Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

Kindesunterhalt: Elternerwerbstätigkeit ab Kindesalter von 6 Altersjahren zu 35% und ab 12 Altersjahren zu...

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Abweichung von der 10-/16-Regel im neuen Kindesunterhaltsrecht Das Kantonsgericht St. Gallen hat, was den konkreten Betreuungsanspruch des Kindes anbelangt, die bis anhin geltende 10/16-Regel (vgl....
rechtsoeffnung

Arrest: Gattungsarrest und Vollzug

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SchKG 275 Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,...
Gericht

Handelsgericht: Sachliche Zuständigkeit und vereinfachtes Verfahren

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ZPO 6 + ZPO 243 Ist für eine Streitigkeit nach ZPO 243 Abs. 1 oder 2 das vereinfachte Verfahren anwendbar, ist das Handelsgericht nicht zuständig. Quelle BGE...
Immobilien / Steuern: Grundsteuern

Grundsteuern: Keine Eigentümerpflicht zur dauernden + ausschliesslichen Selbstnutzung des Ersatzbeschaffungsobjektes

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StHG 12 Abs. 3 lit. e + DBG 3 Abs. 1 Der Sachverhalt Die streitbetroffene Entwicklung von Wohnsitz und Immobilienbesitz des A gestaltete sich folgendermassen: 21.02.2011 ...
Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage

Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage

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SVG 16d Abs. 1 + SVG 17 Abs. 5 / Rechtsprechungsklarstellung bei der Haaranalyse Sachverhalt Der Lenker A. fuhr am 10.11.2007 mit seinem Fahrzeug unter stark...
forderungen

Feststellung neuen Vermögens: Berufung gegen Klageabweisung und Anwendung der Gerichtsferien

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ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4 Das Bundesgericht...