrum des Vorhabens stehen dabei

  • eine Planungspflicht für Velowegnetze
  • die Definition von übergeordneten Planungsgrundsätzen
  • der Ersatz bei der Aufhebung von Velowegen und
  • die Information über Velowegnetze.

Der Bund will die Öffentlichkeit informieren über:

  • die Bedeutung und über grundlegende Aspekte für Planung, Anlage und Erhaltung von Velowegnetzen
  • Geobasisdaten hinsichtlich Qualität und Benutzbarkeit von Veloinfrastrukturen

Harmonisierte Geobasisdaten über die Veloinfrastruktur sollen erleichtern

  • die Planung und Erhaltung von Velowegnetzen
  • den Vollzug durch die Kantone und Gemeinden
  • die Gewinnung von Echtzeitinformationen, die vor dem Hintergrund multimodaler Mobilitätsangebote und des automatisierten Fahrens an Bedeutung gewinnen.

Der Entwurf des Veloweggesetzes orientiert sich an folgenden Vorgaben:

  • am Bundesgesetz über die Fuss- und Wanderwege (FWG) und
  • an den spezifischen Anforderungen des Veloverkehrs.

Wo nötig wird das FWG wird im Rahmen dieser Vorlage angepasst.

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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