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Datenschutz

Der Datenschutz betrifft den Persönlichkeitsschutz bei der Datenverarbeitung (technisch-organisatorisch, durch Wahrung von Vertraulichkeit und Integrität) und jedermanns Recht, über die Zugänglichkeit zu seinen persönlichen Daten zu entscheiden.

SwissPass-Ausstellung: SBB unterstehen Datenschutzvorschriften für Privatpersonen

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PBG 54 Abs. 1 / DSG 23 + 25 Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat entschieden, dass das Handeln der SBB bei der Datenbearbeitung zur Ausstellung des SwissPass,...

Verschwörungstheorien, Fake News und Rassismus – ein Gefahren-Cocktail

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TANGRAM, Ausgabe 45/2021 Bildquelle: newsd.admin.ch TANGRAM 45. Ausgabe Welche Berührungs- und Schnittpunkte haben Verschwörungstheorien, Desinformation und Rassismus? Dieser aktuellen Fragestellung geht eine Publikation, die Zeitschrift „Tangram“ der...

Verwertbarkeit einer im Strassenverkehr durch einen Privaten mit einer GoPro-Kamera aufgezeichneten Verkehrsregelverletzung

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StPO 141 Abs. 2; DSG 12 und 13; SVG 90 – in strafbarer Weise erlangter Beweis (Präzisierung der Rechtsprechung) Einleitung Das Bundesgericht (BGer) hat wiederholt zur...

Auskunft über Eintrag im Schengener Informationssystem: fedpol hat Gesuch eines Journalisten vertieft zu prüfen

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Art. 13 BV; Art. 8 EMRK; Art. 10 EMRK und Art. 17 BV Das Bundesgericht (BGer) hiess die Beschwerde eines Journalisten teilweise gut, der beim Bundesamt für Polizei erfolglos...

Datenschutzverordnung (VDSG): BR hat Revisions-Vernehmlassung eröffnet

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Anpassung der Ausführungsbestimmungen zum neuen Datenschutzgesetz (nDSG) Erinnerlich hat das Parlament in der Herbstsession 2020 das neue Datenschutzgesetz (nDSG) verabschiedet. Für ein Inkrafttreten des nDSG müssen...

Revision der Datenschutzverordnung (VDSG): BR eröffnet Vernehmlassung

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Vernehmlassungsdauer: 14.10.2021 Erinnerlich hat das Parlament in der Herbstsession 2020 das neue Datenschutzgesetz (nDSG) verabschiedet. Für ein Inkrafttreten müssen die entsprechenden Ausführungsbestimmungen in der Verordnung zum Bundesgesetz...