Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

Mietrecht: Anfechtung des Anfangsmietzinses und Altliegenschaft

OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem Alter...

Immobilien – Stockwerkeigentum: Nützliche bauliche Massnahmen und doppeltes Mehr

ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 647d Abs. 1; ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Das Bundesgericht hatte im Rechtsmittelverfahren 5A_314/2018 zu...

SchKG / Betreibung – Grundstückverwertung und Schätzung

SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen...

Ausländer- und Asylrecht – Bürger Ex-Jugoslawiens mit kosovarischer Herkunft: Flüchtlingsstatus zu Recht aberkannt

Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt bezüglich eines Bürgers aus Ex-Jugoslawien mit kosovarischer Herkunft die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für...

Steuern / Abgaberecht – Zweitwohnungen: Erhöhung der Gästetaxen in Flims, Laax und Falera rechtens

Jahrespauschalen und fingierte durchschnittliche Belegungszahlen Die drei Gemeinden Flims, Laax und Falera haben 2014 ein einheitlich gestaltetes Tourismusgesetz verabschiedet und je per 01.01.2015 in Kraft...
schkg

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Fälligkeit der Forderung

SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende Informationen BGer 5A_695/2017...

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