Internet – Steuerungsausschuss E-Government Schweiz will Grundstücksuche für Behörden mit AHV-Nummer ermöglichen
Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz unter Leitung von Bundesrat Ueli Maurer, hat den Schwerpunktplan für das Jahr 2019 verabschiedet. Neu wird dabei das Projekt «Landesweite...
Mietrecht / Stockwerkeigentum: Installation einer E-Ladestation im Stockwerkeigentum
Teil 2: E-Ladestationen als neues Streitthema
Einleitung
Der Teil 1 von „E-Ladestationen als neues Streitthema“ befasste sich mit der Installation von E-Ladestationen in Mehrfamilien-Miethäusern.
Erläutert wurden die...
Abgaberecht – Abgabe für Radio und Fernsehen: Einführung neue Empfangsgebühr
Die bisherige Empfangsgebühr für Radio und Fernsehen wird ab dem 01.01.2019 durch einen neue Abgabe abgelöst. Dabei werden die Gebühren nicht mehr von der...
Wettbewerbsrecht – WEKO eröffnet Verfahren gegen Stöckli Swiss Sports AG
Die Wettbewerbskommission WEKO hat am 22.10.2018 gegen die Stöckli Swiss Sports AG eine Untersuchung eröffnet. Untersuchungsgegenstand sind:
die mutmassliche Festlegung der Wiederverkaufspreise von Stöckli...
Mietrecht / Stockwerkeigentum: Installation einer E-Ladestation in Mehrfamilien-Miethäusern
Teil 1: E-Ladestationen als neues Streitthema
Einleitung
Die Zunahme der Elektromobilität verlangt nach mehr Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur (Elektroladestationen).
Da Elektrofahrzeuge am besten dort geladen werden, wo sie...
Wettbewerbsrecht – AMAG Import AG: WEKO hat Vorabklärungen abgeschlossen
Gemäss Sekretariat der Wettbewerbskommission sei die Vorabklärung gegen die AMAG Import AG abgeschlossen worden. Das WEKO-Sekretariat verzichte auf die Eröffnung einer Untersuchung, sofern die...
