LAWINFO   |   Subventionsrecht

Fazit

Das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG) ist ein verwaltungsrechtlich motiviertes Spezialgesetz, welches klärt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen Voraussetzungen eine solche gewährt werden kann. Weiterführende Informationen Begriffe Grundlagen weiterlesen

LAWINFO   |   Staatshaftung

Fazit

Das Staatshaftungsrecht ist eine vielschichtige Materie, nebst einer Vielzahl von bundesrechtlichen und kantonalen Gesetzesbestimmungen ist insbesondere auch die Rechtsprechung zu beachten. Erhöhte Aufmerksamkeit verdient insbesondere die Unterscheidung wann eine amtliche bzw. wann eine gewerbliche/privatrechtliche Tätigkeit... weiterlesen

LAWINFO   |   Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Fazit

Für die Beurteilung des Vorliegens eines Plagiats ist immer der konkrete Einzelfall massgebend. Weiterführende Informationen Zum Thema «Plagiat» können folgende Gerichtsentscheide konsultiert werden: Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Plagiat Literatur MARTIN GIAN, Universitäres Disziplinarrecht – unter besonderer Berücksichtigung der... weiterlesen

LAWINFO   |   Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

FAZIT

Der Subunternehmer-Beizug kann durchaus vorteilhaft sein, sowohl für den Erst-)Unternehmer, als auch für den Besteller. Er birgt jedoch zugleich Risiken für den (Erst-)Unternehmer. Zum Einen haftet der (Erst-)Unternehmer gegenüber dem Bauherrn für die rechtzeitige und... weiterlesen

LAWINFO   |   Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Fazit

Der Erbvorbezug ist als Grundtatbestand die häufigste lebzeitige Zuwendung. Bei den Erbvorbezugsgeschäften ist folgende Häufigkeit auszumachen: Häufigste reine Erbvorbezüge Bar-Vorbezüge Häufigste gemischte Erbvorbezüge Immobilien-Abtretungen Entgeltlicher Teil: Schuldübernahme der Hypotheken Verrechnung der Kapitalisierungswerte aus Vorbehaltsnutzungen (Nutzniessung oder Wohnrecht)... weiterlesen

LAWINFO   |   Stalking

Fazit

Das Stalking bedeutet beharrlicher Bedrohen, Verfolgen und Belästigen einer Person. Das Opfer von Stalking wird auf psychischer, körperlicher und sozialer Ebene bedroht oder beeinträchtigt. Stalking ist verbreiteter als allgemein angenommen wird. Es betrifft Frauen mehr... weiterlesen

LAWINFO   |   Datenschutzrecht

Fazit

Die Anforderungen an Datenmanagement und Datenschutzmassnahmen sind anforderungsreicher und strenger geworden. Unternehmen haben ihre Datenbearbeitungstätigkeit regelmässig einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Vermehrt rücken im Zusammenhang mit datenschutz-rechtlichen Fragen eine ganzheitliche Betrachtungsweise und ethische Aspekte in... weiterlesen

LAWINFO   |   Betriebsübernahme

Fazit

Die Regeln zum Betriebsübergang dienen der Erhaltung von Arbeitsplätzen. Eine Betriebsübertragung bzw. die Übertragung eines Betriebsteils kann bei geeigneten Voraussetzungen für alle Beteiligten, d.h. für den Betriebsveräusserer, die Arbeitnehmer und den Betriebserwerber eine sinnvolle Sache... weiterlesen

LAWINFO   |   Verjährung

Fazit

Wie die meisten anderen Rechtsordnungen kennt auch das Schweizerische Recht, insbesondere das Schweizerische Obligationenrecht (OR), Verjährungsnormen. Verjährungsregeln sind eine sinnvolle Sache, da es dem Gläubiger zugemutet werden kann, seine Rechte binnen bestimmter (Verfall-)Frist geltend zu... weiterlesen

LAWINFO   |   Konkursverwertung

Fazit

Eine optimale Verwertung der Aktivmasse ist entscheidend für das Deckungsergebnis der Gläubigerforderungen bzw. die Konkursdividende. An dieser Stelle sei noch erwähnt, dass oft vergessen geht oder aus Opportunitätsgründen verdrängt wird, dass nicht nur ein guter... weiterlesen

