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SchKG / Betreibung – Aufhebung der Betreibung: Voraussetzungen

SchKG 85 Die Kernpunkte in der Betreibungsaufhebungs-Streitsache 5A_216/2018 waren: Klageberechtigung Falls die Betreibung erloschen ist, kann die Betreibungsaufhebungsklage nicht mehr erhoben werden Klagezeitpunkt Die Betreibungsaufhebungsklage...

Sozialversicherungsrecht – Berufliche Vorsorge und verschwiegenes Leiden: Rückwirkender Gesundheitsvorbehalt ungültig

VVG 4 und VVG 6 – Verwirkung des nachträglichen Kündigungsrechts durch die PK Einleitung Im vorliegenden Fall 9C_333/2017 ging es um die Grundsatzfrage, wie sich die...

Ausländerrecht – Widerruf der Zustimmung zur Erteilung einer Niederlassungsbewilligung durch das SECO

AuG 40 Abs. 1, AuG 62 f., AuG 99; VZAE 86 Einleitung In der Streitsache der Fall-Nummer 2C_438/2016 war der Widerruf der Zustimmung zur Erteilung einer...

Markenrecht – MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr

Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“ und...

Arbeitsrecht – Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer

Vorrang des Betriebsinteresses Ferien und Feiertage – Die Artikelfolge Arbeitsrecht – Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer Arbeitsrecht – Ferien: Ferienlohn Arbeitsrecht – Feiertage: Feiertagsentschädigung Einleitung Bekanntlich hat...

Urheberrecht / Lauterkeitsrecht – www.migros.blog: Kosten des Domainschlichtungsverfahrens als Schaden

Einleitung Die MIGROS hat mit ihrem Begehren im Domainverfahren (auch UDRP-Verfahren) bei der WIPO mit ihrem Begehren auf Übertragung des Domains „“migros.blog“ gegen den Erstregistranten...

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