Medizinrecht – Bundesrat fördert das Elektronische Patientendossier (EPD)
Förderung und Finanzierung
Mit dem Elektronischen Patientendossier (EPD) werden folgende Ziele verfolgt:
Stärkung der Qualität der medizinischen Behandlung
Verbesserung der Behandlungsprozesse
Erhöhung der Patientensicherheit
Steigerung...
Verkehrsrecht – Führerausweis: Anzahl Ausweisentzüge 2018 rückläufig
In rund 80 000 Fällen mussten Fahrzeuglenker im vergangenen Jahr ihren Schweizer Führerausweis oder andere Ausweise wie den Lernfahrausweis abgeben. Dies sind knapp 6...
Arbeitsrecht / Flankierende Massnahmen / FZA – Entsendung: Neuer Lohnrechner v.a. für ausländische Entsendebetriebe
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat heute den „nationalen Lohnrechner“ veröffentlicht.
Das neue Online-Tool dient der Bestimmung der orts-, berufs- und branchenüblichen Löhne in der...
Mietrecht – Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 01.03.2019 bei 1,5 %
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie bei der letzten Publikation vom 03.12.2018 - bei 1,5 %:
Berechnungsgrundlage
Vierteljährlich erhobener volumengewichteter Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen
...
Konsumentenschutz – Produkterückrufe und Sicherheitswarnungen 2018
Das Bundesamt für Konsumentenfragen (BFK) publizierte 2018 in Zusammenarbeit mit den zuständigen Marktaufsichtsbehörden und den betroffenen Unternehmen deutlich mehr Produktrückrufe und Sicherheitswarnungen als im...
OR / SchKG – Betreibung: Verjährungsunterbrechung mittels sog. stiller Betreibung
Sachzusammenhang zur Betreibungslöschung nach neuSchKG 8a Abs. 3 lit. d
Einleitung
Verschiedene Gründe können dazu führen, dass die Verjährungsfrist einer Forderung verlängert werden muss.
Zu denken ist...
