Regelungsunterschiede zur EU: BR vertieft Analyse

Datum:

01.07.2021

Rubrik:

Berichte

Rechtsgebiet:

Staatsrecht

Stichworte:

Analyse, Bundesrat, EU, Schweiz

Autor:

LawMedia Redaktion

Verlag:

LAWMEDIA AG

Nacharbeiten zum „Institutionellen Abkommen-Nein“ des BR vom 26.05.2021

Der Bundesrat (BR) hat am 30.06.2021 eine erste Auslegeordnung der Regelungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU zur Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen festgelegt:

Nächster Schritt
- Vertiefte Analyse, welche allfälligen autonomen Anpassungen im Interesse der Schweiz liegen könnten.
Involvierung der Interessenkreise
- In gewissen Themenbereichen soll die Untersuchung gemeinsam mit den Kantonen, den Sozialpartnern und der Wirtschaft stattfinden.
Ziel
- Stabilisierung des bilateralen Wegs mit der EU.

Weiterführende Informationen

Bundesrat vertieft Analyse der Regelungsunterschiede zur EU | admin.ch
Institutionelles (Rahmen-)Abkommen Schweiz-EU wird laut BR nicht abgeschlossen
Institutionelles Abkommen | eda.admin.ch

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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