Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

SchKG / Betreibung – Schuldneradressen-Erforschung: Gläubiger-Obliegenheit und Betreibungsamt-Mitwirkung

SchKG 46 ff. + SchKG 66 f. Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren "gem. Art. 66 Abs. 4 Ziffer...

Baurecht – Ausnützungsübertragung und Einschränkungen?

PBG ZH §§ 259 Abs. 1 und 238 Abs. 1 Eine Ausnützungsübertragung innerhalb der nämlichen Bauzone über ein oder mehrere Drittgrundstücke hinweg, wobei der Transfer...
social-media-shitstorm

Zivilprozessrecht: Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand

Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook "befreundet" ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund. Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht...
Gericht

Zivilprozessrecht – Urteil: Gericht darf gefällten Entscheid nicht nachträglich ändern

ZPO 59 Abs. 2 lit. e + ZPO 308 ff. / „Kein Urteil nach dem Urteil“ In einem gerichtlichen Verfahren aus Betreibungsrecht (Arrest) erliess ein...

Rasertatbestand: Praxisänderung des Bundesgerichts

Abweichung von der Fiktion einer vorsätzlichen Tatbegehung – Neu: Richterliche Berücksichtigung spezieller Umstände Obwohl das Bundesgericht die konkrete Beschwerde eines Autolenkers aus dem Kanton Genf...
Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage

Verkehrsrecht – Führerausweis: Sicherungsentzug und Wiedererteilung unter Alkoholabstinenzauflage

SVG 16d Abs. 1 + SVG 17 Abs. 5 / Rechtsprechungsklarstellung bei der Haaranalyse Sachverhalt Der Lenker A. fuhr am 10.11.2007 mit seinem Fahrzeug unter stark...

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