Roger Rudolph
Richterliche Rechtsfindung im Arbeitsrecht

Zürich / Basel / Genf 2021
492 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 119.00
ISBN 978-3-7255-8269-3

Buchart

Buch (gebunden)

Inhalt / Rezension

Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet wird das Arbeitsrecht von den Gerichten

  • geprägt und

Die Gründe sind:

  • Der zunehmende technologische Wandel;
  • Die fortschreitende Digitalisierung;
  • Verzögertes Handeln des Gesetzgebers in vielen Regelungsbereichen.

Trotz dieser bedeutenden Taktgeberfunktion der Gerichte fehlte in der Schweiz bis dato eine analytische Untersuchung des richterlichen Rechtsentwicklung im Arbeitsrecht.

Die offenen Fragen sind u.a.:

  • Wie finden die Arbeitsrichter ihr Recht?
  • Welche Regeln haben sie dabei zu befolgen?
  • Halten sie sich auch daran?

Diese Fragen bilden den Kern der vorliegenden Habilitationsarbeit von Roger Rudolph.

Die Antworten betreffen:

  • Die gewonnenen Grundlagenerkenntnisse;
  • Die Fruchtbarmachung durch Spiegelung der aktuellen arbeitsrechtlichen Fragestellungen für die Praxis.

Mit der vorgelegten Habilitationsschrift hat Roger Rudolph erstmals in der Schweiz das richterliche Schaffen im Arbeitsrecht einer analytischen Grundlagenuntersuchung unterzogen.

Die Inhaltsübersicht soll einen ersten Eindruck über den Inhalt des Werkes bilden und ermöglichen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

Erster Teil: Einführung

  • 1. Einleitung
  • 2. Beweggründe für die Untersuchung
      1. Schliessung einer Lücke in der wissenschaftlichen Aufarbeitung
      2. Grosser und zunehmender Einfluss der Gerichte auf die Entwicklung des Arbeitsrechts
      3. Qualitätsverlust in der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung?
  • 3 Gang der Untersuchung
      1. Fragestellungen
      2. Aufbau
      3. Abgrenzungen
      4. Klärung von Begrifflichkeiten

Zweiter Teil: Grundlagen der richterlichen Rechtsfindung

  • 4 Vorbemerkungen und Überblick
  • 5 Ausgangspunkt: Art. 1 ZGB
      1. Art. 1 ZGB als gesetzlicher Grundpfeiler der Rechtsfindung und der juristischen Methodenlehre
      2. Wortlaut von Art. 1 ZGB
      3. Grundzüge von Art. 1 ZGB
  • 6 Das klassische Drei-Ebenen-Modell der Rechtsfindung
      1. Verhältnis zu Art. 1 ZGB
      2. Grundzüge des Drei-Ebenen-Modells
      3. Weitere Modelle

Dritter Teil: Arbeitsrechtliche Besonderheiten der richterlichen Rechtsfindung

  • 7 Rekapitulation und Überblick
  • 8 Arbeitsvölkerrecht, Freizügigkeitsabkommen und Recht der Europäischen Union
      1. Arbeitsvölkerrecht und Freizügigkeitsabkommen
      2. Das Arbeitsrecht der Europäischen Union
  • 9 Einfluss des Verfassungsrechts
      1. Überblick
      2. Direkte Drittwirkung
      3. Indirekte Drittwirkung
  • 10 Besondere Rechtsquellenarten
      1. Überblick
      2. Gesamtarbeitsverträge
  • 11 Allgemeine Anstellungsbedingungen
      1. Begriff , Zweck und praktische Bedeutung
      2. Rechtliche Zulässigkeit und Verortung
      3. Besonderheiten bei der richterlichen Rechtsfindung
      4. Auswertung des Forschungsmaterials
  • 12 Unklarheitsregel
      1. Begriff , Inhalt und rechtliche Anerkennung
      2. Arbeitsrechtlicher Blickwinkel
  • 13 Bedeutung des Rechtsmissbrauchsverbots (Art. 2 Abs. 2 ZGB)
      1. Allgemeines
      2. Anwendungsfälle und Bewertung
  • 14 Internationalisierung der Arbeit und ihre Folgen
      1. Überragende ökonomische Bedeutung des Aussenhandels für die Schweiz
      2. Auswirkungen auf das Arbeitsrecht und die richterliche Rechtsfindung
      3. Auswertung des Forschungsmaterials
  • 15 Gibt es eine arbeitsrechtliche Methode?
      1. Ausgangslage und Fragestellung
      2. Spurensuche im deutschen und österreichischen Schrifttum
      3. Eigener Standpunkt

