Familienrecht: Familien in der Schweiz und Kinderkosten

Alles eine Organisationssache Einleitung Wer die Erfahrung machen durfte, Eltern zu werden und eine Familie zu gründen, kann bestätigen, dass dies ebenso herausfordernd wie bereichernd ist. Der...

Wirtschaft / Arbeitsrecht: Volle Personenfreizügigkeit für Bulgarien und Rumänien (EU-2) ab 01.06.2019

Kontingente fallen per 31.05.2019 dahin Die bekannte „Ventilklausel für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien“ läuft - wie vorgesehen - am 31.05.2019 aus. Der Bundesrat hat...

Mietrecht: Anfechtung des Anfangsmietzinses und Altliegenschaft

OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem Alter...

Wirtschaft – Schweiz-UK: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen

Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vom 11.02.2019 sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen...

Immobilien – Stockwerkeigentum: Nützliche bauliche Massnahmen und doppeltes Mehr

ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 647d Abs. 1; ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Das Bundesgericht hatte im Rechtsmittelverfahren 5A_314/2018 zu...

SchKG / Betreibung – Grundstückverwertung und Schätzung

SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen...

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