Anpassung der rechtlichen Grundlagen

Der Bundesrat (BR) hat am 17.09.2021 beschlossen, in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales Leitungskataster aufzubauen:

  • Eine zeitgemässe Dokumentation der ober- und unterirdischen Leitungen, zB für
    • die einfachere Planung von Bauvorhaben im Untergrund
    • die bessere Abschätzung der Risiken.

Der BR beauftragte daher das VBS

  • mit der Ausarbeitung der rechtlichen Grundlagen.

Die Arbeiten gehen zurück auf

  • den Bericht «Vision, Strategie und Konzept zum Leitungskataster Schweiz (Bericht Leitungskataster Schweiz)».

Einleitung

Ein Leitungskataster dokumentiert

  • die ober- und unterirdischen Infrastrukturen der Netze für
    • Wasser
    • Abwasser
    • Gas
    • Elektrizität
    • Kommunikation
    • Fernwärme und
    • weitere Leitungen.

Der Bericht „Leitungskataster Schweiz“ und die daraus abgeleiteten Massnahmen erfüllen einen Auftrag des Parlamentes (Postulates 11.3229), wonach vorhandene Nutzungen im Untergrund besser erfasst werden sollen.

Harmonisierte Leitungsdaten der Schweiz

Die Aufgaben von Bund und Kantonen bei der landesweiten Steuerung von Raumnutzung sowie der Verkehrs- und Versorgungsinfrastrukturen verlangen

  • nach vollständigen und zuverlässigen Unterlagen
    • zum bebauten Raum
    • inklusive der meist unterirdischen Versorgungs- und Entsorgungsinfrastrukturen.

Der dem BR vorgelegene Bericht, der im Herbst 2019 in Vernehmlassung war, zeigte auf:

  • eine unvollständige, heterogene und mit Unsicherheiten behaftete Datenlage zum Leitungskataster auf nationaler Ebene
  • die Notwendigkeit des Aufbaus eines „Leitungskatasters Schweiz“ durch den Bund in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Partnern, insbesondere den Kantonen.

Zeitgemässe Dokumentation

Mit einer zeitgemässen Dokumentation der Infrastrukturen in der Versorgung und der Entsorgung lassen sich gemäss dem vorgelegten Bericht reduzieren:

  • die Risiken von Schäden an Infrastrukturen bei Bauarbeiten im Untergrund.

Ziele:

  • sichere Digitalisierung in Planung
  • verlässliche Projektierung
  • störungs- und unfallfreier Bau
  • Umsetzung weiterer raumrelevanter Prozesse
  • Realisation von Vorhaben im Sinne der E-Government Strategie Schweiz.

Zudem soll ein Beitrag geleistet werden:

  • zur sicheren Versorgung
    • mit
      • Energie
      • Wasser
      • Kommunikation
  • zur adäquaten Entsorgung.

Auftrag für die Anpassung der rechtlichen Grundlagen

Für dieses Kataster sollen die Grundlagen geschaffen werden, nämlich:

  • die gesetzlichen Grundlagen im Bundesgesetz über Geoinformation sowie
  • die Basis für eine neue Verordnung.

Der BR hat hiefür das VBS beauftragt,

  • bis Ende 2022 Entwürfe auszuarbeiten für
    • die Schaffung der rechtlichen Grundlagen zur Einführung eines Leitungskatasters in der Schweiz.

Quelle

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