Vierter Teil: Der arbeitsrechtliche Prozess

  • 16 Überblick
  • 17 Der arbeitsrechtliche Prozess im Gefüge der Zivilprozessordnung
  • 18 Abgrenzung zwischen privat- und öffentlich-rechtlichem Rechtsweg
  • 19 Zuständigkeit
      1. Örtliche Zuständigkeit
      2. Sachliche und funktionelle Zuständigkeit
  • 20 Gerichtsverfahren
      1. Schlichtungsverfahren und Mediation
      2. Ordentliches Verfahren
      3. Vereinfachtes Verfahren
      4. Summarisches Verfahren
      5. Vorsorgliches Massnahmeverfahren
      6. Teilklage
      7. Widerklage
      8. Unbezifferte Forderungsklage
      9. Verbandsklage
      10. Eventualmaxime und Novenrecht
      11. Freie Beweiswürdigung
      12. Vertretung vor Gericht
      13. Gerichtskosten
      14. Parteientschädigung
  • 21 Rechtsmittel
  • 22 Auswertung des Forschungsmaterials
      1. Befund
      2. Analyse und weitere Entscheide
  • 23 Arbeitsrecht und Schiedsgerichtsbarkeit
      1. Begriff und rechtliche Grundlagen
      2. Binnenschiedsgerichtsbarkeit
      3. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
      4. Auswertung des Forschungsmaterials

Fünfter Teil: Würdigung der rechtsschöpferischen Leistungen des Bundesgerichts

  • 24 Vorbemerkungen und Überblick
  • 25 Würdigung
      1. Ausgangspunkt: Trotz Schwächen insgesamt gute Qualität der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung
      2. Zwei kritische Thesen
      3. Fazit

Sechster Teil: Ergebnisse

  • 26 Grosser und zunehmender Einfluss der Gerichte auf die Rechtsentwicklung
  • 27 Das Arbeitsrecht im Gefüge von Art. 1 ZGB und der Methodenlehre
  • 28 Arbeitsrechtliche Besonderheiten der richterlichen Rechtsfindung
  • 29 Der arbeitsrechtliche Prozess
  • 30 Würdigung der rechtsschöpferischen Leistungen des Bundesgerichts
  • 31 Auswahl und Auswertung des Forschungsmaterials

Anhänge

Anhang 1: Gesetzgeberische Entwicklungen im Arbeitsprivatrecht des Obligationenrechts (Art. 319–362 OR) nach Inkrafttreten des neuen Kündigungsrechts am 1. Januar 1989

Anhang 2: Bundesgerichtliche Leitentscheide zum Arbeitsrecht von 1989–2018 (Bände BGE 115 II–120 II und BGE 121 III–144 III)

  1. Gegenstand der Untersuchung und Auswahl des Forschungsmaterials
  2. Darstellung
  3. Ergebnisse
  4. Tabellarische Darstellung

Anhang 3: Diskussion ausgewählter arbeitsrechtlicher Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts

  1. Überblick
  2. Gratifikation: konkludente Anspruchsbegründung durch regelmässige und vorbehaltlose Ausrichtung
  3. Anspruch auf angemessenes Entgelt bei ausschliesslicher oder vorwiegender Entlöhnung durch Provisionen oder Anteil am Geschäftsergebnis
  4. Alterskündigung

Fokus

„Richterrecht“ im Arbeitsrecht.

Bewertung

Wertvoller dogmatischer Fundus für kreativ tätige Arbeitsrechtler.

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