Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Dem Bankengesetz (BankG) unterstehen die in- und ausländischen Banken, Privatbankiers (Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften) und Sparkassen in der Schweiz, hinsichtlich Bewilligung des Geschäftsbetriebs, eigen Mittel und Liquidität etc., Rechnungslegung, systemrelevante Banken, zusätzliches Kapital, Spareinlagen und Depotwerte, Ueberwachung, Aufsicht und Massnahmen bei Insolvenzgefahr, Bankenkonkurs, Einlagensicherung, nachrichtenlose Vermögen, Verantwortlichkeit und Strafbestimmungen sowie Bankgeheimnis. Die Finanzmarktregulierung zielt auf den Individualschutz (Gläubiger-, Anleger- und Versichertenschutz), die Systemstabilität und die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte.

Bank – Bankenumstrukturierung und Folgen für die Bankkunden

Teil 1 - Allgemeines – Der Restrukturierung folgt die Umstrukturierung Einleitung Nach dem Trend zu möglichst grossen, multinationalen oder globalen Unternehmen und Banken kehrt – nach...
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Bank – Bankenumstrukturierung und Folgen für die Bankmitarbeiter

Arbeitnehmerschutz Einleitung Bestimmte Banken spalten sich „geografisch“ und / oder nach „Produkten und Services“ in verschiedene Einheiten auf. Eine solche Spaltung kann freiwillig erfolgen oder regulatorisch...

Arbeitsrecht – Bekanntgabe von Angestelltendaten an US-Behörden durch Bank

Bankangestellte verhindert Datenlieferung Eine Bank wollte den US-Behörden Angestelltendaten herausgeben. Eine Bankangestellte verlangte beim zuständigen Einzelgericht, es sei ihrer Arbeitgeberin mit vorsorglicher Massnahme zu verbieten,...

Anlegerschutz: Revision Kollektivanlagengesetz (KAG)

Mit der Verabschiedung des revidierten Kollektivanlagengesetzes sind auch die letzten Differenzen bei der Anpassung an das neue EU-Reglement ausgeräumt: So müssen Vermögensverwalter, die ihren Kunden Anlagefonds zum Kauf anbieten, ihre Empfehlungen in Zukunft in einem Protokoll schriftlich festhalten. Das revidierte Kollektivanlagengesetz (KAG) und die entsprechende Verordnung gelten ab dem 1. März 2013. Die Bestimmungen über die qualifizierten Anleger und über die Protokollierungspflicht treten per 1. Juni 2013 bzw. per 1. Januar 2014 in Kraft.

Ausserbörslicher Derivatehandel / Finanzmarktinfrastruktur

Am 29. August 2012 hat der Bundesrat beschlossen, den ausserbörslichen Handel mit Derivaten (sog. "Over-the-Counter"-Derivate / OTC-Derivate) sowie die Finanzmarktinfrastruktur besser zu regeln. Er...

Kundenschutz im Finanzmarktrecht verbessern

Privatanleger sollen nach Ansicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA besser geschützt werden: Ende Februar 2012 hat sie ein Massnahmenpaket vorgeschlagen, das durch klare Verhaltensregeln für Anbieter von Finanzdienstleistungen sowie einer verbesserten Produktdokumentation den Kundenschutz stärken soll. Der Bundesrat kommt dieser Forderung nach und hat das Eidg. Finanzdepartement mit der Ausarbeitung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen beauftragt.

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