LAWINFO   |   Strafanzeige / Strafantrag

Fazit

Die Lancierung eines Strafantrags (Bestrafungsantrag) bzw. die Erstattung einer Strafanzeige (Information) ist vielschichtiger als von vielen hinlänglich angenommen wird. Die Darstellung der unterschiedlichen Antrags- bzw. Anzeige-Anforderungen je nach Straftatbeständen (Antragsdelikt oder Offizialdelikt) und ihre Einordnung... weiterlesen

LAWINFO   |   Kollektivgesellschaft

Fazit

Die Eintragung einer Kollektivgesellschaft (KLG) ist die günstigste und unkomplizierteste Form einer Unternehmensgründung durch zwei oder mehrere Personen. Vielfach ist sie Ausgangslage bei entsprechender Unternehmensentwicklung zu einer Kommanditgesellschaft (KMG) oder zu einer juristischen Person (AG,... weiterlesen

LAWINFO   |   Ferienanspruch

Fazit

Das Ferienanspruch-Thema ist aus folgenden Gründen ein schwieriges Kapitel: Erholungszweck vs. heute unterschiedliche Ferienbedürfnisse bzw. Adventure holidays Abgeltungsverbot vs. Koordination Ferienbezug und Ferienkonsumation p.a. Ausnahmen vom Abgeltungsverbot ungleiche Ambivalenz (Arbeitgeber ordnet Ferien an – Arbeitnehmer... weiterlesen

LAWINFO   |   Reiserecht

Fazit

Der Tourismus- bzw. Reisemarkt ist durch die Digitalisierung resp. durch online-Portale wie booking.com, expedia.com, Trivago, HRS, TripAdvisor etc., mit ihren Preisvergleich- und Direktbuchungs-Möglichkeiten einem ständigen Wandel unterworfen, der die Zahl der klassischen Reisebüros wie Schnee... weiterlesen

LAWINFO   |   Umstrukturierung von Gesellschaften

Fazit

Die Umstrukturierung bezieht sich also auf eine Änderung der rechtlichen Strukturen, im Gegensatz zur Restrukturierung, die auf betriebswirtschaftlich-organisatorische Änderungen abzielt. Regelmässiges Ziel ist es aber, die Umstrukturierung möglichst kostengünstig und damit steuerneutral abzuwickeln; hiezu sind... weiterlesen

LAWINFO   |   Strafverteidiger

Fazit

Im Falle, dass Sie plötzlich einer strafbaren Handlung beschuldigt werden, haben Sie das Recht, sofort einen Rechtsanwalt beizuziehen und die Aussage zu verweigern. Ein Strafverteidiger (sog. Anwalt der ersten Stunde) hilft Ihnen in ihrer Situation.... weiterlesen

LAWINFO   |   Schulderlass / Forderungsverzicht

Fazit

Die Aufhebung einer Schuld bzw. der Verzicht auf die damit korrespondierende Forderung kann sowohl aus Gläubiger- wie aus Schuldner-Optik Sinn machen. Entscheidend sind letztlich Einvernehmen bzw. die Verzichts- oder Teilverzichtserklärung des Gläubigers. Weiterführende Informationen Begriff... weiterlesen

LAWINFO   |   Arbeitszeugnis

Fazit

Dem Arbeitnehmer steht unbestritten ein Zeugnis-Ausstellungs- und –Berichtigungs-Anspruch zu, den er notfalls auf dem Klageweg durchsetzen kann. Für nicht zeugnis-erfahrene Arbeitgeber stellt die Zeugnisredaktion eine Herausforderung besonderer Art dar, muss das Arbeitszeugnis doch vielen v.a.... weiterlesen

LAWINFO   |   Eigentumsvorbehalt

Fazit

Der Eigentumsvorbehalt ist beim Kreditkauf für den Verkäufer ein wichtiges Sicherungsinstrument. Entscheidend sind dabei nicht nur die Eigentumsvorbehaltsabrede, sondern auch die Anmeldung und Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister. Oft fehlt es an der betrieblichen Disziplin und Sorgfalt,... weiterlesen

LAWINFO   |   Vertrag / Vertragsrecht

Fazit

Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel Anwendung, ggf. Auslegung ohne Force Majeure-Klausel Leistungsstörungsklauseln Anwendung, ggf. Auslegung,... weiterlesen