Steuern – Steuerfahndung: Neue digitale Möglichkeiten
Elektronische Steuererklärungen
Artikelfolge "Steuern"
Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid nicht akzeptiert...
Konkubinat – Stipendium: Stabiles Konkubinat und Unterstützungspflicht?
BV 9 Abs. 1; Art. 12 Reglement RR VD vom 09.11.2010 über die Harmonisierung und die Koordination der Gewährung von Sozialleistungen, Ausbildungsbeiträgen und Wohnhilfen
Das...
Bildung – Homeschooling: Kein verfassungsmässiger Anspruch der Eltern
Sehr restriktive kantonale Regelungen zulässig
Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Mutter aus dem Kanton Basel-Stadt ab, die 2017 beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt einen Antrag auf...
SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Beweismittel des Betreibenden
SchKG 82; ZPO 254 Abs. 1
Der Betreibende kann den Nachweis, dass zu seinen Gunsten eine Schuldanerkennung bestehe und, dass dieser die Qualität eines provisorischen...
Medizinrecht – Organspende: BR nun doch für die Einführung der erweiterten Widerspruchslösung
Weitgehende Berücksichtigung der Anliegen aus der Volksinitiativen „Organspende fördern – Leben retten“ und Vernehmlassung
Im Anschluss die Beauftragung des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) durch...
Erbrecht – Ständerat kürzt Kinderpflichtteil und schafft Elternpflichtteil ab
ZGB 457 – ZGB 640
Einleitung
Das schweizerische Erbrecht stammt aus dem Jahre 1912 und soll nun der Zeit angepasst werden.
Der Bundesrat plant – wie wir...
