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Datenschutz

Der Datenschutz betrifft den Persönlichkeitsschutz bei der Datenverarbeitung (technisch-organisatorisch, durch Wahrung von Vertraulichkeit und Integrität) und jedermanns Recht, über die Zugänglichkeit zu seinen persönlichen Daten zu entscheiden.

Bundesverfassung / Datenschutz / Strafprozessrecht / Verkehrsrecht – Automatische Fahrzeugfahndung + Verkehrsüberwachung (AFV): Fehlende...

Für den Einsatz der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV) bedürfe es laut Bundesgericht einer ausreichend detaillierten Gesetzesregelung. Für die im Kanton Thurgau praktizierte AFV...

Datenschutz / Strafprozessrecht – Dashcam-Aufzeichnungen: Aufhebung des Strafurteils gegen eine fehlbare Fahrzeuglenkerin

Das Bundesgericht hob die Verurteilung einer Fahrzeuglenkerin auf, die auf Basis der Dashcam-Aufzeichnungen eines anderen Verkehrsteilnehmers - vom Bezirksgericht Bülach und vom Zürcher Obergericht bestätigt...

Steuern / Datenschutz – Steueramtshilfe: Keine Weiterleitung von Daten nicht betroffener Personen an den...

Wollen Schweizer Behörden Daten an Steuerbehörden im Ausland weiterleiten, müssen die Namen von Dritten anonymisiert werden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht auf Veranlassung des Datenschützers...

Internet / Kommunikation – EuGH: „Like“-Buttons ohne Nutzereinwilligung nicht mit Datenschutz vereinbar

Einbindung des "Like"-Buttons von Facebook in Websites und Online-Shops Der Online-Shop „Fashion ID“ hatte den „Gefällt-mir-Button“ von Facebook (sog. „Like“-Button) in seine Website eingebunden. Die Verbrauchzentrale...

Eckert Martin / Neuenschwander Eric: Datenschutzrecht

Eckert Martin / Neuenschwander Eric: Datenschutzrecht Schweizerische und europäische Rechtsgrundlagen Textausgabe mit Einleitung, Anmerkungen und Sachregister Zürich 2019 555 Seiten Schulthess Verlag CHF 89.00 ISBN 978-3-7255-7899-3 Buchart Buch (broschiert / PrintPluS) Inhalt / Rezension Mit dem...

Steuern: Herausgabe Steuerausweis über Steuerpflichtigen trotz Steuergeheimnis und Personendatensperre

Kanton Zürich Die von der Beschwerdegegnerin anbegehrten Informationen unterlagen grundsätzlich dem Steuergeheimnis. Das kantonal-zürcherische Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG/ZH) ermöglicht zusätzlich, die Bekanntgabe...

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