LawMedia Redaktion
Artikel der LAWMEDIA Redaktion in Zusammenarbeit mit den Autoren von Bürgi Nägeli Rechtsanwälte. Weitere Informationen zur LAWMEDIA unter lawmedia.ch.
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SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung
SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...
Steuern – Steuervorlage 17: Ständerat beendet Differenzbereinigung und Vorlage nun bereit für die Schlussabstimmung
Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung
Einleitung
Der Ständerat hat im Steuervorlage 17-Geschäft - wie am 13.09.2018 vorangekündigt - gestern Montag-Nachmittag zur Differenzbereinigung in dieser...
SchKG / Betreibung: Mehr Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung
Inkrafttreten am 01.01.2019
Einleitung
Wer ungerechtfertigt betrieben wird, kann inskünftig dafür sorgen, dass Dritte von der Betreibung nicht erfahren.
Inkraftsetzungsbeschluss
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018...
Mietrecht: Wohnungsvermietung an Sozialhilfeempfänger
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll
Agenda
Einleitung
Grundlagen
Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach
Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung
Vermieter: Gegenparteien-Screening
Mietvertrag
Vermieter:...
Start-up: Top 100 Swiss Startup Award 2018
Der Bericht
Einleitung
Das Ranking der 100 besten Schweizer Startups ist zu einem informativen Instrument für Investoren geworden.
Aufgrund eines Expertenvotums ausgewählt, wird ein Überblick über die...
Wirtschaft – E-Tankstellen auf Autobahnrastplätzen: ASTRA-Ausschreibung
Einleitung: E-Tankstellen
Ab sofort können sich private Investoren und Betreibergesellschaften für Bau und Betrieb sog. „E-Tankstellen“ auf den Rastplätzen des Nationalstrassen-Netzes (Autobahnen) bewerben.
Bewilligungsparameter
Das ASTRA plant folgende...
