Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

Ausländisches Online-Handelsspiel mit Nuggets: Gewinne einkommenssteuerpflichtig

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Einleitung Im vorliegenden Fall ging es um steuerrechtliche Qualifikation eines Online-Handelsspiels mit sogenannten Nuggets. Sachverhalt Der Steuerpflichtige erzielte aus dem Verkauf von sog. „Nuggets“ auf einer Online-Spiele-Plattform...

Bestrittene Eigennutzung einer Liegenschaft in Frankreich und Eigenmietwert

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StHG 7, DBG 21 und StG SO § 27 Abs. 1 lit. a und b Einleitung Statt einer Vollerläuterung greifen wir aus den langen Erwägungen des...

Landwirtschaftszone: Zonenkonformität Wohnhaus für zweiten Betriebsleiter?

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RPG 16a und RPG 22 sowie RPV 34 Einleitung Das Bundesgericht hatte im Fall 1C_258/2018 die Zonenkonformität eine Wohnhauses in der Landwirtschaftszone, welches für einen zweiten...
Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung: Vorleistungspflicht im Verhältnis zur Invalidenversicherung

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Vorleistungspflicht bis zur IV-Abklärung ATSG 70 Abs. 2 lit. b; AVIG 8 Abs. 1 lit. f und AVIG 15 Abs. 2 i.V.m. AVIV 15 Abs....

Streitobjekt-Veräusserung und Parteiwechsel im Prozess

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ZPO 83 Einleitung Bekanntlich gibt der „Parteiwechsel ohne die Zustimmung der Gegenpartei“ in der Praxis oft Diskussionsanlass. Das Bundesgericht hatte in BGer 5A_353/2019 nun die Gelegenheit, sich...

Konstituierung der Hilfskonkursmasse als Zivilkläger im Streit um Einziehung bzw. Herausgabe

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StPO 115 Abs. 1 und StPO 118 Abs. 1 Dem Bundesgericht wurde rechtsmittelweise ein Fall (6B_1194/2018) vorgelegt, der Einziehung und Herausgabe etc. betraf. Die Beschwerdeführerin (Hilfskonkursmasse)...

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