Vertragsrecht

Erbrecht: Grenzüberschreitende Erbfälle – Minimierung von Kompetenzkonflikten

Vernehmlassung zur Abstimmung IPRG mit EU-Erbrechtsverordnung Eröffnung der Vernehmlassung Der Bundesrat hat am 14.02.2018 mitgeteilt, dass er die Kompetenzkonflikte mit anderen Staaten im Bereich des Erbrechts...

Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito: Sachenrecht

Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito, Sachenrecht 5. Auflage Bern 2017 532 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 115.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch aus der Reihe „Stämpflis juristische Lehrbücher...
mietrecht-mieterkonkurs

Mietrecht – Konkurs eines Mitmieters und Sicherstellung

ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h...
Gericht

Klagebewilligung: Gegenstandslosigkeit vor Klageeinreichung – Kosten- und Entschädigungsfolgen?

ZPO 113 Abs. 1, ZPO 207 Abs. 2 Wird eine Klage nach Ausstellung der Klagebewilligung, aber vor Einreichung der Klageschrift bei Gericht gegenstandlos, können die...

Markenrecht: VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens

Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren schweizerischer...

Konkubinat – Konkubinatsunternehmen: Internationale Zuständigkeit für Auflösungs- und Liquidationsklage

LugÜ 1 Abs. 2 lit. a, LugÜ 5 Ziffer 2 lit. a und LugÜ 22 Ziffer 2 Sachverhalt Im strittigen Fall ging es nach dem Tod...