Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

Markenrecht – Eintragungsfähigkeit dank Monopolstellung

Schweizer Salinen AG Die Schweizer Salinen AG hat fünf Marken „Schweizer Salinen“, „Saline Svizzere“, „Salines Suisses“, „Swiss Salines“ und „Swiss Salt Works“, alle im Zusammenhang...
divorce

Eherecht / Ehescheidung – Ehegattenunterhalt: Böswillige Verminderung des Einkommens

Praxisänderung Gibt der Ehemann als Unterhaltsschuldner seine Arbeitsstelle zur Schädigung seiner Ehefrau auf und vermindert so auf böswillige Art sein Einkommen, ist eine Reduktion der...
broker

Auftrag – Versicherungsbroker-Haftung für Empfehlung einer unseriösen Freizügigkeitsstiftung

OR 398 Abs. 2 Thema Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob der als unabhängiger Versicherungsvermittler eingetragene und mit der Verwaltung sowie Betreuung des Versicherungsportfolios seiner Kunden...
SUVA

SchKG / ZPO – Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?

SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob...
Kapitalanlage

Stiftungsrecht – Verantwortlichkeit des Stiftungsrats bei der Kapitalanlage

BVG 52 und 56a / BVV2 49a Thema Das Bundesgericht hatte sich im Falle 9C_752/2015 mit den Sorgfaltspflichten des Stiftungsrates bei der Festlegung der Anlagestrategie zu...
vorkaufsrecht

SchKG / Betreibung – Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung: Behandlung der Grundstückgewinnsteuer

SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund...

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