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News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.

Medizinrecht – Bundesrat fördert das Elektronische Patientendossier (EPD)

Förderung und Finanzierung Mit dem Elektronischen Patientendossier (EPD) werden folgende Ziele verfolgt: Stärkung der Qualität der medizinischen Behandlung Verbesserung der Behandlungsprozesse Erhöhung der Patientensicherheit Steigerung...

Verkehrsrecht – Führerausweis: Anzahl Ausweisentzüge 2018 rückläufig

In rund 80 000 Fällen mussten Fahrzeuglenker im vergangenen Jahr ihren Schweizer Führerausweis oder andere Ausweise wie den Lernfahrausweis abgeben. Dies sind knapp 6...

Arbeitsrecht / Flankierende Massnahmen / FZA – Entsendung: Neuer Lohnrechner v.a. für ausländische Entsendebetriebe

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat heute den „nationalen Lohnrechner“ veröffentlicht. Das neue Online-Tool dient der Bestimmung der orts-, berufs- und branchenüblichen Löhne in der...

Mietrecht – Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 01.03.2019 bei 1,5 %

Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie bei der letzten Publikation vom 03.12.2018 - bei 1,5 %: Berechnungsgrundlage Vierteljährlich erhobener volumengewichteter Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen ...

Konsumentenschutz – Produkterückrufe und Sicherheitswarnungen 2018

Das Bundesamt für Konsumentenfragen (BFK) publizierte 2018 in Zusammenarbeit mit den zuständigen Marktaufsichtsbehörden und den betroffenen Unternehmen deutlich mehr Produktrückrufe und Sicherheitswarnungen als im...

OR / SchKG – Betreibung: Verjährungsunterbrechung mittels sog. stiller Betreibung

Sachzusammenhang zur Betreibungslöschung nach neuSchKG 8a Abs. 3 lit. d Einleitung Verschiedene Gründe können dazu führen, dass die Verjährungsfrist einer Forderung verlängert werden muss. Zu denken ist...
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