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Auftragsrecht

Im Auftragsrecht wie die vertragliche, entgeltliche oder unentgeltliche Übernahme einer Geschäftsbesorgung oder Dienstleistung durch den Beauftragten im Interesse und nach dem Willen des Auftraggebers geregelt, wobei in Rechtshandlungsaufträge bzw. Tathandlungsaufträge unterschieden wird und als Auffangtatbestand für verschiedene Arbeitsleistungs- und Dienstleistungsverträge, welche nicht einem gesetzlichen Sondertypus entsprechen, wirkt.

Arzthaftung: Unterlassene Operationsaufklärung und hypothetische Einwilligung

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ZGB 8 – antizipierte Beweiswürdigung Einleitung Das Bundesgericht hatte in der Sache 4A_353/2018 die Haftung einer Ärztin für ein operationsspezifisches Risiko zu beurteilen. Sachverhalt Eine Patientin (Klägerin; Beschwerdeführerin)...
Auftrag

Versicherungsbroker: Courtagen-Herausgabepflicht?

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Ablieferungspflicht gestützt auf OR 400 Abs. 1 Im Rahmen der Sorgfaltshaftung eines Brokers für seine Empfehlung einer unseriösen Freizügigkeitsstiftung, die später Konkurs ging, kam das...
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Retrozessions-Herausgabeansprüche – 10-Jahre-Verjährung ab Beginn Herausgabepflicht

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OR 400 Abs. 1, OR 127, OR 130 Abs. 1 + 75 – Amtliche Publikation Angesichts der Wichtigkeit der Retrozessions-Streitsache und des wegweisenden Bundesgerichtsentscheides BGE...
auftrag

Vernehmlassung zu neuen Beendigungsregeln

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OR 404 Auftraggeber und Beauftragter können einen einfachen Auftrag gemäss geltender Bestimmung im OR jederzeit beenden: Der Auftraggeber kann den Auftrag jederzeit widerrufen. Der Beauftragte...

Entgeltsanspruch für Sexarbeit geniesst strafrechtlichen Schutz – Betrugsverurteilung von Mann bestätigt

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Das Bundesgericht (BGer) bestätigt die Betrugsverurteilung eines Mannes, der eine Frau um das vereinbarte Entgelt für die von ihr erbrachten sexuellen Dienstleistungen geprellt hatte....

Oldtimer-Verkauf durch Kommissionärin

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OR 425 ff. Vermag die Kommittentin nicht die Abrede eines Mindestverkaufspreises nachzuweisen, darf die Kommissionärin den Oldtimerverkauf zum „bestmöglichen Preis“ vornehmen. Quelle BGer 4A_226/2019 vom 18.11.2019 Weiterführende Informationen ...