Steuern / DBG / ZH – Natürliche Personen: Kein Schuldzinsabzug für separates Zins Swap-Geschäft...
Abgrenzung von Einkommen bzw. Aufwand und Vermögen?
Einleitung
Für alle, die eine LIBOR-Hypothek mit einem Zins-Swap-Geschäft abgesichert haben, dürfte der nachfolgend zu erläuterte Entscheid instruktiv sein.
Sachverhalt...
Konkubinat / Sozialversicherungsrecht – Lebenspartnerrente: Konkubinat auch ohne gemeinsamen Wohnsitz
BVG 20a Abs. 1 / BVG 73 Abs. 1
Sachverhalt
Ein Mitarbeiter meldete der Pensionskasse des Arbeitgebers seine Partnerin als Begünstigte, falls er vor der Pensionierung...
Mietrecht – Sichtschutz auf Balkon und Pflanzen im Treppenhaus
OR 257f, OR 260a Abs. 1 und OR 267
Sachverhalt
Mieter bewohnten seit 01.10.2011 eine 4 ½ Zimmer-Attika-Wohnung in Luzern.
Die Vermieterin gelangte am 05.08.2013 an die...
SchKG / Betreibung – Aufhebung der Betreibung: Voraussetzungen
SchKG 85
Die Kernpunkte in der Betreibungsaufhebungs-Streitsache 5A_216/2018 waren:
Klageberechtigung
Falls die Betreibung erloschen ist, kann die Betreibungsaufhebungsklage nicht mehr erhoben werden
Klagezeitpunkt
Die Betreibungsaufhebungsklage...
Sozialversicherungsrecht – Berufliche Vorsorge und verschwiegenes Leiden: Rückwirkender Gesundheitsvorbehalt ungültig
VVG 4 und VVG 6 – Verwirkung des nachträglichen Kündigungsrechts durch die PK
Einleitung
Im vorliegenden Fall 9C_333/2017 ging es um die Grundsatzfrage, wie sich die...
Strafprozessrecht – Verschiedene Verrechnungszuständigkeiten im Strafprozess
StPO 442 Abs. 4
Einleitung
In der Streitsache des Falles Nr. 6B_648/2016 war umstritten, wer die zuständige Behörde für Verrechnungen ist.
Sachverhalt
Mit Urteil vom 08.04.2016 hat die...
