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Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Dem Bankengesetz (BankG) unterstehen die in- und ausländischen Banken, Privatbankiers (Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften) und Sparkassen in der Schweiz, hinsichtlich Bewilligung des Geschäftsbetriebs, eigen Mittel und Liquidität etc., Rechnungslegung, systemrelevante Banken, zusätzliches Kapital, Spareinlagen und Depotwerte, Ueberwachung, Aufsicht und Massnahmen bei Insolvenzgefahr, Bankenkonkurs, Einlagensicherung, nachrichtenlose Vermögen, Verantwortlichkeit und Strafbestimmungen sowie Bankgeheimnis. Die Finanzmarktregulierung zielt auf den Individualschutz (Gläubiger-, Anleger- und Versichertenschutz), die Systemstabilität und die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte.

Bankenrecht – Geldwäscherei: Ausschluss vertraglicher Haftung der Bank im Fall der Geldwäschereianzeige

GwG 9, 10 und 11; OR 398 Abs. 2; ZGB 3 Die vertragliche Haftung der Bank ist ausgeschlossen, wenn diese in gutem Glauben (ZGB 3)...

Bankenrecht – Teilrevision Bankengesetz: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

Bankensanierung, Einlagensicherung und Bucheffekten-Segregierung Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 08.03.2019 die Vernehmlassung zu einer Teilrevision des Bankengesetzes (BankG) eröffnet. Vorgeschlagen werden: Überarbeitete Regeln zur...

ICT Law – Kryptounternehmen envion AG in Konkurs

Einleitung Das Kantonsgericht Zug hat mit Urteil vom 14.11.2018 über die envion AG mit Sitz in Baar den Konkurs eröffnet. Die Gesellschaft verfügte über keine Revisionsstelle...

Blockchain/DLT – Rahmenbedingungen für Blockchain/DLT sollen weiter verbessert werden

In einer Sitzung vom 7. Dezember 2018 hat der Bundesrat einen Bericht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain und Distributed-Ledger-Technologien (DLT) verabschiedet. Im Bericht...

Finanzmarktrecht – FinTech-Bewilligung: Ausführungsbestimmungen und Inkrafttreten

Die Artenvielfalt nimmt zu Unternehmen, die sich ausserhalb der Kerntätigkeit von Banken bewegen, dürfen ab dem 01.01.2019 unter erleichterten Anforderungen gewerbsmässig Publikumseinlagen bis zu maximal...

Bankenrecht: Höhere Kapitalanforderungen an inlandorientierte systemrelevante Banken

Gone-Concern-Kapital, Beteiligungsabzug und weitere Anpassungen Der Bundesrat hat am 21.11.2018 eine Änderung der Eigenmittelverordnung verabschiedet. Ab dem 01. 01.2019 sollen nebst UBS und Credit Suisse auch...
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