Kindesunterhalt: Elternerwerbstätigkeit ab Kindesalter von 6 Altersjahren zu 35% und ab 12 Altersjahren zu...
Abweichung von der 10-/16-Regel im neuen Kindesunterhaltsrecht
Das Kantonsgericht St. Gallen hat, was den konkreten Betreuungsanspruch des Kindes anbelangt, die bis anhin geltende 10/16-Regel (vgl....
Arrest: Gattungsarrest und Vollzug
SchKG 275
Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,...
Handelsgericht: Sachliche Zuständigkeit und vereinfachtes Verfahren
ZPO 6 + ZPO 243
Ist für eine Streitigkeit nach ZPO 243 Abs. 1 oder 2 das vereinfachte Verfahren anwendbar, ist das Handelsgericht nicht zuständig.
Quelle
BGE...
Grundsteuern: Keine Eigentümerpflicht zur dauernden + ausschliesslichen Selbstnutzung des Ersatzbeschaffungsobjektes
StHG 12 Abs. 3 lit. e + DBG 3 Abs. 1
Der Sachverhalt
Die streitbetroffene Entwicklung von Wohnsitz und Immobilienbesitz des A gestaltete sich folgendermassen:
21.02.2011
...
Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage
SVG 16d Abs. 1 + SVG 17 Abs. 5 / Rechtsprechungsklarstellung bei der Haaranalyse
Sachverhalt
Der Lenker A. fuhr am 10.11.2007 mit seinem Fahrzeug unter stark...
Feststellung neuen Vermögens: Berufung gegen Klageabweisung und Anwendung der Gerichtsferien
ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4
Das Bundesgericht...
