Coronavirus: A.o. Lage beendet, Notrecht gilt weiter + neue Bedingungen für Gastro- und Reise-Branche
Der Bundesrat hat an seiner Presskonferenz vom 27.05.2020 zusammengefasst folgendes als „Erläuterung“ seiner von bereits bekanntgegebenen offiziellen Mitteilung verlauten lassen:
Grundsatz: Notrecht gilt weiterhin
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Coronavirus: Weitere Lockerung der Einreisebeschränkungen ab 08.06.2020 + Reaktivierung Stellenmeldepflicht
Der Bundesrat will gemäss Medienmitteilung vom 27.05.2020 - parallel zu den wirtschaftlichen Öffnungsschritten - weiter lockern bzw. wieder herstellen:
Die corona-bedingten Einreisebeschränkungen
Die Bearbeitung...
Coronavirus (COVID-19): Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kitas + weitere)
Der Bundesrat hat am 20.05.2020 beschlossen, die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kitas + weitere), die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten hätten, zu unterstützen.
Der Bund...
Verkehrsregeln + Signalisation: Bundesrat erlässt neue Vorschriften
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die revidierten Verkehrsregeln- und Signalisations-Verordnungen verabschiedet.
Die Verordnungsänderungen dienen dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit. Der Bundesrat erfüllt mit...
Coronavirus (COVID-19): Medien erhalten befristete Soforthilfe
Die Coronavirus-Pandemie trifft auch die Medien hart.
Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken.
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in...
Coronavirus (COVID-19): Reisebranche erhält exklusiven Rechtsstillstand bis 30.09.2020
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen befristeten Rechtsstillstand für die Reisebranche erlassen.
Reisebüros können demnach für Rückzahlungen nach einer Reiseannullation bis zum 30.09.2020...
