Konkurrenzverbot für Kosmetikerin

Konkurrenzverbot (OR 340); Konventionalstrafe (OR 340b Abs. 2)

Im vorliegenden Fall 4D_59/2019 wäre das Konkurrenzverbot nur dann ungültig, wenn

• die Kosmetikerin im Rahmen des Arbeitsverhältnisses mit dem Arbeitgeber Leistungen erbracht hätte,
  • die überwiegend von ihren persönlichen Fähigkeiten geprägt waren,
  • so dass die Kundinnen diesen Fähigkeiten eine grössere Bedeutung zumessen würden
    • als der Identität des Arbeitgebers und
    • diese Fähigkeiten für den Wechsel der Kundschaft zum neuen Betrieb der Kosmetikerin ausschlaggebend gewesen wären.

Zur Frage, ob ein Konkurrenzverbot zulässig sei, das die gesamten Tätigkeiten einer Kosmetikerin umfassen würde – einschliesslich der Tätigkeiten mit einem grösseren kreativen Anteil – erwog die Vorinstanz,

• dass vorliegend das Konkurrenzverbot nicht umfassend gültig sei, sondern nur in Bezug auf die Haarentfernung;

Die Vorinstanz erkannte indessen zutreffend,

• dass die diesbezügliche Verletzung des Konkurrenzverbots ausreichend für die Auslösung der Konventionalstrafe